Also - wir haben es ja schon oft gehört. Es wurde mehrmals versucht und auch jetzt hat die Bayernpartei einen neuen Versuch gewagt. Bayern soll unabhängig werden.
5051 Stimmen sind es erst, aber was nicht ist, kann ja noch werden.
(Hoffentlich) wie jeder Wahlberechtige hab ich mich jetzt eine Weile mit dem Thema befasst, Quellen verglichen und Streitereien in Foren verfolgt. Bin letztendlich zu dem Schluss gekommen: Eigentlich gar nicht so ne dumme Idee. Wär auch bereit meine Stimme abzugeben; ABER:
EU ! ?
Weiß jemand von euch hier, wie es sich dann mit der EU-Mitgliedschaft verhalten würde (evtl vgl mit Abkapselungen anderer Staaten von EU-Ländern etc)?
Klar wär Bayern dann gern auch in der EU, soviel gibt die BP-Homepage her. Die EU würde wahrscheinlich auch nicht nein sagen.
Aber müsste das neu gegründete Land Bayern dann erstmal den Euro abgeben, eine stabile Wirtschaft nachweisen, beitreten und warten bis es wieder den Euro bekommen darf? Also eben erstmal das übliche Aufnahmeritual durchspielen?
Hoffe, jemand kann mir da weiterhelfen! Finde leider selbst nicht viel zu diesem Thema. Und werde meine Stimme sicherlich NICHT abgeben, sollte das so der Fall sein. Bin zwar Franke. Aber auch Europäer. Und zwar gerne!
Wo kann man unterschreiben???
Wenn möglich bitte gleich einschließlich EU-Austritt.
Hallo
Ich glaube nicht, dass Bayern da etwas nachweisen müsste, dafür steht es wirtschaftlich zu gut da, jedenfalls im Großraum München, die 15 % Arbeitslose in Nordfranken scheren die die CSU dominierenden Ba(i)ern herzlich wenig.
Abgesehen davon: Das finde ich ja stets lustig mit dem Selbständigkeitsfimmel, vermutlich auch genährt aus dem Umstand, dass Bayern seit den 1990er Jahren zu den Geberländern im Finanzausgleich gehört (vorher hat es sich gerne selbst alimentieren lassen).
Von der BP wird bei alldem gerne verdrängt, dass nicht alle Bayern auch Bai(!)ern sind.
Ich kenne verflucht viele Menschen in Schwaben, die lieber in Baden-Württemberg Koch als in Bayern Kellner wären, das jüngste Beispiel der ständigen Verarschung der bayerischen Schwaben ist die Neubaustrecke München-Ingolstadt anstelle München-Ulm.
Über Franken kann ich nichts sagen, aber dem Vernehmen nach soll es auch dort Menschen geben, die mit der bai(!)rischen Mir-san-mir-Folklore schon aufgrund ihrer abweichenden Ethnie nicht so viel anfangen.
So wird eine Abstimmung über eine Abspaltung Bayerns vom Bund weder viele fränkische und schwäbische Ja-Stimmen sehen noch werden die gefühlt 80 % zugereisten Norddeutschen in München dem viel abgewinnen können, sonst würden sie nämlich über Nacht zu Ausländern.
Und selbst wenn die Abspaltung gelänge: Es wäre wohl nur ein Zwischenschritt zur Abspaltung Schwabens und Frankens von Bayern, das dann wieder Baiern hieße und nach Wegzug der per Brain-Drain aus ganz Deutschland angeworbenen „Münchner“ wieder Agrarland wäre.
Gruß
smalbop
Hallo,
Bayern soll unabhängig werden.
Eigentlich gar nicht so ne dumme Idee.
Kannst du das noch genauer begründen? Mir fällt kein sinnvoller Grund für einen bayerischen Separatismus ein.
Gruß Bombadil2
Mir san mir - und mir san ned dumm (wenigstens ein Großteil)
Und deswegen wird Bayern in den nächsten 100 Jahren auch nicht aus Deutschland „austreten“. Alles andere wäre nämlich dumm.
Danke erstmal, smalbop, für deine schnelle Antwort.
MarkusWR: http://freiheit-fuer-bayern.de/ Das mit dem EU-Austritt würd ich mir an deiner Stelle aber nochmal gut überlegen 
Bombadil2: Ja, ich kann das durchaus begründen. Genauso wie du sicherlich auch deine Meinung dazu begründen kannst. Wie so oft im Leben muss man sich dazu eben seine eigene Meinung bilden und beide Seiten haben sehr gute Argumente.
Ich hab die Frage hier nicht gestellt um die Pros und Contras zu diskutieren, dazu gibt es mehr als genug in anderen Foren und auch hier im Archiv.
