Guttenberg ist zurückgetreten

Hi,

achso. Ich bezog mich hierauf, 3 Tage später http://www.sueddeutsche.de/politik/plagiatsaffaere-u…

Das ist ja ein anderes Geschütz, und daraufhin hat er (Guttenberg) ja weder etwas gesagt noch mit dem Anwalt gedroht. Und dass sich dadurch die Umstände ändern, verglichen mit Trittins Worten, muss man ja bei beliebiger Interpretation von Guttenbergs Verhalten eingestehen.

die Franzi

Hi,

hast du einen Beleg?

http://www.online-artikel.de/article/guttenberg-und-…
Und ich habe in all meinen Stellungnahmen deutlich gemacht, dass ich weder bewusst noch vorsätzlich getäuscht habe, aber gravierende Fehler gemacht habe. Und diese Unterscheidung ist eine, die man auch anlegen sollte, wenn man Urteile über andere bildet. Weil es ein Urteil ist, dass natürlich in sich eine strafrechtliche Relevanz in sich tragen könnte. Und da muss man aufpassen, dass man nicht in den Bereich kommt, dass man in die üble Nachrede oder Ähnliches abdriftet

Ich habe nur bei der Süddeutschen
gelesen, dass Lepsius eben gerade das (= juristische
Konsequenzen seiner Äußerungen) nicht zu befürchten habe.

Sicher, weil er die Dissertation nochmal gelesen hat und als Jurist genau weiss, was er davon zu halten hat und darüber sagen kann bzw. wie ein Rechtsstreit ausgehen würde.

Gruß
T.

Im Interview hat sich Lepsius aber recht direkt auf die Drohung Richtung Trittins bezogen. Ich seh da allerdings auch keinen grundsätzlichen Unterschied.

Guttenberg hat ganz eindeutig und allgemein, nicht explizit gegen Trittin gerichtet, damit gedroht, juristisch vorzugehen, sollte derartiges behauptet werden. Darauf kommt es an. Dass das im Kontext des Parlamentes weniger gewichtig gesehen wird, als im Kontext eines Presseinterviews eines Professors spricht dafür, wie gering das Parlament angesehen ist.

Schauen wir, was Guttenberg dazu sagt:

http://www.focus.de/politik/videos/fragestunde-gutte…
t-trittin-vor-uebler-nachrede_vid_23264.html

Das KTzG bei seinen Worten noch ernst bleiben konnte, war ja schon oscarreif.

Hi,

Das KTzG bei seinen Worten noch ernst bleiben konnte, war ja
schon oscarreif.

in den USA bringen Schauspieler es ja auch öfter zu Amt und Würden. Wie du siehst ist Gleiches inzwischen auch hier ohne weiteres möglich.

Gruß
T.

Hallo Guido,

nun ja, wenn ein Minister die Medien (gerade die so genannten
Unterschichtmedien) derart „benutzt“, wie er es getan hat,
sollte er sich nicht über die Medien beschweren.

es ist eine Erkärung für das Verhalten der Medien aber keine Rechtfertigung. Es war eine Hetzjagd um der Hetzjagd und letztlich der Quote willen.

Ansonsten habe ich hier und in den Folgeartikeln schon einiges dazu geschrieben:
/t/gutenberg-ist-fertig-wer-kommt-jetzt/6326853/105

Gruß
Christian

Hallo,

Ich habe nur bei der Süddeutschen
gelesen, dass Lepsius eben gerade das (= juristische
Konsequenzen seiner Äußerungen) nicht zu befürchten habe.

Sicher, weil er die Dissertation nochmal gelesen hat und als
Jurist genau weiss, was er davon zu halten hat und darüber
sagen kann bzw. wie ein Rechtsstreit ausgehen würde.

als der Jurist Prof. Dr. Lepsius von einem „Betrüger“ sprach, glaubte ich meinen Ohren nicht zu trauen. Das kann er doch unmöglich im strafrechtlichen Sinne gemeint haben, sondern muss eine emotionale Reaktion auf eine maßlose Enttäuschung und Verärgerung gewesen sein. Auch der ehemalige bayerische MP und Jurist G. Beckstein war schockiert, von dieser rechtlichen Bewertung, sofern es denn eine gewesen sein sollte.

Gruß
Pontius

Hallo,

man muss sich mal vorstellen, der Zweitgutachter gibt in einem Spiegelonline-Interview zu die Doktorarbeit nur überflogen zuhaben und nur das Erstgutachten des Doktorvaters genauer gelesen zu haben.

Somit tragen diese Herren eine Mitschuld. Den Sie hätten bei einer gründlichen Prüfung feststellen müssen. dass die Doktorarbeit fehlerhaft ist und Sie zur Nachbesserung zurückgeben oder Durchfallen lassen müssen.

