Bin zwar kein SPD - Wähler, aber was hat dieser Punkt genau mit der Sozialpolitik der SPD zu tun?
Ist es nicht ein bisschen lächerlich, sich an diesem EINEN Punkt hochzuziehen? Und glaubst du wirklich, wenn die „Pornoproduktion“ NICHT zum Thema gemacht würde, dann würde die Sozialpolitik der SPD automatisch besser?
Nee, ne? Leider beschäftigen sich ALLE Parteien nur zu gern mit Themen und Argumenten, die, vorsichtig gesagt, nicht direkt zielführend sind.
Am besten tut ist diesen, sie gepflegt zu ignorieren.
Soweit meine Zustimmung - in diesen Abgrund der Bedeutungslosigkeit schliddert die SPD spätestens seit 2004/2005. Wohlverdient. Aus welchem Grund - von Nostalgie mal abgesehen - sollte man die eigentlich noch wählen? Mit Herrn Kühnert hat das allerdings herzlich wenig zu tun, um so mehr mit Abbau des Sozialstaats, Umverteilung von unten nach oben, Deregulierung der Banken (einschließlich deren „Rettung“), militärischem Interventionismus (z.B. in Jugoslawien) usw. usf. … Zunächst unter eigener Regie bzw. der von Schröder, Müntefering, Clement, Steinmeier und Konsorten unter tatkräftiger Hilfe der Grünen und dann als williger Steigbügelhalter von Frau Merkel in drei Kabinetten. In dieser Zeit wurde man nicht müde, die Politik Schröders zu verteidigen und jeden Gedanken einer Revision zu verwerfen - zuletzt nach der Nominierung von Herrn Schulz, womit diese kurzlebige Sumpfblüte denn auch umgehend verwelkte.
Warum Du auf die ziemlich durchsichtige Polemik des neoliberalen Karl-Herrmann-Flach-Preisträgers (wes Brot ich ess …) Fleischhauer hereinfällst, erschliesst sich mir nicht. Zwar ist Kühnert Mitglied des Berliner Landesverbands der Jusos, die den albernen Antrag auf dem Berliner Landesparteitag eingebracht hat, er hat jedoch dort keine Funktion (Vorsitzender war er nur bis 2015) und war meines Wissens weder mit Abfassung noch Stellung des Antrags befasst. Das behauptet Fleischhauer (er ist schließlich seriöser Journalist) auch gar nicht, er suggeriert es lediglich, indem er seiner süffisanten Vorstellung des Berliner Landesparteitagsbeschlusses unmittelbar seinen Kühnert-Veriss folgen lässt. Ungeachtet fehlenden inhaltlichen Zusammenhangs. Das wirkt schon ziemlich manipulativ …
Nebenbei bemerkt - wenn man Fleischhauers Kolumne und den Artikel im Springer-Blatt Tagesspiegel liest, auf den sich Fleischhauer bezieht (eigene Recherche ist nicht so sein Ding), könnte man glatt glauben, feministische Pornos seien das einzige Thema dieses Landesparteitags gewesen. Was allerdings angesichts der Quelle auch nicht verwundern dürfte.
Warum also Fleischhauers (und in Folge Dein) Kühnert-bashing? Der Verdacht liegt nahe, dass das an ganz anderen Themen liegt, mit denen Kühnert sich tatsächlich befasst hat: von der Ablehnung einer erneuten Großen Koalition über die Erhöhung des Mindestlohns und die Streichung der Sanktionierungen von ALG II - Empfängern (passend zum 1. Mai 2018) bis zum Vorstoß zur Abschaffung von Hartz IV. Dass Kühnert da mit der SPD lediglich einem längst totgerittenen Gaul die Sporen gibt, ist eine andere Sache. Die SPD ist nicht mehr zu retten.
Von 2008, immer noch aktuell:
- und für historisch Interessierte eine Buchempfehlung.
Freundliche Grüße,
Ralf
Hallo Kamikazekatze,
hier stimmen wir nicht überein. Ohne die Agenda 2010 wäre jetzt die AfD am Ruder.
