Blaulicht auf mein Auto?!

http://www.autobild.de/?ziel=/archiv/ausgaben/2000/0…

Da steht:
Glimpflicher kommt Otto Normalverbraucher davon, der mit Blaulicht Polizei spielt: Nur 40 Mark Bußgeld zahlt er an seine echten „Kollegen“ (§38 StVO), genauso viel wie ein Polizist, der mit Blaulicht Brötchen holt.

Ist das wirklich alles? Ich vermute mal, dass dazu noch nie begangenen „Vergehen“, wie z.B. zu schnelles Fahren u.a. dazukommen, aber ist das dann wirklich alles?

Heisst das im Klartext, dass ich, wenn ich mir auf freier (ohne Tempolimit) Autobahn mit Blaulicht die linke Spur frei blinke, mit höchstens 40,- DM Strafe zu rechnen habe???

Experten - wer kennt Fälle aus der Praxis oder kann was konstruktives dazu sagen?

PS: Die Frage ist natürlich nur rein interessenhalber gestellt und nicht als Aufforderung gedacht!

Ausführliche Antwort später…
Hallo Tino,

Ich muß jetzt mit dem Bus weg… Ich schaue in meinem schlauen Buch heute abend nach und schreibe Dir.

Doch soviel vorne weg: Du darfst kein Blaulicht benutzen als Privatperson…

dennis

http://www.autobild.de/?ziel=/archiv/ausgaben/2000/0…

Hi Tino,

Ist das wirklich alles? Ich vermute mal, dass dazu noch nie
begangenen „Vergehen“, wie z.B. zu schnelles Fahren u.a.
dazukommen, aber ist das dann wirklich alles?

Soviel ich weiß, ist das für die reine Benutzung des Blaulichts wirklich alles. Das Benutzen eines blauen Blinklichts stellt zunächst mal einfach eine Ordnungswidrigkeit dar.
Wenn du dieses jedoch unbefugt benutzst, werden selbstverständlich all deine Verkehrsverstöße trotzdem geahndet, d.h. zu schnelles Fahren, Überholen im Überholverbot, Mißachtung des Ampelsignals und so weiter…
Noch dazu wirst du dir wohl ziemlich sicher sein können, daß Polizei und Gericht auch noch in folgenden Dingen bohren (und fündig werden):

  • Nötigung (wenn ein anderer Fahrer dir Platz macht, weil er meint, es zu müssen)
  • Gefährdung des Straßenverkehrs (ist eine Sondersignalfahrt nunmal)
  • evtl. auch noch Dinge wie Amtsanmaßung etc.
    Auf deutsch: der Spaß wird teuer werden, teurer als 40 DM.
    Von Dingen wie Erlöschen des Versicherungsschutzes und evtl. der ABE ganz zu schweigen!

Heisst das im Klartext, dass ich, wenn ich mir auf freier
(ohne Tempolimit) Autobahn mit Blaulicht die linke Spur frei
blinke, mit höchstens 40,- DM Strafe zu rechnen habe???

Blaulicht alleine verschafft dir eh noch lange nicht das Recht, von anderen Verkehrsteilnehmern freie Fahrt zu fordern; das sog. Wegerecht hast du nur in Verbindung mit Einsatzhorn.

Experten - wer kennt Fälle aus der Praxis oder kann was
konstruktives dazu sagen?

Ich kenne das nur insofern aus der Praxis, als daß ich täglich mit Sondersignal unterwegs bin - allerdings legal und zugelassen *g*.

PS: Die Frage ist natürlich nur rein interessenhalber gestellt
und nicht als Aufforderung gedacht!

Ich hoffe doch…
Btw, in dem Artikel ist sehr eindringlich dargestellt, daß es kein Zuckerschlecken ist, mit Sondersignal unterwegs zu sein - bei all den Schnarchnasen.

Gruss, Claus

Hi Tino,
ich hab mal eben nachgelesen.Theoretisch würdest Du für diese Ordnungswidrigkeit tatsächlich nur DM 40,- bezahlen.Jedoch geht der Gesetzgeber hierbei davon aus,daß das Fahrzeug auch rechtmässig mit blauer Rundumkennleuchte ausgerüstet ist.
Das heißt bei Dir kommt noch dazu:
§ 23/1 (Nicht dafür gesorgt,daß das KFZ vorschriftsmässig ausgerüstet ist).$1/2 (Einen anderen mehr als nach den Umständen
unvermeidbar belästigt/gefährdet).§16/1/3(Missbräuchlich Schall-oder Lichtzeichen gegeben).§69/1(Genehmigung oder Erlaubnis nicht mitgeführt).§49a(Kraftfahrzeug in Betrieb genommen unter Verstoß gegen Vorschrift über Lichttechnische Einrichtung).
§30/1(Bau- und Betriebsvorschriften für Fahrzeuge).
Dazu würden dann gegebenenfalls kommen:
Missachtung der Vorfahrt,Nichtbeachten von Lichtzeichenanlagen,
überhöhte Geschwindigkeit,Überholen trotz Verbot…
Also billig wird das glaube ich dann nicht mehr.Obwohl ich hier in Hamburg schon mal eine Original Ami-Bullenschüssel mit dem Aufsatz für Rot-/Blaulicht gesehen habe.Der deutsche Bullenwagen daneben sah im Vergleich ziemlich jämmerlich klein aus.Was dem Fahrer allerdings zur Last gelegt wurde,weiß ich nicht.
Gruß Sebastian