Mich würde interessieren, ob die staatliche Teilfinanzierung der Parteien gerecht ist? Oder werden damit eher die kleinen Parteien benachteiligt? Oder doch eher die großen, wegen großem Wählerrückgang?
Hoffe es hat wer ein paar Ideen
Mich würde interessieren, ob die staatliche Teilfinanzierung der Parteien gerecht ist?
Was ist gerecht?
Oder werden damit eher die kleinen Parteien benachteiligt? Oder doch eher die großen, wegen großem Wählerrückgang?
Ja. Die großen sind aufgrund des Wählerrückgangs benachteiligt. Was ist denn das für eine Argumentation? Sollen sie nun als Trostpflaster ein bißchen mehr bekommen? Die sind nur solange groß, wie sie große Anteile der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Diese Finanzierung läuft nun mal auf Basis der Wählerstimmen, wobei angesichts der gegenwärtigen Form in Deutschland tendeziell eher die großen Parteien etwas weniger pro Wählerstimme abbekommen. Aber grundsätzlich kann man wohl die Basis Wählerstimmen kaum als ungerecht bezeichnen. Wonach sollte das sonst bemessen werden? Wer die schönsten Forderungen stellt?
Die Frage wäre wohl eher, ob das System bestehende Parteien begünstigt bzw. neue benachteiligt. Allerdings müsste bei dieser Überlegung auch der Wert von Stabilität berücksichtigt werden.
Grüße