Es wird im Übrigen niemand gezwungen von Hartz 4 zu leben.
Vielmehr werden die Leistungsträger der Gesellschaft gezwungen, einen Sozialetat von 918.000.000.000 Euro zu finanzieren. Das ist ein Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung.
Ich zahle jede Steuer ohne mich davor zu drücken, Auch möchte ich, dass die Fehler, die in der Zeit Schröders gemacht wurden, zurückgenommen werden. Ich bin dafür, daß jede Gesellschaftsschicht am wirtschaftlichen Erfolg angemessen beteiligt wird, (was offensichtlich zur Zeit nicht geschieht). Aber:
Jedes Individuum gestaltet sein Leben in eigener Verantwortung. Das ist die klare Botschaft, die viele vergessen, wenn sie ständig nach dem Staat schreien.
Eine der vordringlichsten Aufgaben eines Staates ist es, gleiche Chancen in Bezug auf Bildung und Lebensgestaltung für alle zu realisieren, soweit dies möglich ist. Was der einzelne dann daraus macht, ist seine Sache.
Selbst Menschen, die keine Lust zum Arbeiten haben (Argumentation: Warum soll ich arbeiten? Der Staat gibt mir doch alles, was ich brauche!) sollen ihr Existenzminimum erhalten. Haben sie doch etwas weitaus Kostbareres verschmäht: ihr Leben.
Und um jetzt mal was Ketzerisches, von Vorurteilen Überfrachtetes ans Ende des Beitrages zu stellen: Ich bin heilfroh darüber, dass nicht jeder Zehn-Euro-Schein dafür verwendet wird, den von uns Steuerzahlern ausgehaltenen Couchpotatoes einen neuen Sixpack Prolobier zu kaufen, sondern dass auch Museen, Opernhäuser, Naturschutzprojekte, Schulen und Universitäten, medizinische Forschungsinstitute und wissenschaftliche Stiftungen mit finanziellen Mitteln bedacht werden.
Hierin sind Unternehmen und reiche Privatpersonen führend.
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Schröder mag unsäglich sein, aber er konnte wenigstens Wahlen gewinnen. In Niedersachsen und auch zweimal im Bund. Nahles hat noch nie gezeigt, dass die Wahlen gewinnen kann. Mich wundert das immer, dass bei der SPD Erfolg bei Landtagswahlen kein Auswahlkriterium für Aufgaben auf Bundesebene zu sein scheint. Ich habe eher den Eindruck, ein Abkrachen auf Landesebene gilt da als Befähigungsnachweis (Gabriel, Eichel usw. usf., Scholz ist mal eine Ausnahme).
Nein, die Leute könnten auch verhungern oder auf der Straße betteln. Und Prostitution wäre auch noch eine Alternative.
Was du (wie viele andere) völlig ignorierst: Nicht jeder, der Alg 2 bezieht, ist gleichermaßen arbeitsfähig und/oder auf dem Arbeitsmarkt gefragt. Wer mit Mitte 50 arbeitslos wird, weil die Firma Konkurs geht, hat schlicht und ergreifend die Arschkarte gezogen, und ein großer Teil der Alg-2-Bezieher ist gesundheitlich eingeschränkt oder alleinerziehend. Was du ebenfalls völlig ignorierst, ist, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der Alg-2-Bezieher durchaus berufstätig ist, aber nicht ausreichend Einkommen erzielt, um sich und seine Familie zu ernähren.
Gerade hierin steckt enormes AfD_Wahlpotenzial, denn nicht nur müssen sich all die arbeitswilligen Alg-2-Bezieher (laut diverser Studien übrigens die überwältigende Mehrheit) zutiefst verletzt fühlen von der ad nauseam wiederholten Darstellung als Alkohol saufende Schmarotzer, sondern dieses Damokles-Schwert schwebt auch über jedem, der heute noch in Lohn und Arbeit ist - der Alg-2-Bezug ist lediglich ein Jahr entfernt, und wenn es dann soweit ist, heißt es, sich vollständig nackig machen zu müssen.
