1992: deutsche Diskussion um Blauhelme?

Politik Militärpolitik
#1

Hallo zusammen,
gab es 1992 in Deutschland schon die Diskussion um Blauhelmeinsätze bzw. die ersten deutschen Blauhelmeinsätze? War der Einsatz in Ex-Jugoslawien nicht erst 1995? Wer kann mich da mal kurz aufklären? Ich will eigenlich herausfinden, inwieweit das 1992 in Deutschland ein politisches Thema gewesen sein könnte.
Schönen Gruss
Frau Kant

#2

Ergänzung
Genauer gesagt geht es mir dabei um eine Einschätzung der Situation bis zum April 1993…

#3

Hallo
Daten kann ich Dir nicht geben. Doch die Diskussion geht schon länger, als zum Balkankrieg.
Einsätze gab es auch schon früher. So hat die deutsche Marine schon lange davor im Golf von Aden patrolliert. Ebenso waren Deutsche Soldaten in dem Gebiet von Kambotscha eingestzt. Einen Toten gab es da.
Grüße
Raimund

#4

Hallo

die Problematik des Einsatzes der deutschen Bundeswehr in Bezug auf die Abgrenzung „in area“ und „out of area“, also außerhalb des Gebietes Nato bzw. außerhalb der entsprechenden Zusammenhänge wurde schon vor 1992 thematisiert.

  • 1990/91 Man erweiterte bereits im zweiten Golfkrieg den eigentlich restriktiven Handlungsspielraum der BW, indem man Marineeinheiten in den Golf entsandte(1990)und Luftwaffeneinheiten in den Südosten der Türkei verlegte (1991). Nebenbei liefen verschiedene Aufträge im Rahmen der humanitären Hilfe und im Rahmen der UN (experts on mission).

  • 1992/93 Im Rahmen der UNTAC waren Sanitäter in Kambodscha eingesetzt, welche zwar mit Blauhelmen anderer Nationen zusammen arbeiteten, nicht jedoch selbst als solche fungierten. Auch hier agierte die BW im Rahmen humanitärer Hilfe. Es war jedoch tatsächlich die Vorstufe für generelle Blaughelmmissionen, zumal Rühe damals betonte, daß der Einsatz zwar an der Grenze der Verfassungsmäßigkeit lag.

  • 1992/93 Die Hilfsflüge der BW nach Jugoslawien per se, sowie aber auch die Beteiligung deutscher Marineeinheiten an der Überwachung des Embargos gegen Serbien und Montenegro galten als verfassungskonform, da die Einheiten nur überwachen sollten. Schwierig wurde es später hinsichtlich der Überwachung des Luftraumes und der Durchsetzung des Flugverbots. Die Ablehnung der einstweiligen Verfügung hiergegen seitens des BVerfG wurde mit dem Verlust der Zuverlässigkeit des Bündnispartners BRD begründet.

  • Derart bestärkt ging die BW 1993 in den bis dahin größten Einsatz; nach Belet Huen in Somalia. Auch hier galt es zwar einen humanitären Auftrag auszuführen, doch waren die Soldaten zum Selbstschutz bewaffnet, was somit die Abkehr von der strengen Definition des humanitären einsatze z.B. bei Erdbeben, Naturkatastrophen u.ä. einleitete. Die Klage der SPD-Fraktion auf einstweilige Anordnung wurde im Juli 1993 durch das BverfG abgelehnt, wobei jedoch festgetsellt wurde, daß Beschluß des Bundestages zu fassen war.

… Hmm, wenn ich das als „Zeitzeuge“ so schildere, fühle ich mich plötzlich unheimlich alt …

MFG
CLEANER

#5

Blauhelm-General im Theaterstück
Hallo,
wie ist das vor diesem Hintergrund zu bewerten, wenn im April 1993 in einem Theaterstück ein Darsteller als Blauhelm-General auftritt und von seinem Einsatz in Screbrenica berichtet? In diesem Fall dann Vorwegnahme von späteren Ereignissen?
Gruss
Frau Kant