Da KT Guttenberg die mündliche Prüfung bestanden hat gehe ich davon aus, dass er die Arbeit selbst zugetragen hat.

Hallo,

Da hätte der Kapitän doch drüben bleiben können und hätte
nicht suspendiert werden müssen.

sowohl der Inspekteur der Marine als auch ein bei der
Bundesweh tätiges www-Mitglied haben dargestellt, daß die
Entbindung von den Pflichten (und nicht Suspendierung) ein
völlig normaler Vorgang war. Dadurch erhält der betroffene
Kommandeur die Möglichkeit, sich unbelastet von der täglichen
Arbeit auf die spätere Befragung vorzubereiten.

http://www.marine.de/portal/a/marine/ueberuns/diedeu…
i/inspekte?yw_contentURL=/01DB070000000001/W28DEHJM339INFODE/co
ntent.jsp

Inspekteurbrief zu GORCH FOCK

Die Entbindung eines Kommandanten von seinen Pflichten ist
ein in einer solchen Situation übliches Verfahren. Dies
bedeutet jedoch keine Vorverurteilung. Es gilt, den
Kommandanten von dem unmittelbaren öffentlichen Druck zu
entlasten und eine Situation zu schaffen, die eine
sorgfältige, umfassende und zügige Aufklärung aller erhobenen
Vorwürfe bestmöglich gewährleistet

Hi,

dann verstehe ich nicht, warum einer möglichen Klage des Kapitäns seitens des Bundeswehrverandes gute Chancen eingeräumt wurden:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article123879…

Gruß
Tina

Hallo,

dann verstehe ich nicht, warum einer möglichen Klage des
Kapitäns seitens des Bundeswehrverandes gute Chancen
eingeräumt wurden:

das ist einfach: der Bundeswehrverband ist die Gewerkschaft der Soldaten. Genauso sichern alle Gewerkschaften ihren Mitgliedern Rechtschutz in arbeitsrechtlichen Konflikten zu; das ist Teil des Vertriebskonzeptes für das Werben neuer Mitglieder.

Zu schreiben „sieht schlecht aus, machen wir nicht mit“, wäre da eher kontraproduktiv.

Gruß
Christian

Und das angesichts des Umstandes, daß seine Fehler nicht
einmal richtig aufgeklärt sind - ungeheuerlich.

Hi,

aber mittlerweile kann man doch fast sicher sagen, daß es nicht nur bedauerliche Fehler waren?

http://www.welt.de/politik/deutschland/article126932…

Gruß
Tina

Hi,

es ist eine Erkärung für das Verhalten der Medien aber keine
Rechtfertigung.

Ich wollte auch nicht rechtfertigen, ich wollte erklären :smile:

Es war eine Hetzjagd um der Hetzjagd und
letztlich der Quote willen.

Ach komm, es war eine „Hetzjagd“, wie sie in der Vergangenheit immer wieder mal passiert ist, wenn ein Politiker „Dreck am Stecken“ hatte, und das Ganze dann aufgeflogen ist.

Dass sich jetzt die Regierungskoalition über Dreckwerfer aufregt, ist ebenso normal (auch, wenn es ein gewisses Licht auf unsere politische Kultur wirft) - es wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht anders gelaufen, wenn die Vorzeichen umgekehrt gewesen wären.

Ich halte die Art und Weise, wie das Ganze ablief für vollkommen niveaulos, die Tatsache, dass ein Minister, der zwei Bildungseinrichtungen vorsteht, sich ganz offensichtlich einen Doktortitel „erschlichen“ hat, lässt imo keine andere Reaktion als den Rücktritt zu.

Ich denke aber auch, jetzt sollte mal gut sein. Er ist in keiner nennenswerten politischen Position mehr aktiv, eine Staatsanwaltschaft prüft rechtliche Verstöße, die ein Gericht dann aburteilen wird.

Momentan habe ich das Gefühl, ein Ex-Minister sei wichtiger als das zur Zeit nun wirklich interessante Weltgeschehen…

Kennt eigentlich noch jemand die Namen Stoltenberg, Eggert, Jenninger, Krause oder Klimmt?

Gruß
Guido

Die Frage ist doch (hat mich keiner verstanden…) ab welcher
Verfehlung ein Politiker in einer solchen Position zurücktreten
muss .

Wie gesagt, es geht mir um die Verfehlung, nicht um die ganzen
Sachen, die er nachher falsch gemacht hat (Pressekonferenz, unsägliche
Salamitaktik usw).

Er hat nunmal bei seiner Diss wissentlich betrogen. Akademisch gesehen
so ziemlich das schlimmste was man machen kann (okay, Messungen fälschen
wäre noch schlimmer).

Aber für einen Politiker kann ich mir noch ganz andere Sachen ausdenken.

Daher eigentlich meine Frage bzw mein Versuch diese zu beantworten:
Ab wann muss ein Politiker zurücktreten. Und diese Frage kann man wohl
nicht beantworten…

Gruss

Natürlich hat es nichts mit Demokratie zu tun, macht aber nichts,
da man einen Bundesminister eigentlich nur alle 4 Jahre abwählen kann.

Ich meine: Du kannst eine Umfrage starten, ob Minister X zurücktreten
soll. Und selbst wenn du dann einen Frau wie Schavan nimmst, die sich
meines Wissens ausser einer doofen Oberstufenreform in BW noch nie
etwas zu Schulden kommen hat lassen, so wirst du nicht bei 0% landen.
Allerdings werden die Rücktrittsforderungen mit zunehmender politischer
Nähe zur CDU wohl abnehmen. Solange man es sich nicht gerade mit den
eigenen Wählern verscherzt (siehe Hamburg …).

Gruss

als der Jurist Prof. Dr. Lepsius von einem „Betrüger“ sprach,
glaubte ich meinen Ohren nicht zu trauen. Das kann er doch
unmöglich im strafrechtlichen Sinne gemeint haben, sondern
muss eine emotionale Reaktion auf eine maßlose Enttäuschung
und Verärgerung gewesen sein. Auch der ehemalige bayerische MP
und Jurist G. Beckstein war schockiert, von dieser rechtlichen
Bewertung, sofern es denn eine gewesen sein sollte.

Wieso, die Sache mit dem wissenschaftlichen Dienst ist IMO noch nicht durch. Und das wäre Betrug.

als der Jurist Prof. Dr. Lepsius von einem „Betrüger“ sprach,
glaubte ich meinen Ohren nicht zu trauen. Das kann er doch
unmöglich im strafrechtlichen Sinne gemeint haben, sondern
muss eine emotionale Reaktion auf eine maßlose Enttäuschung
und Verärgerung gewesen sein. Auch der ehemalige bayerische MP
und Jurist G. Beckstein war schockiert, von dieser rechtlichen
Bewertung, sofern es denn eine gewesen sein sollte.

Wieso, die Sache mit dem wissenschaftlichen Dienst ist IMO
noch nicht durch. Und das wäre Betrug.

Ja, wenn er dass gemeint hat, könnte er Recht haben. Aber ist es seriös und statthaft, wenn gerade ein Jurist jemanden einen Betrüger nennt, noch bevor er für eine solche Straftat verurteilt wurde? Von einem so hochkarätigen Rechtsgelehrten hätte ich etwas mehr Zurückhaltung erwartet.

Ja, wenn er dass gemeint hat, könnte er Recht haben. Aber ist
es seriös und statthaft, wenn gerade ein Jurist jemanden einen
Betrüger nennt, noch bevor er für eine solche Straftat
verurteilt wurde? Von einem so hochkarätigen Rechtsgelehrten
hätte ich etwas mehr Zurückhaltung erwartet.

Er könnte auch einfach den unjuristischen Betrug gemeint haben. Fest steht doch wohl (für jeden außer ein paar Betonköpfen), dass Guttenberg bei der Abgabe seiner Arbeit „betrogen“ hat - natürlich nicht im juristischen Sinne, aber es gibt eben kein anderes Wort dafür, außer dem etwas sperrig wirkendem „die Unwahrheit gesagt hat“.

das wäre Betrug.

Ja, wenn er dass gemeint hat, könnte er Recht haben. Aber ist
es seriös und statthaft, wenn gerade ein Jurist jemanden einen
Betrüger nennt, noch bevor er für eine solche Straftat
verurteilt wurde? Von einem so hochkarätigen Rechtsgelehrten
hätte ich etwas mehr Zurückhaltung erwartet.

Hmm, zu lesen war, das die Uni den Vorgang geprüft haben soll und zu dem Ergebnis kam, das absichtlich getäuscht wurde.

Zudem möchte die Staatsanwaltschaft diese Prüfung als Gutachten für eine mögliche Anklage.

Gruß
Tina

Hallo,

Er könnte auch einfach den unjuristischen Betrug gemeint
haben. Fest steht doch wohl (für jeden außer ein paar
Betonköpfen), dass Guttenberg bei der Abgabe seiner Arbeit
„betrogen“ hat - natürlich nicht im juristischen Sinne, aber
es gibt eben kein anderes Wort dafür, außer dem etwas sperrig
wirkendem „die Unwahrheit gesagt hat“.