Darüber hinaus sind mit der Agenda 2010 ohne Not diverse Arbeitnehmerrechte über Bord geworfen worden, die von früheren Generationen hart erkämpft worden waren.
Das ist eine neoliberale Mär, an die diejenigen, die in dem heutigen System (noch) erfolgreich sind, allzu gerne glauben.
http://thewireless.co.nz/system/production/content_images/images/000/002/336/full/01.gif?1432154934
http://thewireless.co.nz/system/production/content_images/images/000/002/337/full/02.gif?1432155047
http://thewireless.co.nz/system/production/content_images/images/000/002/338/full/03.gif?1432155157
http://thewireless.co.nz/system/production/content_images/images/000/002/339/full/04.gif?1432155273
Noch tiefer in die Klischee-Kiste ging es wohl nicht?
PS: Da die Bilder zumindest bei mir nur in der Vorschau, nicht aber im fertigen Beitrag angezeigt werden, hier noch der Link: http://thewireless.co.nz/articles/the-pencilsword-on-a-plate
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Hallo Ralf,
ich habe dazu weiter oben was geschrieben. Bin leider ganz und gar nicht Deiner Meinung.
Wo es darum geht, das Geld anderer Leute auszugeben, sind die Jusos dabei. Selbst welches verdienen: Null (siehe Kevin).
Viele Genossen bei den Juso-Treffen leben doch bereits vom Geld derjenigen, die sie dort beschimpfen.
Meine Argumentationskette geht so: höhere Löhne – bringen höhere Steuern – ermöglichen höhere Einzahlungen in die diversen sozialen Systeme – Systeme werden leistungsfähiger und verstärken so das Sicherheitsgefühl bei den Bürgern.
Würden die Ideen der Jusos und der Irrsinn der Linken umgesetzt, wäre die Wirtschaft in fünf Jahren am Ende, weil die großen Firmen alle im kapitalistischen Ausland produzieren würden. Die Facharbeiter würden ihnen folgen und auswandern. Aber wie wäre es denn mit einer Mauer und einem kleinen Schießbefehl?
Endlich wäre Deutschland am Ziel seiner Sehnsucht: DDR 2.0!
Freundliche Grüße aus Mainz, Hans-Jürgen Schneider
Der Tagesspiegel gehört nicht zu Springer. In Berlin ist die „Mottenpost“ (Berliner Morgenpost) die Abonnementszeitung aus dem Springer-Verlag, neben der BZ (Boulevard) sowie den beiden überregionalen Blättern Bild und Welt, die beide auch einen Berliner Lokalteil enthalten.
Der altehrwürdige, eher linksliberale Tagesspiegel ist das Flagschiff unter den Berliner Zeitungen uns gilt als stinkseriös.
Hallo Kamikatzekatze,
alle Beispiele, die Du hier bringst, würde ich durch eine Neuordnung des Sozialstaates ändern:
bedingungslose Grundrente (600 – 800 Euro) ab der Geburt.
Erhöhung der Löhne (gab es nicht mal Gewerkschaften?)
bei Alleinerziehenden für jedes Kind 600 Euro – 800 Euro Sofortrente pro Kind
Und zu diesem wunderbaren Comic (zum Thema Klischee?):
Das Mädchen, das da die Austern serviert hätte in einer offenen Gesellschaft auch einen Weg einschlagen können, der sie ins Lager der Austernesser geführt hätte. Dafür gibt es im kapitalistischen Westen genügend Beispiele. Der Comic verkündet das in den meisten Fällen korrekte Narrativ von der Undurchlässigkeit sozialer Schichten. Es entschuldigt aber auch alle, die ihre Geburt in eine soziale Schicht als Kismet betrachten. Die Durchlässigkeit nimmt von Jahr zu Jahr zu. Wer es nicht versucht, soll sich nicht beschweren.
Freundliche Grüße, Hans-Jürgen Schneider
Faktencheck?
