Israel und Krieg
Hallo,
Ich bezog
mich selbstverständlich auf die - in diesem Thread diskutierte
Israelische Soldaten befinden
sich z.Z. nicht im Krieg.
Der Punkt ist IMHO der: Wer sagt, wann Krieg ist und wann
nicht?
Die israelische Regierung gibt selber zu, dass kein Krieg ist, und Rainer stimmt ihr zu.
Das israelische Militär in Palästina ist auch keine Besatzungsmacht, weil dort keine „besetzten Gebiete“ sind, sondern einfach nur „Gebiete“. Außerdem kann dort auch gar keine Besatzungsmacht sein, denn die gibt es nur im Ausland. Da aber Palästina kein souveräner Staat ist, sondern nur eine autonom verwaltete Region, kann es auch für Israel nicht Ausland sein. Es ist aber auch nicht Inland, denn sonst wären ja die Palästinenser israelische Bürger, was aber allein wegen des Wahlrechts nicht ginge.
Zusammengefasst:
Israelische Soldaten befinden sich in Palästina - vom Libanon rede ich hier nicht - weder im Inland noch im Ausland, weder im Krieg noch im Frieden, sind weder Besatzungstruppen noch verbündete Kontingente, man darf sie also weder totschießen (das ist ja u.a. der Sinn des schillernden zweideutigen Status)noch darf man es nicht.
Denn, im Gegensatz zu Rainers lakonischem Satz „Nur im Krieg“ stellt sich die Sache völkerrechtlich etwas komplizierter dar. Danach haben Besatzungsmächte schnellstmöglich eine funktionierende Verwaltung aufzubauen und abzurücken („schnellstmöglich“ ist ein dehnbarer Begriff und bedeutet vielleicht: irgendwann nach dem vierzigsten Jahrestag). Und illegale Besatzungstruppen zu bekämpfen ist genauso legitim wie im Krieg befindliche. Nur: das Recht haben nur sog. Kombattanten, also durch Uniform und Bewaffnung erkennbare Angehörige einer regulären Armee. Die gibt es aber in Palästina mangels souveränem Staat nicht. Jedoch ist die PLO von der UN als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt, und infolgedessen verstehen sich deren Kämpfer als reguläre bewaffnete Macht. Das sieht Israel aber anders, und so weiter ad absurdum.
So einfach ist also die Frage: „Darf „man“ israelische Soldaten töten?“ zu beantworten, und der liebe Rainer wird darüber wachen, dass man sich bei der Beantwortung deutlich ausdrückt und und keine menschenfeindlichen Äußerungen von sich gibt.
Schöne Grüße
Harry