Hallo,
seit die NRW Wahl nun vorbei ist plagt mich nun die Frage warum die SPD den Anspruch auf die Regierung erhebt. Fakt ist dass die CDU die Wahl sowohl duch die Anzahl der 1. als auch die Anzahl der 2. Stimmen gewonnen hat.
Siehe: http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010…
Warum führt nun die SPD die Koalitionsverhandlungen und erhebt anspruch auf die Regierungsbildung, obwohl die CDU gewonnen hat?
Gruss
-Tarnatos
Servus,
wenn die SPD die „Macht“ in NRW übernimmt, hat sie auch mehr Macht im Bundesrat.
Und wenn die beiden sich nicht einig werden, wird es eine lustige Koalitionssache wieder werden.
Ich meine, die CDU kann nur mitregieren, wenn FDP und eine 3. partei mitzieht, da die Tradition von schwarz-gelb und rot-grün nicht die eindeutige Mehrheit besitzt.
mfg,
Hanzo
P.S. Wenn euch alle 5 nicht gefallen, würde ich eine andere Partei wählen…^^
Die CDU hat erheblich mehr verloren.
Absolute Stimmen haben beide allein schon durch die geringe Wahlbeteiligung verloren.
Der „bessere“ Verlierer beansprucht die Regierungsgewalt, weil der „schlechtere“ Verlierer anscheinend mehr Vertrauen beim Wähler verloren hat.
Beide Fraktionen haben die gleiche Anzahl von Sitzen. Dementsprechend wird bei dem Ämter-Poker und der verbalen Auseinandersetzung darüber, 1. und 2. herangezogen, was nicht völlig unlogisch ist.
Es ist eh völlig Schnuppe. Das Verarmungsprogramm wird per Salamitaktik trotz aller Rhetorik von SPD oder CDU weiterhin durchgezogen werden.
Denn, um mal Rosa Luxemburg zu zitieren " Sie glaubten, sie wären an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung!"
Der werte Herr Rüttgers hat für die vergangene Legislaturperiode bereits Altersbezüge angesammelt, und bei einer großen Koalition möchte die andere Seite, in dem Fall Frau Kraft, auch gerne versorgt sein, wer weiß schließlich schon, was danach kommt.
Ich finde diese Antwort ganz ehrlich aus meiner Sicht,so üblich ironisch,aber an sich falsch.
Es geht ja nicht nach dem,was die jeweilige Partei verloren hat.Die CDU kann 15Prozent verloren haben und doch prozentual vorne sein,oder auch die SPD.Das beste Beispiel war die Bundestagswahl mit Schröder und Stoiber,als der CDU wohl wenige tausend Stimmen am Sieg gefehlt haben.
Ich versteh es übrigens auch nicht so richtig,warum die SPD hier die verhandlungen "führen"will und sich Frau Kraft derartig aufspielt.Nachdem NRW das absolute erklärte Kernland der SPD war,hat die SPD das schlechteste Ergebnis aller Zeiten eingefahren.Allerdings war ja auch die Wahlbeteiligung erschreckend und für mich gesehen nicht repräsentativ.
Gruß,David
CDU verliert in NRW und will doch regieren?
Hi
Die Grünen sind die einzigen Gewinner da in NRW. Sie sollten auf jeden Fall dabei sein in der neuen Regierung.
Gruß,
Branden
Danach gehts leider nicht.Schlicht und ergreifend gesagt.Wäre die Wahlbeteiligung höher gewesen,wäre dieser Wusch evtl.realisierbar…aber 58 Prozent…jetzt haben die Parteien die Quittung und die Folgen davon zu ertragen.
David
Schachzug
Den Anspruch, welchen die NRW SPD auf das Ministerpräsidentenamt erhebt legitimiert sie damit, daß der Einbruch der CDU ein ganz klares Wählervotum gegen die CDU ist. Das trotzdem die CDU mit minimalem Vorsprung die stärkste politische Partei ist, lässt man dabei geflissentlich ausser Acht und umgeht die Regel welche beschreibt, wer den Ministerpräsidenten nach einer Wahl stellt. Hannelore Kraft und ihre Partei kann sich dieses Pokerspiel auch leisten, denn ohne die SPD wird nichts gehen in NRW. So nicht, und so auch nicht.
Und nach den Umfragen würde die SPD die Nase sehr weit vorn haben, wenn man Neuwahlen ausruft. Aus dieser Postion heraus hat die SPD ganz gute Karten, und das wissen alle. Schliesslich und endlich wird man sich auf einen Kompromiß einigen, in dem jede Partei ihr Gesicht nicht verliert und die Möglichkeit gewahrt bleibt, selbst in genügendem Maße an die Fleischtöpfe der Macht zu kommen.
Man muß dann nur sehen , wie man es dem Wähler verkauft. Nicht mehr und nicht weniger.
Gruß, Tim
Hallo Tim,
ich glaube nicht, dass sich die SPD die Dummheit erlauben sollte und auf Neuwahlen zu drängen.
