Hallo,
nachdem man auch in Finnland und Schweden festgestellt hat, dass von der Anzahl der eingereisten Flüchtlinge ein beträchtlicher Teil - nach Abzug berechtigter Asylsuchender - übrig bleibt, den man wieder in die Heimat zurückführen sollte, stellt sich die Frage nach dem „Wie“.
Meiner Meinung nach haben wir hier vielschichtige Probleme, die vor einer erfolgreichen Rückführung stehen.
Selbst verurteilte Straftäter können nicht abgeschoben werden, wenn ihnen in der Heimat Tod oder Folter drohen. Auch in Kriegsgebiete kann nicht abgeschoben werden. In der Regel bleiben dann aber von den klassischen Fluchtländern kaum mehr Staaten übrig.
Allenfalls die als sicher erklärten Herkunftsländer kommen noch infrage. Hier lauert das nächste Problem. Die Herkunft lässt sich nicht beweisen bzw. der Staat weigert sich frech seine eigenen Bürger zurückzunehmen. Außerdem widersetzen sich die Betroffenen nicht selten gewaltsam einer Rückführung.
Das nächste Problem stellen die Interessengruppen dar, die sich in der eigenen Gesellschaft gegen Abschiebungen sperren: Kirchen (egal ob Angehörige ihrer Konfession betroffen sind oder nicht), Betreibereinrichtungen wie z.B. Caritas u.v.a. (Verdienen schließlich gut dabei an Fördermitteln), Politiker (vermeintlicher Fachkräftemangelausgleich, mehr Arbeitsplätze, mehr Steuergelder und Zahlungen in die Rentenkasse) und die üblichen ehrenamtlichen Sozialromantiker, die manche Leute einfach „nicht zurückgeben“ wollen, egal ob sie vielleicht für den Wiederaufbau in den Herkunftsländern dringend gebraucht werden oder nicht.
Diesem Kartell steht zum ersten Mal einigermaßen bedrohlich der Wähler gegenüber. Lösungen müssen her.
Die Bundeskanzlerin hat bisher nur versprochen, dass „die Flüchtlingszahlen geringer werden sollen“. Wenn die Badewanne bereits übergelaufen ist, nützt es doch aber sehr wenig, wenn man lediglich den Wasserstrahl etwas kleiner dreht.
Charterflüge mit Schweden sind gut und schön, wenn wir nur da schon so weit wären. Nur reichen wird das vermutlich nicht, wenn die Ströme anhalten.
Andere Länder haben doch auch die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet. Wieso ist das in der Bundesrep. aber offenbar schwieriger als anderswo. Habt Ihr Ideen, wie dieser gordirsche Knoten zerschlagen werden könnte?
Gruß
rakete
Beeindruckend. Ob man das in Europa so machen könnte ?
. Okay, die Bombenhagelbehauptung im 5. Absatz.
Tolle Zusammenfassung der Optionen. Wie von Seehofers Marschkonzept abgeschrieben 
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