Ja wo laufen sie denn?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

in Chemnitz ist so gut wie nichts passiert.

Das war der Tenor eines Beitrages weiter unten (Chemnitz: Was ist eigentlich tatsächlich passiert?). Es lohnt sich wirklich, diesen Beitrag noch einmal zu lesen.

Da treten die üblichen Rechten in diesem Forum massiv auf, um zu beschwichtigen. Jetzt, nachdem allmählich ans Licht kommt, was sich in Chemnitz wirklich ereignet hat, wirken die Argumente umso schlimmer. Sie entsprechen – natürlich – nicht der Wahrheit.

Naive Zeitgenossen würden jetzt erwarten, dass sich der eine oder andere seine Meinung revidiert. Maaßen hat das immerhin getan. Aber in diesem Forum sind alle Rechten abgetaucht. Eben hatten sie noch wegen eines Herzinfarktes in Köthen gehetzt, jetzt haben sie plötzlich nichts mehr zu sagen.

Wann, wenn nicht jetzt, müssen wir entschlossen für unsere parlamentarische Demokratie, unser Grundgesetz, unsere liberale Gesellschaftsordnung eintreten? Wie könnte das an besten geschehen?

Und wann wird Merkel endlich klare Kante gegenüber den Nazis auf der Straße zeigen?

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

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#2

Unzweideutig dokumentiert ist jedenfalls was der Nazi in Köthen über einen „Rassenkrieg“ absonderte.
Unbehelligt zunächst. Weitere Strafen wg. Volksverhetzung gehen im am Arschgesicht sowieso vorbei.

#3

Was du nicht verstehst: Du redest von falschen Reaktionen bzw. vom Auftreten der falschen Leute. Als ob man beispielsweise den Hitler-Gruß oder die mutmaßliche Attacke auf ein jüdisches Restaurant rechtfertigen könne. Da gibt es nichts zu beschönigen - das Problem Rechtsextremismus existiert und es muss - als eines der zahlreichen Probleme in diesem Land - angegangen werden. Es war auch schon vorher klar, dass es bei uns Rechtsextreme gibt, die auch Gewalt anwenden würden.

Aber die falschen Reaktionen eines Teils der Menschen ändern nichts an dem politischen Totalversagen in der Migrationspolitik. Man hat den Eindruck, die Taten der Rechtsextremen kommen einigen gerade recht, weil sie damit über genau das beschriebene Versagen hinwegtäuschen können. Menschen sterben, weil bei uns nicht abgeschoben wird. Wut entsteht, wenn ich im Auto sitze, DLF höre, und dort groß und breit Stimmung gegen Abschiebungen nach Afghanistan gemacht wird, weil die Afghanen dort so unsicher seien, während kurz zuvor mutmaßlich Afghanen Einheimische ermorden und außer den üblichen Trauerbekundungen das politische Versagen systematisch negiert wird. Es hat dazu geführt, dass ungesteuert auch solche Menschen zu uns kommen konnten und die Altparteien verharren in einer Politik, in deren Folge alle bei uns bleiben dürfen.

Und für dieses politische Versagen hast du kein Gespür. Daher kommst du trotz deines Eifers auch nicht weiter.

#4

Das frage ich mich auch.
Auf jeden Fall nicht hilfreich ist das Entweder-oder, und auch nicht diese anonymen Internet-Diskussionen.
Ich ziehe mich da schon immer raus, weil ich die dumpfe Brutalität und Pauschalität nicht ertrage.

Man kann die Menschen nur erreichen im direkten persönlichen Gespräch.

Beatrix

#7

Ich habe dagegen den Eindruck, so manch einem kommt jeder Vorfall recht, in den irgendein Flüchtling verwickelt ist, um ihn für Hetze missbrauchen zu können - was alleine schon daran erkennbar ist, dass ein Totschlag oder eine Körperverletzung mit Todesfolge flugs zu Mord umgedeutet wird.

Zur Erinnerung: Es gibt jedes Jahr etwa 3200 bis 3500 Tötungsdelikte in Deutschland. Wenn an einem Wochenende in irgendeiner Provinzstadt bei einem Streit zwischen jungen Männern einer der Beteiligten an einem Herzinfarkt stirbt, interessiert sich über eine kurze Meldung in der Lokalzeitung hinaus kein Schwein dafür und werden auch keinerlei „Trauermärsche“ abgehalten", wenn alle Beteiligten „echte“ Deutsche sind.

