Hallo Rocco!
Soldaten kämpfen in Kriegen oder werden in Krisengebieten eingesetzt oder habe ich da was falsch verstanden?
Wozu braucht man Soldaten, wenn nur gebauchpinselt werden soll?
Das ist aber keine Rechtfertigung, Soldaten für aussichtslose Vorhaben und/oder gedankenlos in den Tod zu schicken. Genau das passiert. Es passiert in Afghanistan und es passiert vorhersehbar im Libanon.
Wohl jede Versammlung aus vielen Menschen besteht aus wenigen Zugpferden und einem Haufen Mitläufern. Parlamente sind dabei keine Ausnahme. Entscheidungen werden nach den seltsamsten Kriterien getroffen - weil es der Fraktionsvorsitzende verlangt, weil der eigene Listenplatz bei der nächsten Wahl oder irgendein Pöstchen nicht gefährdet werden soll, weil man anders als der politische Gegner stimmen will, weil man sich auf einen Kuhhandel in anderen zur Abstimmung stehenden Sachen eingelassen hat usw… Man sitzt jedenfalls einem Irrtum auf, wenn man glaubt/hofft, daß sich jeder Abgeordnete der Tragweite seines Abstimmungsverhaltens wirklich bewußt ist. Das sind eben weit überwiegend Durchschnittsmenschen, wie überall anderweitig auch, kleine Lichter, kleine und große A()/&öcher, Denker und Leute, bei denen es mit dem Denken nicht weit her ist. Um das zu erkennen, reicht der Rückblick, welch seltsame Entscheidungen von deutschen Parlamentariern in der Geschichte schon getroffen wurden. Die Entscheidung des Einzelnen geht zumeist in der Masse von über 500 Leuten unter, persönliche Verantwortung gibt es nicht, mithin herrscht letztlich Verantwortungslosigkeit.
Wären sich die Abgeordneten ihrer Verantwortung bewußt, hätten sie soeben der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes nicht zustimmen können. Es gibt dort nicht den Schatten einer Perspektive für fremde Streitkräfte. Es gibt schon gar keine Perspektive für die Hoffnung, dem Land demokratische Verhältnisse nach westlichem Muster bringen zu können. Wenn die Afghanen diese Verhältnisse mehrheitlich wollten, wären sie längst vorhanden. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, daß unsere Lebensart und unsere Methode, ein Gemeinwesen zu organisieren, nicht automatisch der Wunschvorstellung anderer Völker in anderen Kulturen entspricht. Wir müssen Leuten wie Peter Struck, die von der Verteidigung unserer Freiheit am Hindukusch fabulieren, deutlich sagen, daß sie irren. Sie irren in gleicher Weise wie Herr Bush, der jubelnde Begrüßung im Irak erwartete und wie J. F. Kennedy, der unsere Freiheit in Vietnam verteidigen wollte.
Wir - insbesondere unsere Angeordneten - müssen kapieren, daß es keine Probleme gibt, die sich militärisch lösen lassen. Militärisch läßt sich auch der Nahost-Konflikt nicht lösen. Die nichtmilitärischen Lösungsvorschläge gibt es seit langer Zeit, aber es gibt keine Neigung der unmittelbar Beteiligten, den Weg des friedlichen Interessenausgleichs zu gehen. Man kann einen eingeleiteten dauerhaft tragfähigen Friedensprozess mit militärischen Mitteln vor Störern schützen. Im Moment ist aber noch gar nichts eingeleitet und entsandtes Militär kann so nur Kombattant des schwelenden Konflikts sein, eben Teil des Problems, aber nicht Unterstützer einer Lösung.
Ein beträchtlicher Teil unserer Abgeordneten rekrutiert sich aus kleinkarierten Parteileuten, die sich möglichst unauffällig an ihren Sesseln festhalten und artig ihrer Parteiführung und ihren Fraktionsvorsitzenden folgen. Andernfalls säßen sie nicht dort, wo sie sitzen. Wenn die wenigen Leute, die die Linie vorgeben, einen Irrweg beschreiten, latscht der überwiegende Rest der Abgeordneten hinterher. Ich möchte dem einzelnen Abgeordneten bei passender Gelegenheit die persönliche Verantwortung vor Augen führen. Das ist spätestens der Fall, wenn Soldaten beim Libanon-Einsatz für eine von vornherein erkennbar aussichtslose Sache sterben.
Gruß
Wolfgang