§ 43 Abs. 7 SGB VI

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Hallo zusammen,

weiß jemand, ob der zum 01.01.24 neu eingeführte § 43 Abs. 7 SGB VI auch für z.B. Umschulungen Gültigkeit hat? Oder wo bzw. wie ich da recherchieren kann? Ein erster Suchlauf war nicht präzise genug.

Danke und Gruß.

#2

Hallo,
hier erst mal der genannte § - https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__43.html
wenn ich es richtig gelesen habe, dann geht es da um die Weitergewährung der Rente für sechs Monate, d.h. wenn während der Umschulung Kranken- und Rentenversicherungspflicht besteht, dann würde ich das so sehen - Stichwort: versicherte Beschäftigung
Gruss
Czauderna

#3

Hallo,

Teilnehmer an einer beruflichen Rehabilitation sind nicht „erwerbstätig“ im Sinne des § 43 Abs. 7 SGB VI.

Dies gilt gem. § 52 SGB IX
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__52.html
iVm § 16 SGB VI
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__16.html

&tschüß
Wolfgang

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#4

Hallo,
danke Wolfgang - man muss nur die richtigen Leute fragen.
Gruss
Günter

#5

Vielen Dank auch von mir :slight_smile: