Damit finanziert man die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme. Das Geld muss
insofern für die Beseitigung von Straßenschäden ausgegeben
werden
Und das entlastet wen?
Das Geld was an anderer Stelle gespart wird geht wo hin?
Träum weiter, der Plem
Damit finanziert man die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme. Das Geld muss
insofern für die Beseitigung von Straßenschäden ausgegeben werden
Und das entlastet wen?
Das Geld was an anderer Stelle gespart wird geht wo hin?
Klar, du hast nicht ganz Unrecht. Wenn durch die PKW-Maut Einnahmen entstehen, werden diese vordergründig für den Straßenbau bzw. Instandhaltung eingesetzt. In Wirklichkeit wird man aber den bisherigen Eigenbeitrag entsprechend zurückfahren.
Aber für wen spricht das nun? Die CSU ist es doch, die eine bessere Infrastruktur durch die PKW-Maut verspricht. Die wird es aber - wie du ja indirekt auch sagst - nicht geben. Als reine Einnahmengenerierung ist die PKW-Maut aber nicht geeignet, da sie ein völlig neues Instrument darstellt und einen hohen Verwaltungsaufwand produziert. Da könnte man etablierte Steuern einfach erhöhen, um mindestens die gleichen Einnahmen bei fast nicht spürbarem Mehraufwand zu erzielen. Also etwa die Mineralölsteuer, welche auch viel gerechter ist, da sie Vielfahrer und Raser bestraft, während Wenigfahrer und Fahrer kleinerer Autos weniger getroffen werden. Und was hat nun der ADAC gefordert?
Siehst do, so schließt sich der Kreis.