Euroskepsis / direkte Demokratie in der EU
Nein Danke - 2/3 der Briten gegen den Euro
Die Briten sind generell EU-skeptisch. Es gab ja auch beim Euro-Tunnel größeren Widerstand, als England eine Landverbindung(!) mit Frankreich bekam. Noch viel schwieriger gestaltet es sich mit der Abschaffung des Pfunds. Was für die Briten ungefähr so ist als wenn man den Franzosen in Paris den Eifelturm und den Louvre für den Bau neuer MC Donalds Lokale wegreißen würde. Doch im Ernst: Es gibt in GB durchaus starke Argumente gegen eine Euroeinführung. Diese finden aufgrund der britischen Mentalität mehr Gehör als die ebenso guten Gründe für den Euro. (So merkt man jetzt bereits teilweise eine beginnende Isolierung in der Wirtschaft). Es ist daher wenn auch nicht wünschenswert, doch zumindest nachvollziehbar wieso die Briten sich auch in näherer Zukunft gegen den Euro streuben werden.
Man kann aber GB auf keinen Fall mit Deutschland vergleichen! So sind die Wirtschaftsbeziehungen Deutschlands zu anderen EU-Mitgliedern viel stärker ausgeprägt als in England. Außerdem wäre es extrem kostenintensiv den Euro wieder abzuschaffen, und man würde dadurch auch keinen einen Nutzen erlangen. Denn das beste Argument für die Beibehaltung des Euros in Deutschland ist doch die Tatsache, dass Deutschland massiv davon profitiert. Glaubt etwa wer ernsthaft, dass die D-Mark als Währung des „kranken Mannes Europas“, sprich Deutschlands, stärker sein würde als ein auch durch die restlichen WWU-Länder getragener Euro?
Die Verteuerungen welche in den Medien omnipresent sind, sind erstens nicht so gravierend wie sie dargestellt werden (Die Inflationsrate war vor wenigen Jahren schon mal höher als jetzt) und zweitens ist das ja kein dauerhafter Effekt. Die Synergieersparnisse sind aber von Dauer.
Übrigens: Bei einer Wiedereinführund der D-Mark würde die Kundenverwirrtheit sicher nicht abnehmen, und die Verteuerungseffekte würden aufs Neue auftreten.
Der Unterschied ist nur, daß bei uns das Volk keine Mitsprache
hat, in England schon eher, auch Irland, siehe die
Volksabstimmung gegen die EU-Erweiterung vor zwei Jahren.
Mal davon abgesehen davon, dass Irland auch im Euro-Raum liegt, möchte ich etwas zum Thema direkter Demokratie in der EU sagen.
Stellen wir uns ein Extrembeispiel vor:
Nehmen wir mal rein theoretisch an, dass in allen EU-Ländern Abstimmungen zu einem gewissen Thema gehalten würden (zB über die Eu Osterweiterung) und in 14 Ländern würde die Entscheidung positiv ausfallen. Nur zB Irland (oder was für ein Land auch immer) würde dagegenstimmen. Würde das einer fairen Demokratie entsprechen? Ein paar Millionen Iren würden gegen demokratischen Willen von über 350 Millionen Menschen die Entscheidung zu Fall bringen.
Dieses Beispiel soll aufzeigen das 15 und in Zukunft 25 einzelne nationale Referenden in EU-Fragen nicht zielführend sind. Da ich aber auch ein verfechter der direkten Demokratie bin, ist meiner Meinung nach nur ein Gesamteuropäisches Vorgehen von Sinn. Das heißt für alle herausragenden Entscheidungen (wie es zB Euro und EU-Erweiterung waren und es die EU-Verfassung werden wird) muss eine EU-weite Volksabstimmung abgehalten werden. Was bedeutet, dass abseits aller Regierungen, Staaten und Nationalitäten, alleinig die Mehrheit der EU-Bürger entscheidet. Womit das „sich gegenseitige Blockieren“ durch nationale Referenden beseitigt würde.
Diese EU-weite Volksabstimmung soll mit hoher Wahrscheinlichkeit schon bald erstmals bei der Einführung einer EU-Verfassung in die Tat umgesetzt werden. Zumindest gibt es innerhalb des („Verfassungs-“) Konvents starke Verfechter für eine solche demokratische Legitimation für eine zukünftige EU. ZB Herr Farnleitner und ich glaube auch Herr Voggenhuber setzen sich dafür ein.
Weitere Information finden Sie unter:
http://www.europa-digital.de
http://european-convention.eu.int/bienvenue.asp?lang…
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