'Aber nicht im Wahlkampf'

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,
wer hat diesen Spruch nicht schon mal aus dem Munde eines Politikers gehört? In einem föderalen System kann man es den Ländern wohl kaum vorschreiben, wann sie ihre Wahlen abzuhalten haben. Da der Wahlkampf, oft schon ein Jahr vor der Wahl beginnt, sind in Deutschland doch so gut wie immer wichtige Wahlen vor der Türe.
Gibt es einen Kalender, den man den Politikern mal schicken könnte, wann wenigstens über 12 Monate keine Wahlen (EU, Bund, Länder und „wesentliche“ Kommunalwahlen - also nicht nur einzelne Städte/Gemeinden) sind?
Und mal angenommen, es würde wirklich Interesse bestehen die Wahlen (in den Vorschriften sind ja immer Zeiträume plus/minus einige Wochen genannt) zusammenzufassen. Wer müßte das in Deutschland vorschreiben?

Cu Rene

#2

Hallo,

Gibt es einen Kalender, den man den Politikern mal schicken
könnte, wann wenigstens über 12 Monate keine Wahlen (EU, Bund,
Länder und „wesentliche“ Kommunalwahlen - also nicht nur
einzelne Städte/Gemeinden) sind?

so weit ich weiß, gibt es dieses Jahr nur eine Landtagswahl. Das wäre also ein Anfang.

Und mal angenommen, es würde wirklich Interesse bestehen die
Wahlen (in den Vorschriften sind ja immer Zeiträume plus/minus
einige Wochen genannt) zusammenzufassen. Wer müßte das in
Deutschland vorschreiben?

Das ginge gar nicht bzw. so haben wir ja im Prinzip angefangen. Da aber nicht jede Regierung die volle Legislaturperiode hielt sondern es Neuwahlen gab, haben wir das heutige Kuddelmuddel. Auch wenn man die Wahlen einmal harmonisieren würde, würde es nicht lange dauern, bis die Termine nicht mehr übereinanderpassen. Außerdem ist es ja prinzipiell kein Problem, wenn sich die Wahlen verteilen. So kommt es bei besonderen Stimmungslagen wenigstens nicht zu einer kompletten Verschiebung der politischen Verhältnisse im Land, was uns dann wieder vor Diktaturen schützt.

Gruß
Christian

#3

Hallo,

so weit ich weiß, gibt es dieses Jahr nur eine Landtagswahl.
Das wäre also ein Anfang.

Hoffentlich merken die das rechtzeitig.

Auch wenn man die Wahlen einmal
harmonisieren würde, würde es nicht lange dauern, bis die
Termine nicht mehr übereinanderpassen. Außerdem ist es ja
prinzipiell kein Problem, wenn sich die Wahlen verteilen.

So weit wollte ich auch gar nicht gehen, einen Termin pro Jahr würde ich ja zulassen. Wenn zwischendurch eine Neuwahl nötig ist, sollte man halt alles so legen müssen, daß die nächste dann wieder ins Raster paßt.
Ich denke an letzten Herbst, als gefühlt jede Woche eine andere Wahl war oder in Bayern auch mal Bürger-/Volksentscheide, die man so „geschickt“ plant, daß sie entweder mit einer anderen Abstimmung zusammenfallen (und dann natürlich das Quorum erreichen) oder eben (rein zufällig natürlich) in die Ferienzeit gelegt werden, damit wirklich niemand zufällig hingeht.

Cu Rene