Hallo zusammen,
kürzlich erfuhr ich per Zufall, dass jemand aus meinem weitläufigeren Bekanntenkreis staatenlos ist. In seinen Papieren steht zudem nur das Geburtsjahr, also 00.00.19XY. Er ist als Kind aus dem Iran nach Deutschland gekommen.
Welche Hintergründe kann das haben, bzw. welchen Sinn sieht der Gesetzgeber darin? Warum wird jemand staatenlos? Wirkt sich so etwas für ihn im Alltag negativ aus?
Viele Grüße,
Annette.
Hallo Annette,
da nach offiziellem Völkerrecht niemandem die Staatsbürgerschaft aberkannt werden darf, der darauf droht, staatenlos zu werden, gehe ich davon aus, dass die Einreise ohne Papiere erfolgte, und der Iran die Bürgerschaft nachträglich nicht anerkennt (Du kannst sicher sein, dass D hier alles versucht:wink:).
Dies wird meines Wissens gerne gemacht, da im Falle der Anerkenntnis die Abschiebung von Leuten ins Ursprungsland droht, die im Ursprungsland ggf. nicht willkommen sind. Ist also recht bequem für dieses Land, da es seine Problemfälle dadurch los wird …
Grüße
Jürgen
Moin,
die Frage gab es schon einmal. Siehe hier:
/t/staatenlos/10532
vielleicht hilft es weiter.
Gruß
Dirk m.
Hallo!
Warum das so ist kann ich nicht sagen, aber wahrscheinlich wurde vom Iran aus irgendwelchen politischen Gründen ausgebürgert. Ein allgemeines völkerrechtliches Verbot der Ausbürgerung gibt es im Übrigen nicht. Es gibt zwar durchaus Übereinkommen zur Vermeidung der Staatenlosigkeit, diesen gehört der Iran aber nicht an. Demokratische Staaten bürgern in der Regel nicht so einfach aus, in Diktaturen hingegen ist es nicht so ungewöhnlich, dass man demjenigen, der einem nicht passt, einfach die Staatsbürgerschaft aberkennt.
Nachteile im Alltag gibt es sicher: ein Staatenloser ist ein Ausländer.
Gruß
Tom
Staatenlos? Muss er auch Steuern hier abführen nach deutschen Recht?
Wenn nicht will ich auch staatenlos sein!
MFG
Norbert
Hallo!
Staatenlos? Muss er auch Steuern hier abführen nach deutschen
Recht?
Wenn nicht will ich auch staatenlos sein!
Wieso sollte ein Staatenloser keine Steuern zahlen müssen??
Gruß
Tom
Hallo erstmal,
Staatenlos? Muss er auch Steuern hier abführen nach deutschen
Recht?
Wenn nicht will ich auch staatenlos sein!
Das ist doch totaler Unfug. Muss der türkische Dönerbudenbesitzer, der italienische Pizzabäcker, … etwa auch keine Steuer nach deutschem Recht bezahlen, nur weil er nicht zufällig die inländische Staatsangehörigkeit hat?
Die Steuerpflicht ergibt sich nach Wohn-/Geschäftssitz, Ort der Leistung, … und hat mit der Staatsangehörigkeit überhaupt nichts zu tun. Auch alle sonstigen Rechte und Pflichten sind mit wenigen Ausnahmen (Ausländerrecht, so genannte Deutschenrechte im GG) nicht an die Staatsangehörigkeit gebunden.
Staatenlose sind einfach nur ziemlich arme Schweine, die in 1001 Situation, die für Staatsangehörige kein Problem bedeutet auf zusätzliche Schwierigkeiten stoßen.
Gruß vom Wiz
Hallo,
ich hab mal bei wikipedia „geklaut“:
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatenlosigkeit#Verlus…
Keine Staatsbürgerschaft (Staatenlosigkeit)
Staatenlos sind Personen, die die Staatsbürgerschaft keines Staates besitzen. Staatenlosigkeit soll nach Völkerrecht vermieden werden, da Staatenlose bezug- und schutzlos sind. Daher ist jeder Staat völkerrechtlich verpflichtet, in seinem Hoheitsgebiet befindliche Staatenlose nicht in einen anderen Staat auszuweisen, vielmehr muss er ihnen Schutz gewähren.
Internationale Regelungen der Staatenlosigkeit sind:
Internationales Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954 (BGBl. II 1976, S. 473)
Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit vom 30. August 1961 (BGBl. II 1977, S. 597) - In diesem Abkommen verpflichten sich die Vertragsstaaten dazu, ihr nationales Staatsbürgerschaftsrecht so auszugestalten, dass ein Entzug der Staatsbürgerschaft nicht stattfindet, Staatenlosigkeit aus anderen Gründen so weit als möglich vermieden wird und dass Staatenlose unter erleichterten Bedingungen eingebürgert werden können. Der freiwillige Verlust der Staatsbürgerschaft soll also nicht mehr möglich sein, wenn der betroffene Bürger dadurch staatenlos würde.
Deutschland ist beiden Abkommen beigetreten.