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#8

Nein, nicht wirklich: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/hans-georg-maassen-bericht-desinformation-antifa-zeckenbiss

Der Polizeibericht hingegen spreche von „Vermummten“, die sich „mit Steinen bewaffnen“ und die „Ausländer suchen“ und ein jüdisches Restaurant überfallen, wie es einem Bericht des ZDF-Magazins „Frontal 21“ heißt, das den internen Lagefilm der Polizei angesehen und ausgewertet hat. Demnach gehe aus dem Film hervor, dass es innerhalb einer Stunde mehrfach Versuche rechtsgerichteter Gewalttäter gegeben habe, linke Demonstranten oder Ausländer zu attackieren. Beispielsweise heiße es: „100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer.“ Gegen 21.47 Uhr vermelde der Bericht: „20 bis 30 vermummte Personen mit Steinen bewaffnet in Richtung Brühl, Gaststätte ‚Schalom‘“. Wie WELT berichtete, hatten etwa ein Dutzend vermummte Neonazis das Lokal mit Steinen, Flaschen und einem Stahlrohr beworfen und „Hau ab aus Deutschland, du Judensau“ gerufen. Der Eigentümer wurde verletzt.

#16

sehr gute frage.
nach so langer zeit neoliberaler raute ist es höchste zeit, über parlamentarisch, demokratie, grundgesetz und gesellschaft wieder mal nachzudenken und eventuell zu korrigieren.

die ursachenvertuschungen und sonstigen ablenkungsmanöver dahingehend langweilen jetzt doch extrem offensichtlich, wie die umfragewerte zeigen. für bayern stehen aktuell sieben parteien für 5% + an. zerfleddertes ergebnis langjähriger politik.

noch mehr löcher in den boden eines schiffs namens demokratie und gesellschaft und bürger bohren?

pasquino

Das Weltbild der AFdler – sind die Menschen noch erreichbar?
#17

Etwa Regierungssprecher Seibert oder seine Chefin? Etwa die TAZ mit ihrer apokalyptischen Berichterstattung?

Nach meinem Kenntnisstand hat der sächsische Oberstaatsanwalt, der BND und beide Polizeigewerkschaften (eine der CDU und eine SPD zugeneigt) deutlich zum Audruck gebracht, dass es keine Hetzjagden im anfänglich intonierten Sinne gegeben habe.

Es wäre bereits hilfreich, wenn man aus dem Hysteriemodus auf Normalzustand zurückschalten würde. Dazu müsste eine Seite aber auch in der Lage sein, nicht alles subsummierend als Faschisten und/oder Nazis zu bezeichnen, was mißfällt. Da diese Extremsicht aber in einigen Kreisen schon seit den 80ern en vogue war (die ich aus persönlichem Umgang kannte) und auch schon bei einigen Alt-68ern, sehe ich wenig Chancen, dass man zur Sachlichkeit zurückkehrt.

Weder ist die parlamentarische Demokratie in Gefahr, noch war sie es in den Zeiten der Gründung der Grünen, als sich auch viele Sektierer in dieser Partei als die Nachfolger der APO-Zeit sahen.

Selbst aufstandsartige Gewaltexzesse aus früheren Zeiten in Berlin und Hamburg aus staatsfeindlich linker Ecke waren keine wirkliche Gefahr für die Demokratie oder „das System“.

#18

Kleine Anmerkung: Derzeit sitzen noch zwei Personen wg. des Vorwurfs der gefährlichen KV mit Todesfolge in U-Haft. Nach einem dritten wird gefahndet.

Nur um einen Herzinfarkt, wie Du es unterstellst, scheint es also nicht gegangen zu sein.

#19

Vielleicht hilft Dir das weiter https://www.publicomag.com/2018/09/unterstellen-verdrehen-thema-wechseln/, was ich jedoch anzweifele.

Wobei ich mich natürlich auch nicht dem Begriff Hetzjagd für die von einigen geforderte Beseitigung Maaßens anschliessen mag.

#20

Sorry, der gehört zu dem Tötungsdelikt in Chemnitz.