Hartz IV ist für die Erwerbssfähigen gedacht, wer nicht erwerbssfähig aber bedürftig ist, erhält Sozialgeld, Sozialhilfe oder Grundsicherung oder noch so ein paar andere Leistungsarten, die das weitverzweigte deutsche Sozialrecht im Angebotskasten hat. Das Problem mit der Aufstockung besteht weniger bei erwerbsgeminderten Personen, eher bei Menschen mit kleinen Kindern und bei niedrig qualifizierten Geringverdienern.
Je nach Lebensalter und Länge der Beitragszahlung ist die Bezugsdauer von ALG 1 bis zu 24 Monate. Ältere Arbeitnehmer können auch ab dem 63. Lebensjahr in die vorgezogene Rente gehen. Außerdem haben viele Menschen Ersparnisse und ein familiäres Umfeld, so dass sie eine Phase der beruflichen Neuorientierung (denn wir sprechen ja von erwerbsfähigen Personen) gegebenenfalls auch teilweise aus eigener Kraft überbrücken können. Nachdem das Lohnniveau in Deutschland sehr hoch ist, haben auch viele Arbeitnehmer die Möglichkeit, Ersparnisse oder Eigentum zu bilden.
Es gibt das Schonvermögen, je nach Lebensalter gestaffelt, sowie Zuverdienstgrenzen.
Das stimmt nur für diejenigen, die vollständig arbeitsunfähig sind. Jemand, der aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nur Teilzeit arbeiten kann (wenn ich mich recht entsinne, wird es abgestuft in 3 Stunden, bis zu 4 Stunden, bis zu 6 Stunden und ganztags arbeitsfähig), bleibt im Alg-2-Bezug - oft auch dann, wenn er eine entsprechende Teilzeit-Stelle annimmt.
Das gilt nur für ältere Arbeitnehmer: https://www.alg-i.de/bezugsdauer.html
Das kann man aber nicht voraussetzen - viele haben das auch nicht.
Alles, was darüber hinausgeht, muss aufgebraucht werden und ist dann für immer weg, ebenso wie eventuell die seit Jahren bewohnte, jetzt aber € 20 zu teure Wohnung - ganz egal, wie sparsam und vernünftig die Person vorher war. Gerade das hat enormes Ärgernispotenzial. Zudem gibt es unglaublich kleingeistige Regeln. So wird bei Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft, die von den Großeltern oder anderen Verwandten zu Weihnachten oder der Erstkommunion Geld geschenkt bekommen, alles, was über € 50 hinausgeht, dem Familieneinkommen zugeschlagen, und wenn diese Kinder fleißig sind und in den Ferien oder nach der Schule jobben, wird ebenfalls alles über einem recht niedrigen Freibetrag angerechnet.
Hallo Hans-Jürgen,
Deine Meinung sei Dir gegönnt. Diese Tatsachenbehauptung von Dir
hätte ich dann allerdings doch gerne konkret belegt.
Im Übrigen wäre es durchaus sinnvoll, statt Fleischhauers argumentsbefreiter Polemik den Antrag der Landesdelegiertenkonferenz der Berliner Jusos und insbesondere seine Begründung mal zu lesen - verlinkt ist er hier ja.
Mal grundsätzlich: ich halte es durchaus für problematisch, dass Kinder und Jugendliche problemlos Zugriff auf kostenlose Internet-Pornografie haben und damit ein sozialschädliches Bild von Sexualität vermittelt bekommen. Das sich zwangsläufig in einem entsprechenden Sexualverhalten als Adoleszenter und Erwachsener mehr oder weniger deutlich manifestiert. Dem entgegen zu wirken, halte ich durchaus für ein sexual- und sozialpolitisches Anliegen, das auf der Agenda steht. Zweifellos gibt es drängendere Probleme - aber das wissen auch die Berliner Jusos. Schließlich war das nur einer von von 29 durch die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos eingebrachten Anträge, bei über 240 Anträgen insgesamt. Übrigens - gerade diesen einen Antrag isoliert herauszugreifen sagt eher etwas über Herrn Fleischhauer aus als über die Berliner SPD.
