Hallo liebe Experten.
Diesmal eine sehr kurze Frage.
Ich möchte prüfen, ob ein Gegenstand / Muster in irgend einer Form geschützt ist, so dass der Hersteller/Besitzer… ein Recht auf alleinige Verfügung über „die Idee“ hat.
Wo kann ich hier einblick gewinnen?
Mein Beispiel ist aus der KFZ Industrie und bezieht sich auf bestimmte Ziffernblätter von Tachos.
Vielen Dank für eure Mühe.
Sim
Wenn es für etwas einen Schutz gibt, muss der Schutzrechtsinhaber dies offenlegen. Also den möglichen Inhaber Fragen. Er ist zur Offenlegung verpflichtet.
Hallo Sim!
http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht
ist die Rechercheseite des Deutschen Patent- und Markenamts. Aus Gründen der rechtlichen Sicherheit würde ich allerdings eher einen Patentanwalt mit einer Recherche beauftragen.
Beste Grüße,
Christoph
Vielen Dank für die Antwort - Top 
Wenn es für etwas einen Schutz gibt, muss der
Schutzrechtsinhaber dies offenlegen. Also den möglichen
Inhaber Fragen. Er ist zur Offenlegung verpflichtet.
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