Aber gerade die Brisanz der Unterschiede zwischen Umgangssprache und juristischem Register sollte einem Rechtsgelehrten doch eigentlich klar sein. Juristen werden oft schon zu einem recht frühen Zeitpunkt im Studium zur „Plage“ jeder Gesprächsrunde, da sie stets zwischen „Eigentümer“ und „Besitzer“, zwischen „Zustimmung“ und „Einwilligung“, zwischen „Unvermögen“ und „Unmöglichkeit“ usw. unterscheiden. Diese Spitzfindigkeit im Wortgebrauch schleift sich ferner auch sehr schnell ein.

Insofern irritiert mich die Aussage doch sehr, denn ich halte es doch für eher ungewöhnlich, dass ein Professor wahlweise von „Betrug“ ohne Urteil oder aber im umgangssprachlichen Verständnis spricht.

MFG Cleaner

die Medien als Brandstifter
Guten morgen,

Es war eine Hetzjagd um der Hetzjagd und
letztlich der Quote willen.

Ach komm, es war eine „Hetzjagd“, wie sie in der
Vergangenheit immer wieder mal passiert ist, wenn ein
Politiker „Dreck am Stecken“ hatte, und das Ganze dann
aufgeflogen ist.

das sollte man etwas differenzierter sehen. Es gab Fälle, da haben die Politiker Verfehlungen im Amt begangen, die Medien haben das aufgedeckt und/oder darüber berichtet und es regte sich Protest in Bevölkerung und Politik, über die die Medien wiederum berichteten. Das ist legitim, das ist die Aufgabe der Medien und so sollte es in einem demokratisch-freiheitlichen Land mit Medien- und Meinungsfreiheit auch zugehen.

Nicht legitim ist es hingegen, nicht nur aufzudecken bzw. über die Aufdeckung zu berichten und dann anschließend über die Kritik in der Bevölkerung und in der Politik nicht nur zu berichten, sondern selber die Kritik (jenseits des Kommentarteils) zu äußern und von Medium zu Medium weiter zu verstärken.

An eine Vorgehensweise wie bei zu Guttenberg kann ich mich jenseits des Sports nicht erinnern.

Hinzu kommt, daß die Medien zu Guttenberg vorwerfen, zu lange mit dem Rücktritt gewartet zu haben. Mal abgesehen davon, daß die Stichhaltigkeit der Vorwürfe im Hinblick auf vorsätzliche Täuschung noch gar nicht geklärt ist: wie hätten’s denn gern? Ich erinnere an Horst Köhler, dem bei seinem Rücktritt vorgeworfen wurde, vorschnell gehandelt zu haben. Die Medien waren geradezu konsterniert, daß er zurücktrat, bevor die Maschinerie so richtig angeworfen wurde: 22.5. das Interview mit dem Deutschlandradio, am 28.5. erste Erwähnung, am 29.5. erste kritische Stimmen aus der Politik, am 30.5. die Veröffentlichung, daß Köhler nicht über Afghanistan, sondern über Somalia gesprochen hatte und darauf aufbauend die Häme, daß Köhler sich schon mal undeutlich ausdrücken würde, wenn er kein Papier vor sich liegen hat. Bevor man sich darauf einschießen konnte, der Rücktritt. Wie frech!

Kritische Selbstreflektion bei Politik und Medien: Fehlanzeige.

Dass sich jetzt die Regierungskoalition über Dreckwerfer
aufregt, ist ebenso normal (auch, wenn es ein gewisses Licht
auf unsere politische Kultur wirft) - es wäre mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht anders
gelaufen, wenn die Vorzeichen umgekehrt gewesen wären.

Es ist nicht die Regierungskoalition, die sich aufregt, sondern die Mitglieder der befreundeten Parteien. Und in der Tat: dies wäre bei anderen Vorzeichen auch nicht anders.

Interessant ist für mich aber weder das eine noch das andere. Mir geht es darum, daß die Medien zunehmend weit jenseits ihrer eigentlichen Aufgabenstellung agieren.

zwei Bildungseinrichtungen vorsteht, sich ganz offensichtlich
einen Doktortitel „erschlichen“ hat, lässt imo keine andere
Reaktion als den Rücktritt zu.

Wie gesagt: das ist in meinen Augen gar nicht die Fragestellung. Ob er nun vorsätzlich getäuscht hat oder nicht, ist noch nicht geklärt; die Kommentare von Guttenplaque sind für mich aus schon erwähnten Gründen kein adäquater Beweis. Den hat die Uni Bayreuth und in den entsprechenden Bereichen die Justiz zu erbringen und zu bewerten.

Der Prozeß der Urteilsfindung wurde aber in den Medien durchgeführt und da gehört er nicht hin.

Kennt eigentlich noch jemand die Namen Stoltenberg, Eggert,
Jenninger, Krause oder Klimmt?

Natürlich.

Gruß
Christian