An Eingriffsoptionen bieten sich hier so weit ich sehe nur zwei Optionen an: Zensur oder Aufklärung. Ob nun Filmförderung für ‚Dirty Diary‘-Projekte ein geeignetes Instrument der Aufklärung ist, ist sicher diskutabel. Aber nicht so wie hier. Besser angebracht als für Rosamunde-Pilcher-Verfilmungen ist das Geld da allemal.
Freundliche Grüße,
Ralf
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Du scheinst den Cartoon nicht verstanden zu haben.
das Mädchen lebt in einer offenen, kapitalistischen Gesellschaft. In dieser gibt es aber Umstände, die das Leben des Einzelnen positiv oder negativ beeinflussen, ohne dass derjenige das selbst beeinflussen kann - z.B. in welches Elternhaus man geboren wird. Außerdem hat das Mädchen eine Weg zu höherer Bildung eingeschlagen und studiert. Während aber dem jungen Mann, der meint, alles ganz alleine erreicht zu haben, durch seine Eltern, deren Beziehungen, den damit verknüpften sozialen Status und schlicht und ergreifend Geld sämtliche Türen geöffnet wurden, hatte die junge Frau sehr viel schlechtere Startbedingungen, keinerlei Unterstützung und konnte trotz harter Arbeit nicht auf einen grünen Zweig kommen.
Danke für den Hinweis - Holtzbrinck, nicht Springer.
Wenn man genau hinschaut, dann muss einem auffallen, dass die CDU (Ausgangswerte BTW 2017) seit kurzem bei den Umfragewerten dem Trend der SPD mittlerweile stark auf den Fersen ist. Nicht aber die CSU. Dies bezieht sich auf die Umfragen zu einer BTW.
https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1046883187966791680 zweite Grafik, die man hier mit den Ergebnissen zur BTW 2017 abgleichen kann https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2017/34_17_endgueltiges_ergebnis.html.
Evtl. haben die Berliner Jusos auch vorausgedacht und das im Sinne von Christian Ude
Lesenswertes Interview zur verschuldeten Selbstverzwergung der Partei.
Abbau des was, bitte? Wir haben aktuell Vollbeschäftigung, falls du es nicht weißt.
Die durch Zahlen nicht belegt ist.
Die nötig war, um die EU und den Euro zu retten, sowie auch dein Geld auf dem Sparbuch. Bist du dagegen? Dann solltest du AfD wählen.
Ja, genau, deswegen schimpfen auch alle so über die Untätigkeit der Blauhelme in Srebrenica. Je nachdem, wie man’s haben will, war das dann militärischer Interventionismus oder die westlöiche Wertegemeinschaft schaut untätig zu (siehe auch Darfur und andere Massaker in Schwarzafrika).
Du käust nur linkspopulistische Standardphrasen wieder. Den größten Verrat an der kleinen Frau oder dem kleinen Mann, nämlich die fatale Politik einer selbst herbeigeführten Massenzuwanderung, lässt du aber wieder mal außer Acht.
Lach. Der Mindestlohn, von dem wir bestenfalls sagen können, dass er keine Wirkung hat, schlimmstenfalls die Jugendarbeitslosigkeit anheizt, wie in Spanien, Frankreich usw.
Was ist an dieser „Sanktionierung“ so schlimm. Jemand, der Sozialabgaben und Steuern zahlt, darf doch wohl erwarten, dass nur unverschuldet Arbeitslose Kohle aus dem Gemeinschaftstopf erhalten und dass sie sich aktiv um Arbeit bemühen.
Warum sollte man etwas abschaffen, das erfolgreich ist?
Sprich: solche Forderungen sind einfach nur kranker Schwachsinn aber weil man diese eh nicht erreicht kann man ja viele Geldgeschenke an Migrantenfamilien fordern…
Wer Geld verteilt vermehrt die Armut und das massiv weil man dadurch nur erreicht das mehr Menschen die Kohle haben wollen.
Bei so einem kranken Mist würden ohnehin viele Kinder im Mittelmeer sterben weil 4.500€ (inkl. Miete) Netto geschenkt würden sehr viele Flüchtlinge haben wollen. Wenn sich das rumspricht würde das eine Völkerwanderung ins total verblödete Deutschland auslösen.