AfD undemokratisch und rechtsextrem?

Politik Inlandspolitik allgemein
#21

Ja, irgendwem muss man wählen (wenn man sich nur zwischen den Schlägern entscheiden muss). Irgendwer muss ja regieren, und das am besten wohl wer Deutschland auf die alte (wirtschaftliche) Stärke führt.

Das ist die Sache, man kann nie/selten davon ausgehen, dass diese Quelle neutral ist.
Fakt ist, wie ÖRR die Nachrichten manipulieren und AfD bekämpfen, haben mein Vertrauen verloren. Wenn die was brauchbares gegen AfD haben, dann bitte auch korrekt wieder geben, aber nicht ein Teil verweigen und mit unlauten Mitteln kämpfen.

ja, gibt es, werde jetzt aber nicht raussuchen.

Was mir gerade einfällt: Bei youtube hat einer aufgefordert in Kommentar Erfahrungen mit Impfung zu schreiben, es gab dort mehrere tausende Kommentare was für schreckliche Fälle die Leute nach der Impfung hatten. In dem Video selbst hat er nichts gesagt, was zur einer Löschung führen könnte, wurde aber gelöscht. Der jenige hat dann geklagt und erst dann wurde das Video wieder von youtube freigeschaltet.
Ich kann dir aber nicht alles aus dem Kopf erzählen welche Sachen vor 2-3 Jahren gelöscht wurden, gabs mehr als genug.

Wie ich schon schrieb, ich zweifele dass diese Analyse neutral ist.

… homofeindlich soll AfD auch noch sein.

AfD Chefin ist lesbisch und hat eine Partnerin welche Migrantin ist. Schon das zeigt, dass das alles bei AfD so nicht sein kann, wie es in Mainstream berichtet wird.

#22

Kein Problem.

Das eine Beispiel, von dem Du weder den Namen des YTers weißt noch den Titel des Videos noch das Urteil darüber verlinken kannst oder gar einen Artikel über den Vorfall, reicht also nicht, sondern es „gab mehr als genug“.

Was Du nun mehr als genug abgesondert hast sind unbelegte Behauptungen.

Das zeigt nur, was für ein bigotter Verein die Bande ist. Hitler war auch offensichtlich kein Arier (bzw. das, was er für einen typischen Arier hielt).

#23

Das meiste ist 3 Jahre her, habe jetzt probiert das Video zu finden, ist es jetzt aber gelöscht, Name des Youtubers habe ich nicht im Kopf und kann also nicht nach Artikeln darüber recherchieren.

???

#24

Und wird die erste sein, die aussortiert wird, wenn die Zügel angezogen werden (können).
Der Schutzschild sich auf die Seite von Jüdinnen und Juden zu schlagen ist auch nicht mehr als genau das.
Und , dass lesbisch und schwul sein nicht vor Homophobie schützt ist bekannt und diese wird dann „internalisierte Homophobie“ genannt.

https://www.sueddeutsche.de/wissen/psychologie-schwul-und-homophob-1.1329883

Spätestens seit Potsdam muss doch eigentlich jede und jeder, der offen hinschaut und hinspürt verstanden haben, um was es sich bei dieser Partei handelt.
Was dann ansonsten übrig bleibt ist brainfucking vom Niedrigsten, um das zu rechtfertigen und seiner Kapitulation vor den Herausforderungen unserer Zeit und den eigenen Sorgen Ausdruck zu geben.

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#25

Nun, Röhm dachte auch, es würde reichen, mit Adolf per Du zu sein. Am 30.6.34 musste er feststellen, daß das wohl ein Irrtum war…

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#26

Das beweist nen Scheiß. Wer sagt denn, dass Migranten keine Rassisten sein können? Es gibt auch Schwarze und Juden in der AfD. Das sagt nicht viel über die generelle Haltung.

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#27

Du denkst, deutsche Gerichte könnten nach Gutsherrenart entscheiden, was sie wollen. Das ist aber überhaupt nicht so.
Grundlage jeden Urteils sind die aufgeschriebenen Gesetze, die einen ganz festen Rahmen vorgeben. Natürlich hat das Gericht oft einen Spielraum und natürlich sind Fehlurteile nicht ausgeschlossen. Aber jedes Urteil muss genau begründet werden, und die Überprüfung durch höhere Instanzen steht jedem Verurteilten frei. Außerdem sind alle Vorgängelle transparent und öffentlich.

Wenn Handlungen einer Landes- oder der Bundesregierung von Gerichten nicht aufgehoben werden, heißt das in der Regel nur, dass die Regierungen gesetzeskonform gehandelt hat. Auch, wenn dir das nicht gefällt.

Das, was du dir vorstellst, nämlich ein völlig willkürlicher Umgang von Regierung und Gerichten mit dem Gesetz, ist in Deutschland nicht denkbar ohne einen extremen Aufschrei großer Teile der Bevölkerung (zu denen dann auch viele Menschen gehören würden, die sich mit Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung usw. auskennen).

Dass aber noch nicht einmal die AfD einen umfassenden juristischen Weg geht (nicht nur zum Thema Corona, sondern sogar in bezug auf die eigenen Verurteilungen) ist ein starker Hinweis darauf, dass man selbst dort über die Haltlosigkeit solcher Vorwürfe weiß.

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#28

Bitte definieren

#29

Natürlich ist es nicht machbar … die AKWs sind 40 Jahre alt und älter um eine Betriebsgenehmigung zu erhalten werden Kosten fällig die einem kompletten Neubau gleichkommen. Es gibt Gründe warum niemand in Deutschland AKWs finanzieren, betreiben oder bauen will und selbst wenn sich jemand findet oder wir nach französischem Vorbild eine Staatsfirma gründen würden die Teile frühestens in 15 bis 20 Jahren ans Netz gehen, die meisten Standorte der Kraftwerke wären heute nichtmal genehmigungsfähig. Es ist einfach ein AKW neu zubauen als ein altes AKW zu „reaktivieren“, diese Idee ist absoluter Unfug.

