Hallo,
„Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wird heute in Berlin zum Bundesratspräsidenten gewählt.“
Ich dachte, der Bundesratspräsident wird turnusmäßig bestimmt? Oder ist das eine Pro-Forma-Wahl?
Wer weiß was?
Patrick
„Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wird
heute in Berlin zum Bundesratspräsidenten gewählt.“Ich dachte, der Bundesratspräsident wird turnusmäßig bestimmt?
Oder ist das eine Pro-Forma-Wahl?
Turnus ja, aber ich glaube er wird nicht gewählt. Jeder kommt also mal dran. Ähnlich wohl wie bei der europäischen Ratspräsidentschaft. Sonst könnte ich mir nicht vorstellen, dass Roland Koch BRPräsident geworden wäre, als Rot-Grün noch die Mehrheit hatte.
Ciao
Kaj
Turnus ja, aber ich glaube er wird nicht gewählt. Jeder kommt
also mal dran. Ähnlich wohl wie bei der europäischen
Ratspräsidentschaft. Sonst könnte ich mir nicht vorstellen,
dass Roland Koch BRPräsident geworden wäre, als Rot-Grün noch
die Mehrheit hatte.
Ich lese gerade im Grundgesetz Artikel 52(1):
„Der Bundesrat wählt seinen Präsidenten auf ein Jahr.“
Also doch eine Wahl. Jetzt weiss ich auch nicht weiter 
Ciao
Kaj
Hallo, Patrick!
Klären wir das doch ein für alle Mal 
!
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) wird an diesem Freitag neuer Präsident des Bundesrates und damit Nachfolger des sächsischen Regierungschefs Kurt Biedenkopf (CDU). Der CDU-Politiker wird Erster Vizepräsident. Die Amtsperiode des Präsidenten der Länderkammer beginnt am 1. November und dauert jeweils ein Jahr.
Die «Wahl» dies Bundesratspräsidenten ist eine Formsache und erfolgt traditionell einstimmig. Das Amt wechselt in einem festen Turnus unter den Bundesländern, in den seit der Einheit auch die neuen Länder einbezogen sind. Nach der Verfassung ist der Präsident auch Vertreter des Staatsoberhaupts und darf für Dienstreisen Bundeswehrmaschinen benutzen.
Beck wird zu einem für ihn günstigen politischen Zeitpunkt erster Mann in der Länderkammer: In Rheinland-Pfalz wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt. Es sei «erfahrungsgemäß nicht ungünstig», wenn ein Ministerpräsident auch Bundesratspräsident ist, hieß es.
Gruß!
Chris
Einen Versuch war’s ja wert …
Hallo Kaj,
trotzdem danke, aber genau so weit war ich auch, bis ich gestern früh diese Radiomeldung hörte.
Patrick
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Vielen Dank!
Hallo Christopher,
genau das dachte ich mir, als ich die Radiomeldung hörte; aber gut, durch Dich Bestätigung zu bekommen. Damals im Gemeinschaftskundeunterricht wurde das leider nicht so explizit geklärt.
Nochmals vielen Dank,
Patrick
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Na sowas?!
Hallo Christopher,
ich hätte dir für Deine ausführliche Antwort gern einen Bewertungspunkt gegeben, aber aus unerfindlichen Gründen kann ich das gerade nicht …
Also entweder habe ich diesen Monat schon zu viele verteilt, oder das System wurde wieder gekippt. Schreib’ Dir einen imaginären Punkt dazu und nochmals vielen Dank!
Patrick
Gern geschehen! Viele Grüße! Chris (o.T.)
o o
o
\_/
Politic - no Points
Hallo Patrick
in sämtlichen Foren in denen es um Meinungen geht können keine Punkte verteilt werden.
auch wen du in den Fall wirklich für Info und wissen nen Punkt geben wolltest
Gruß
Bernd
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