Hallo,
da werden sich die Gegner von Frauke Petry in der AfD die Hände reiben …
Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass Plätze auf der Kandidatenliste gegen Geld vergeben wurden, wäre das kein Kavaliersdelikt.
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Hallo,
es geht doch gar nicht darum, dass die Kandidaten um Gelddarlehen gebeten wurden (das ist gar nicht so unüblich), sondern dass Petry unter Eid darüber gelogen haben soll.
Grüße
Siboniwe
Ja.45
Das machen andere Parteien auch so, werden es aber ebenfalls nicht so direkt so bezeichnen. Da wird es wohl mangelndes Engagement usw. heißen. Was hatte denn nun der Wahlprüfungsausschuß herausbekommen? Sind da nun Verstöße gegen wahrechtliche Vorschriften festgestellt worden?
Hallo ElBuffo,
hier ausführlich, was sich zugetragen hat:
Kannst Du mir ein Beispiel nennen für die Behauptung, das machten andere Parteien genau so?
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Hallo Siboniwe,
Du hast recht.
Unten findest Du eine ausführliche Schilderung des Falles. Ich nehme seit 1965 bewußt am politischen Leben teil. Wo hat es so etwas schon mal gegeben?
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Regelmäßig, bei fast jeder Wahl.
Neulich habe ich von einem Bürgermeister gelesen, der genau das beschrieben hat. Finde aber leider den Artikel nicht mehr.
Grüße
Siboniwe
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Hallo,
ich glaube Dir auch ohne Beweis.
Das ist keine gute Entwicklung.
Danke für Deine Mühe, Hans-Jürgen Schneider
Ich denke es ist kein Geheimnis, dass insbesondere die Direktkandidaten im Wahlkampf erhebliche finanzielle Eigenleistungen erbringen müssen.
https://www.tagesschau.de/inland/teurer-wahlkampf-101.html
Was ist das anderes? Gut, die stellen es nicht direkt der Parteikasse zur Verfügung, sondern „investieren“ es selber in den Wahlkampf der Partei.
Aber ich behaupte ja auch nicht, dass irgendwo direkt und offen der Zusammenhang zwischen Geld zur Verfügung stellen und Kandidatur hergestellt wird.
Bei nicht im Parlament vertretenen Parteien kommt noch erschwerend hinzu, dass die nicht auf Staatsknete in Form von staatlicher Parteienfinanzierung, Sonderbeiträgen für Mandatsträger, veruntreuten Fraktionsgeldern oder einfach nur der entsprechend eingesetzen Pauschale fürs Wahlkreisbüro zurückgreifen können. Da werden solche Darlehen noch wichtiger und Gradmesser für das Engagement sein.
In den Satzungen aller im Bundestag vertetenen Parteien finden sich solche Bestimmungen zu Sonderbeiträgen. Die zahlen quasi auf Raten. Das ist nichtmal ein Darlehen, sondern ganz offen verdeckte Parteienfinanzierung. Die steigt dann auch praktischerweise mit jeder selbst genehmigten Diätenerhöhung. Insofern wird bei denen, die schon drin sind, dieses Phänomen geringere Ausmaße annehmen.
Parteien, die reinwollen, brauchen die Kohle aber schon vorher und können sich eben nicht „aus dem laufenden Betrieb“ finanzieren.
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„Diesen Verdacht, der im Extremfall zur Neuwahl des Landtages hätte führen können, bewertete der Wahlprüfungsausschuss als unbegründet.“
OK, habe verstanden, warum der Ausschuß nix gefunden hat. Gerade seine Mitglieder wären bei Neuwahlen am stärksten von Mandatsverlust bedroht. Da findet man besser nichts. 
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