Abgesehen davon gehe ich nicht davon aus, dass das klappt. Wär ja nicht das erste Mal. Die Wahrscheinlichkeit, dass Bayern wirklich unabhängig wird, ist, sind wir mal ehrlich, ziemlich gering.
Mir ging es einfach, wie man meiner Frage auch leicht entnehmen kann, um das EU-Recht in so einem Fall.
Einfach rein aus Interesse - denn wie heißt es so schön: wer nicht fragt, bleibt dumm.
Gruß und danke nochmal an euch
Hallo,
Ich hab die Frage hier nicht gestellt um die Pros und Contras
zu diskutieren,
Gut, klar und verständlich.
Mir ging es einfach, wie man meiner Frage auch leicht
entnehmen kann, um das EU-Recht in so einem Fall.
Mich würde auch das deutsche Recht interessieren - ein Austritt aus der BRD ist meines Wissens nach nicht vorgesehen.
Gruß Bombadil2
MarkusWR: http://freiheit-fuer-bayern.de/ Das mit dem
EU-Austritt würd ich mir an deiner Stelle aber nochmal gut
überlegen
Danke Lieschen - habs gleich ausgedruckt!
Meine Idealvorstellung wäre natürlich ein Bayern mit ganz Tirol, und am besten auch Venezien dazu.
Damit hätten wir ja dann die wichtigsten Gebieter der EU sowieso schon alle mit drin
Hallo,
Mich würde auch das deutsche Recht interessieren - ein
Austritt aus der BRD ist meines Wissens nach nicht vorgesehen.
Wäre interessant, ob das noch unter „Neugliderung des Bundesgebiets fällt“. Dazu wäre nach Art. 29 GG sogar ein Volksentscheid möglich.
Aber den gabs ja dummerweise schon anno 90 nicht.
Gruß Markus
Hallo
Mich würde auch das deutsche Recht interessieren - ein
Austritt aus der BRD ist meines Wissens nach nicht vorgesehen.
Das ist natürlich die viel grundsätzlichere Frage, vor deren Beantwortung man sich über Währung und EU-Mitgliedschaft Bayerns auch keine Gedanken zu machen braucht.
Meines Wissens spricht staats- und völkerrechtlich nichts gegen die Sezession deutscher Gliedstaaten. Immerhin haben diese (bzw. deren Rechtsvorgänger) erst 1871 ihre bis dahin weltweit völkerrechtlich anerkannte Souveränität aufgegeben.
Die Tatsache, dass ein Austritt in der derzeit geltenden Geschäftsordnung namens Grundgesetz (immerhin nach eigener Aussage auch nur ein Provisorium) nicht „vorgesehen“ ist, heißt nicht, dass er nicht möglich ist. Was alles durch einseitige Erklärung von Sezessionisten möglich ist, und zwar auch nach der Rechtsauffassung der deutschen Bundesregierung, zeigt zuletzt der Fall der Republik Kosovo.
Gruß
smalbop
Hallo,
Mich würde auch das deutsche Recht interessieren - ein
Austritt aus der BRD ist meines Wissens nach nicht vorgesehen.Wäre interessant, ob das noch unter „Neugliderung des
Bundesgebiets fällt“.
Nein. Eine Neugliederung ist eine geänderte Gliederung, keine Änderung der Außengrenzen. Sonst wäre die Wiedervereinigung (früher Art. 23) oder der Beitritt des Saarlandes 1955 über den Artikel 29 machbar gewesen.
gruß Bombadil2
Also - wir haben es ja schon oft gehört. Es wurde mehrmals
versucht und auch jetzt hat die Bayernpartei einen neuen
Versuch gewagt. Bayern soll unabhängig werden.
Das würde den Bestand der Bundesrepublik Deutschland als Staat gefährden und dementsprechend könnte das auch den Einsatz der Bundeswehr zur Wahrung der Bundesrepublik Deutschland mit sich bringen.
Abgesehen davon würde kein EU Staat - oder auch nur ein Staat, der von Deutschland abhängig ist einen solchen Staat anerkennen.
Und genauso wie im Fall des Kosovo wäre eine solche Unabhängigkeitserklärung eine innere Angelegenheit die mit internationalem Recht gar nichts zu tun hat.
Gruß Andreas
Staat gefährden und dementsprechend könnte das auch den
Einsatz der Bundeswehr zur Wahrung der Bundesrepublik
Deutschland mit sich bringen.
Nein, die Bundesrepublik Deutschland ist auch mit nur 15 statt 16 Ländern nicht in ihrem Bestand gefährdet.
Abgesehen davon würde kein EU Staat - oder auch nur ein Staat,
der von Deutschland abhängig ist einen solchen Staat
anerkennen.
