Hallo!
Ich suche gerade Gründe, welche für einen Parteienstaat sprechen.
Ich hab hier das Argument „faktische Versuche der Einschränkung der
Freiheit von Mandatsträgern“.
Kann mir jemand diesen Punkt erklären? Artikel 38 GG besagt ja, dass die Abgeordneten an Weisungen und Aufträge nicht gebunden sind…
Danke!
Hallo,
Ich suche gerade Gründe, welche für einen Parteienstaat
sprechen.
Ich hab hier das Argument „faktische Versuche der
Einschränkung der Freiheit von Mandatsträgern“.
Kann mir jemand diesen Punkt erklären? Artikel 38 GG besagt
ja, dass die Abgeordneten an Weisungen und Aufträge nicht
gebunden sind…
Die Abgeordneten sollen per Gesetz „nach bestem Wissen und Gewissen“ entscheiden und dabei völlig unabhängig sein.
Schau dir dann mal an, was da tatsächlich geschieht! Wenn Merkel sagt, bei dieser Frage entscheiden wir mit „ja“, dann entscheidet der gesamte CDU/CSU-Block (bis auf ganz wenige Ausnahmen) mit JA! Wer entscheidet hier frei: die Jasager oder die Neinsager?
Frage dich mal, wird da Druck ausgeübt? Von wem? Wie?
Warum ist in diesem Zusammenhang der Bundesrat wichtig?
Stimmen Parteimiglieder bzw. Abgeordnete gemäß ihrer Programme, gemäß Anweisung ihres Leithammels ab oder folgen sie INDIVIDUELL ihrem besten Wissen und Gewissen?
Was ist eine Parteien-Diktatur? Was ist echte Demokratie?
Gruß,
p+p
Servus,
Was ist eine Parteien-Diktatur?
da hast Du jetzt aber die Frage nicht recht gelesen. Gefragt wurde nach einem definierten Begriff, der da „Parteienstaat“ lautet.
Unabhängig davon wäre es eventuell ganz nützlich, in einem Staatswesen mit Gewaltenteilung nicht nur eine von drei Gewalten zu beleuchten.
Schöne Grüße
MM
Servus,
Was ist eine Parteien-Diktatur?
Hallo,
da hast Du jetzt aber die Frage nicht recht gelesen. Gefragt
wurde nach einem definierten Begriff, der da „Parteienstaat“
lautet.
Parteienstaat hat noch demokratische Elemente, es gibt sie aber auch als Diktatur wie in Einparteienstaaten z.B. Stalinismus, Maos China, Pinochets Chile…
Unabhängig davon wäre es eventuell ganz nützlich, in einem
Staatswesen mit Gewaltenteilung nicht nur eine von drei
Gewalten zu beleuchten.
Sicher, insbesondere dann, wenn die Positionen in den beiden anderen Bereichen dem Parteienproporz entsprechend besetzt werden.
Gruß,
p+p
Frage dich mal, wird da Druck ausgeübt? Von wem? Wie?
Lies doch einfach mal hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin
Gruß TL
Guten Tag,
deine Antwort war wohl für den UP bestimmt…
Ich wollte (statt Hausarbeiten vorzuschreiben) ihm lediglich auf die Sprünge helfen…
Mir sind die Antworten bekannt.
Gruß,
p+p
Hallo,
ich halte den Fraktionszwang für undemokratisch. Es sollte ausschließlich geheime Abstimmungen geben, so dass jeder Abgeordnete seinem Gewissen folgen kann. Dafür wurden die Abgeordneten doch vom Volk gewählt!?
Gruß Michael
Hi,
ja, dass nämlich Artikel 20 des GG weniger Macht hat.
Wir wählen Parteien, die uns vertreten sollten, die unsere Meinung aber manchmal garnicht vertreten.
mfg,
Hanzo