Gruß
muslima
Am Ende kommen noch weniger Leute wählen und dann gibts noch ein verrückteres Ergebnis…
David
seit die NRW Wahl nun vorbei ist plagt mich nun die Frage
warum die SPD den Anspruch auf die Regierung erhebt.
Weil sie wie CDU, FDP, Grüne und Linke auch einen Auftrag vom Volk bekommen hat um in einer parlamentarischen Demokratie wie der unseren jede Partei Koalitionsverhandlungen führen kann.
Fakt ist dass die CDU die Wahl sowohl duch die Anzahl der 1. als auch
die Anzahl der 2. Stimmen gewonnen hat.
Genau:
Erststimmen CDU 38,5
Erststimmen SPD 38,5
Zweitstimmen CDU 34,6
Zweitstimmen SPD 34,5
Davon zu sprechen, dass SPD oder CDU die „Wahl gewonnen“ hätten würde ich also für völlig abwegig halten, denn keine Partei hat auch nur annähernd eine absolute Mehrheit, sondern:
CDU 67 Sitze
SPD 67 Sitze
Grüne 23 Sitze
FDP 13 Sitze
Linke 11 Sitze
Gesamt 181 Sitze (absolute Mehrheit ab 91 Sitzen)
Also defacto kein Unterschied zwischen CDU und SPD, aber bei den „klassischen“ Koalitionen kommen SPD und Grüne aber mit 90 Sitzen dem immerhin am nächsten. 
Letztendlich ist aber klar, dass eine der beiden großen Parteien mit im Boot sein muss, um eine Regierungskoalition bilden zu können. Was da in wie weit wahrscheinlich oder unwahrscheinlich oder auch ausgeschlossen ist entnehme man der Tagespresse.
Warum führt nun die SPD die Koalitionsverhandlungen und erhebt
anspruch auf die Regierungsbildung, obwohl die CDU gewonnen
hat?
Da die CDU genauso wenig wie die SPD „gewonnen“ hat führt sie natürlich auch Koalitionsverhandlungen. Und „gewonnen“ hat die CDU im Gegensatz zur letzten Wahl in NRW - 10,3% (SPD -2,6%). Ein Sieg sieht so oder so anders aus.
Gruß Andreas
Das trotzdem die CDU mit minimalem Vorsprung die stärkste
politische Partei ist, lässt man dabei geflissentlich ausser
Acht und umgeht die Regel welche beschreibt, wer den
Ministerpräsidenten nach einer Wahl stellt.
Welche Regel soll das sein? Keine mir bekannte. Ein Blick ins Gesetz dürfte aber auch dir die Rechtsfindung erleichtern.
Zudem ist es höchstens so, dass die stärkste Fraktion einer Regierungskoalition den Regierungschef stellt, aber auch das ich keine Pflicht.
Gruß Andreas
Äh ironisch war das nicht gemeint.
Da wie gesagt die Anzahl der Sitze gleich ist, haben beide Fraktionen zumindest das gleiche Gewicht.
Ob nun der Eine oder Andere nun ein paar hundert Stimmen mehr hat, ist verfassungsmässig nicht relevant.
Bei dem Gleichstand werden nun halt andere politische Argumente herangezogen, und ich behaupte mal, eines kann man klar herauslesen:
Der Wille des Wählers war, Rüttgers abzuwählen, und auch die Bundeskoalition nicht an die Regierung zu wählen.
Man könnte den Wahlausgang auch als ein Votum für eine Rosa-Rosa-Grüne oder auch Rosa-Grün-Gelbe Koalition interpretieren, oder für eine große Koalition.
Das ist aber etwas weit hergeholt, denn darüber kann man sich auf dem Wahlzettel nicht äußern.
Von den möglichen Bündnispartnern für eine Regierungsbildung hat die SPD die meisten Optionen, deswegen ist es wohl logisch, dass Frau Kraft mit diesen verhandelt, und nicht Rüttgers.
Mal für Dich : es ist parlamentarischer Brauch , daß die Partei zu Koalitionsverhandlungen lädt, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte. Nicht mehr und nicht weniger. Das es in NRW nun ein wenig komplizierter ist, sehen wir ja.
Tim
es ist parlamentarischer Brauch , daß die
Partei zu Koalitionsverhandlungen lädt, die die meisten
Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Komisch, erst war es noch eine „Regel“. Na dann sind wir ja auf dem gleichen Stand.
Gruß Andreas
Dummheit?
Hi!
ich glaube nicht, dass sich die SPD die Dummheit erlauben
sollte und auf Neuwahlen zu drängen.
Was kann ihr denn besseres passieren?
Bei einer Neuwahl sehe ich die FDP nicht mehr unbedingt im Landtag, die Grünen werden ähnlich stark sein, - und die CDU darf sich dann bei Angie bedanken, dass aufgrund der teilweise 180°-Kehrtwendungen nur einen Tag nach der Wahl noch ein paar Prozente weniger auf deren Konto befindet…
Kurz: Rot-Grün hätte vermutlich eine deutliche Mehrheit.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm
Gruß
Guido