Die Abhängigkeit von Deutschland und sein Einfluss in der EU werden aber in dem Maße abnehmen, in dem Deutschland sich in seine Einzelteile zerlegt…
Und genauso wie im Fall des Kosovo wäre eine solche
Unabhängigkeitserklärung eine innere Angelegenheit die mit
internationalem Recht gar nichts zu tun hat.
Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo wurde aber von den EU-Staaten - darunter Deutschland - umgehend völkerrechtlich anerkannt und insofern nicht nur als innere Angelegenheit Serbiens betrachtet. Übrigens ein sehr netter Präzedenzfall, den Berlin da geschaffen hat.
-)
Gruß
smalbop
Eine im Grunde rein theoretische Frage, aber geschichtlich interessant.
Man muß unterscheiden zwischen einem Staatenbund und einem Bundesstaat.
Aus einem Staatenbund kann man austreten, aus einem Bundesstaat nicht. Bayern ist nun Mitglied in einem Bundesstaat, es kann nicht austreten, rechtlich gesehen kann der Bund auf Bayern Zwang ausüben, im Staatsverband zu bleiben.
Kleine Geschichtserinnerung: Der amerikanische Bürgerkrieg wurde von den Nordstaaten und dem edlen Lincoln mit dem Angriff auf Fort Sumter begründet.
Dieses lag auf dem Gebiet der Südstaaten.
Handelt es sich bei den USA um einen Bundesstaat, war der Angriff bedeutungslos, ja, das Fort durfte sich gar nicht wehren.
Sind die USA jedoch ein Staatenbund, so hat Fort Sumter dort dar nichts verloren und wieder waren die Südstaaten im Recht. Nur die juristische Begründung ist jeweils eine andere.
Wie dem auch sei: Bei einem Austritt Bayerns kann die Bundesregierung Truppen nach München schicken und die Regierung zwangsweise übernehmen.
Was die EU dazu sagen würde? Nichts. Es wäre ja nur eine kleine Stammtischhandlung seliger Träumer nach der 6. Halben im Hofbräuhaus.
Hi!
Wäre interessant, ob das noch unter „Neugliderung des
Bundesgebiets fällt“.Nein. Eine Neugliederung ist eine geänderte Gliederung, keine
Änderung der Außengrenzen.
Genau genommen geht es um die Grenzen der einzelnen Bundesländer, die ja zur Zeit der Entstehung des Grundgesetzes z. T. noch umstritten waren: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, vielleicht auch Ennerweh. Da gab es ja auch Volksentscheide.
H.
Abgesehen davon würde kein EU Staat - oder auch nur ein Staat,
der von Deutschland abhängig ist einen solchen Staat
anerkennen.
Doch, ich denke, wir Norddeutschen würden Bayern anerkennen.
Gruß
Ultra
Abgesehen davon würde kein EU Staat - oder auch nur ein Staat,
der von Deutschland abhängig ist einen solchen Staat
anerkennen.Doch, ich denke, wir Norddeutschen würden Bayern anerkennen.
Dazu müßtet Ihr aber erst mal ein Staat sein.
Gruß S
Guten Abend!
Wie dem auch sei: Bei einem Austritt Bayerns kann die
Bundesregierung Truppen nach München schicken und die
Regierung zwangsweise übernehmen.
Was die EU dazu sagen würde? Nichts. Es wäre ja nur eine kleine
Stammtischhandlung seliger Träumer nach der 6. Halben
im Hofbräuhaus
Wenn dann ist eine größere Eigenständigkeit Bayerns sinnvoll nur im Rahmen der EU und im Rahmen eines allgemeinen politischen Kampfs gegen den Zentralismus zu erreichen.
Zusammen mit den
Schotten
Walisiern
Bretonen
Korsen
Elsässern
Basken
Katalanen
Andalusiern
Galiziern
Südtirolern
Venetiern
Sizilianern
Flamen
usw.
So ist es auch keine bierselige Stammtischträumerei mehr, sondern die respektable politische Idee des Regionalismus.
E.T.
Abgesehen davon würde kein EU Staat - oder auch nur ein Staat,
der von Deutschland abhängig ist einen solchen Staat
anerkennen.Doch, ich denke, wir Norddeutschen würden Bayern anerkennen.
Dazu müßtet Ihr aber erst mal ein Staat sein.
…und sicherstellen, ohne die Bayerischen Zahlungen nicht zu verhungern.
M.
Hallo,
…und sicherstellen, ohne die Bayerischen Zahlungen nicht zu
verhungern.
Das liest sich so, als ob die gesamte (Rest-)Bundesrepublilk nur vom bayrischen Geld leben würde.
Wahrscheinlich ist der Länderfinanzausgleich gemeint. Die ausfallenden Zahlungen Bayerns werden wohl aufzufangen sein. Wir sind irgendwie mit den Kosten der Wiedervereingung fertig geworden, dann dürfte dieses „Problem“ auch zu lösen sein.
Gruß
Jörg Zabel