Ungeklärte Staatsbürgerschaft
Nicht zu verwechseln mit der Staatenlosigkeit ist der Status der ungeklärten Staatsbürgerschaft. Dieser wird in der Bundesrepublik Deutschland dadurch erlangt, dass die Herkunft der betreffenden Person unbekannt ist (z.B. aufgrund des geringen Lebensalters des Betreffenden) und dadurch seine Staatsbürgerschaft nicht abschließend geklärt werden kann. Die Rechtslage in vielen europäischen Staaten lässt es nicht zu, dass eine Person mit ungeklärter Staatsbürgerschaft eingebürgert wird, da davon ausgegangen wird, dass eine Staatsbürgerschaft bereits besteht.
Hallo,
Staatenlos wird man vor allem aus politischen Gründen - ein Kollege war Journalist im Libanon, ein kritischer Artikel hatte gereicht, um in Haft zu kommen. Nach Folter und Verhören wurde von der Familie freigekauft. Die Familie verhalf ihm zur Flucht.
Die Flucht wiederum nahm der Libanon zum Anlaß, die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
Er lebte jahrelang als Staatenloser in Deutschland. Man bekommt einen gesonderten Ausweis.
Das Problem ist, daß man extrem eingeschränkt ist. Er hatte ja eine Arbeit und ein Einkommen und eine Wohnung etc. Später auch Familie. Aber reisen ist quasi nicht möglich - jedes Land hat Bestimmungen für die Einreise und Staatenlose benötigen fast immer ein teures Visum oder können gar keines bekommen. Spontan mal wegfahren - unmöglich.
Frag nicht, wie dankbar er war, als er einige Jahre nach seiner Heirat die Staatsbürgerschaft seiner Frau annehmen konnte.
Viele Grüße
Wendy
Staatenlos? Muss er auch Steuern hier abführen nach deutschen
Recht?
Wenn nicht will ich auch staatenlos sein!
MFG
Norbert
welch dumme stellungnahme!!!
Gib mir doch eine Antwort und stell doch keine Gegenfrage.
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo erstmal,
Staatenlos? Muss er auch Steuern hier abführen nach deutschen
Recht?
Wenn nicht will ich auch staatenlos sein!Das ist doch totaler Unfug. Muss der türkische
Dönerbudenbesitzer, der italienische Pizzabäcker, … etwa
Die Antwort hast Du dir doch schon selbst gegeben(Türkisch und Italienisch sind etwa staatenlos?)
auch keine Steuer nach deutschem Recht bezahlen, nur weil er
nicht zufällig die inländische Staatsangehörigkeit hat?Die Steuerpflicht ergibt sich nach Wohn-/Geschäftssitz, Ort
der Leistung, … und hat mit der Staatsangehörigkeit
überhaupt nichts zu tun. Auch alle sonstigen Rechte und
Pflichten sind mit wenigen Ausnahmen (Ausländerrecht, so
genannte Deutschenrechte im GG) nicht an die
Staatsangehörigkeit gebunden.Staatenlose sind einfach nur ziemlich arme Schweine, die in
1001 Situation, die für Staatsangehörige kein Problem bedeutet
auf zusätzliche Schwierigkeiten stoßen.Gruß vom Wiz
Hallo!
Die Antwort wurde tatsächlich schon gegeben. Die Idee, dass ein Staatenloser keine Steuern zahlen müsste ist abstrus.
Gruß
Tom
Hallo,
Die Steuerpflicht ergibt sich nach Wohn-/Geschäftssitz, Ort
der Leistung, … und hat mit der Staatsangehörigkeit
überhaupt nichts zu tun. Auch alle sonstigen Rechte und
Pflichten sind mit wenigen Ausnahmen (Ausländerrecht, so
genannte Deutschenrechte im GG) nicht an die
Staatsangehörigkeit gebunden.
Es wäre vielleicht von Vorteil, zunächst die komplette Antwort zu lesen, bevor man weiteren Unfug in die Welt setzt.
Gruß vom Wiz
ich weiß nicht, wo du deutsch gelernt hast, aber ich habe definitiv keine frage gestellt. im übrigen ergibt sich die antwort auf deine merkwürdige frage bereits aus anderen stellungnahmen. mithin: lies diese.
Die Antwort hast Du dir doch schon selbst gegeben(Türkisch und
Italienisch sind etwa staatenlos?)
noch mal zum thema deutsche sprache: der satz wäre doch richtiger „türken und italiener sind etwa staatenlos?“, nicht wahr??? argumentier jetzt bloß nicht mit meiner kleinschreibung; das tu ich ganz bewusst und immer (geht schneller).
zudem hast du erneut kein argument gebracht, sondern dir einen klitzkleinen satz aus einer stellungnahme rausgepickt, um den rest der argumentation offensichtlich völlig zu verkennen. stell doch einfach mal einen antrag bei deinem zuständigen finanzamt (oder wo auch immer): ich bin der norbert und wäre so gern staatenlos, damit ich von sämtlichen steuern befreit werde. unabhängig davon, dass dies rechtlich nicht möglich ist, vergiss dabei bitte nicht, dass du dann natürlich auch auf alle leistungen, die der deutsche staat aus steuerzahlungen zu erbringen hat, verzichten möchtest. das leuchtet dir doch ein, oder?
ich glaube im übrigen, dass jedem staatenlosen, der wirklich ob seiner situation zu bedauern ist, deine wort weh tun. denk mal darüber nach.