Wie kann ein Artikel des GG geändert werden? Ist so etwas durch ein Volksbegehren möglich? Grund: Ich finde, dass zwischen dem, wer sich zur Bundespräsidentenwahl stellen darf und wer wählt, ein Widerspruch besteht. Wieso darf nicht jeder wählen, wenn auch jeder gewählt werden darf?
Danke für die Kommentare!
Hallo,
Wie kann ein Artikel des GG geändert werden?
durch den Bundestag mit einer ‚zwei drtiiel Mehrheit‘
http://www.inidia.de/art79.htm
Ist so etwas durch ein Volksbegehren möglich?
Nein.
Gruß Rainer
Hallo,
Ist so etwas durch ein Volksbegehren
leider nein.
Wohin es führt, daß eine Verfassung nur nach einem Volksentscheid geändert werden kann, sieht man in Bayern. Sie wird einfach nicht (ok, seeeehr selten passiert das mal) geändert, weil die Politiker nur wirklich wichtige Sachen dem Volk vorlegen wollen (beim letzten Mal wurde ein großes Paket vorgelegt, das in Summe sicher sinnvoll war, in Details aber imo noch verbessert hätte werden sollen man konnte alles aber nur komplett annehmen oder ablehnen). So ist eine vernünftige Weiterentwicklung kaum möglich - es ist ja nicht alles schlecht, was Politiker beschließen, aber das Volk zu den Urnen zu bringen und auch dafür zu stimmen, ist ein ganz anderes Problem.
Cu Rene