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#30

„In anderen Ländern“? Erzähl mal: wo genau werden derzeit denn in Europa AKW tatsächlich gebaut und in welchen Ländern werden bzw. wurden in den letzten meinetwegen 15 Jahren welche reaktiviert?

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#31

  • Drei Landesverbände der AfD (Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) sowie die Jugendorganisation Junge Alternative werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das bedeutet, dass sie mit ihrem rassistischen Weltbild und ihrer diskriminierenden Haltung gegenüber Minderheiten im Widerspruch zu unserem Grundgesetz stehen. Die gesamte Partei gilt derzeit als rechtsextremer Verdachtsfall.

  • Die AfD-Bundestagsfraktion beschäftigt über 100 Mitarbeitende aus dem rechtsextremen Milieu, darunter auch Personen aus dem Umfeld von Reichsbürgern und Neonazis.

  • AfD-Politiker*innen verharmlosen immer wieder den Nationalsozialismus. Spitzenpolitiker wie Maximilian Krah und Björn Höcke ignorieren deutsche Kriegsverbrechen und benutzen nationalsozialistische Sprache. Höcke wurde verurteilt, weil er immer wieder einen Spruch der nationalsozialistischen Sturmabteilung verwendete, einer gewalttätigen Kampforganisation der NSDAP.

  • Die AfD vertritt rassistische Positionen – z.B. wenn die Partei in ihrem Parteiprogramm die bloße Anwesenheit von Musliminnen in Deutschland als „große Gefahr“ bezeichnet. Oder wenn AfD-Politikerinnen zwischen „Deutschen“ und „Passdeutschen“ unterscheiden, um Menschen mit Migrationshintergrund herabzuwürdigen.

  • Das Grundrecht auf Asyl will die AfD laut ihrem Grundsatzprogramm (S. 60) abschaffen. Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, fabulierte sogar vom Waffeneinsatz gegen flüchtende Menschen an deutschen Grenzen.

  • Hochrangige AfD-Funktionäre wie Alexander Gauland verbreiten den rassistischen Verschwörungsmythos des „Bevölkerungsaustauschs“, der behauptet, das „deutsche Volk“ werde gezielt durch Migrant*innen ersetzt. Damit schüren sie Ängste und verstärken Rassismus und Ausgrenzung in unserer Gesellschaft.

Natürlich kann das alles nur ein dummer Zufall sein, das die AfD ständig mit der nähe zu Rechtsextremisten auffällt, oder das AfD Mitglieder in absurden Gruppen deinen gewalttätigen Umsturz begehen wollen oder sich wie jügnst Schusswechsel mit der Polizei liefern.

Dieses Argument ist sehr interessant, weil es zeigt das du nicht im Ansatz verstanden hast was die AfD eigentlich will. Es geht darum das es mittels bundesweiten Volksabstimmungen möglich ist die parlamentarische Demokratie komplett auszuhebel und bevor jetzt der Satz :" aber die Schweiz " fällt solltest du Dir verinnerlichen das die Schweiz ein auf Konkordanz ausgelegtes Direktoralsystem als Regierungsform hat und wir eine parlamentarische Demokratie.
Volksabstimmungen wie in der Schweiz würden wahrscheinlich schlicht und einfach gegen unsere Verfassung verstoßen.

Aber eine Gegenfrage hätte ich wenn die AfD so für Demokratie und Rechtstaatlichkeit eintritt warum haben sie dann gegen die Verfassungsänderung gestimmt das Verfassungsgericht (um es kurz zu sagen ) vor dem Zugriff durch die Regierung schützt ?

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#32

Nö.

In dieses Land nicht.

Du weißt doch, was qualifizierte Expats von Täuschland halten - wer sollte da hin wollen, wenn alles, was daran jetzt schon mit Vorsicht zu genießen ist, noch vollends scheiße wird?

#33

Nixda.

Der letzte, der das zu tun vorgab, hat am 30.04.1945, als es richtig ernst wurde, sein Rattenschwänzelein eingeklemmt und gekniffen. Solche Schlappschwänze brauchen wir nicht mehr.

#34

ChatGPT: Die Reaktivierung eines stillgelegten Atomkraftwerks (AKW) in Deutschland würde voraussichtlich mindestens 3 bis 5 Jahre in Anspruch nehmen.

Neubau: 10 bis 15 Jahre

#35

Frag mal nach, welches AKW da gemeint ist.

So wie Flamanville 3 in Frankreich? Bauzeit 17 statt 5 Jahre und Baukosten 19,1 Mrd. statt 3,4 Mrd.
Der Betreiber EDF hat einen Schuldenberg von ca. 65 Mrd. angehäuft.

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#36

Du scheinst ja Tag und Nacht auf WWW zu sein :wink:
Ich brauche mich nicht mit Zahlen zu beschäftigen, wenn es nicht finanziell attraktiv wäre, würden (große) Länder keine AKWs haben.

Und ich sehe was in Deutschland in der Wirtschaft (in Vergleich zu anderen Ländern) abgeht. Natürlich spielt da Gas auch eine große Rolle! Da wäre auch alles vermeidbar gewesen, Krieg wäre vermeidbar, wenn man bei Gesprächen mit Putin noch Ende 2021 (Biden, Scholz, Macron) geeignigt hätte NATO nicht weiter Richtung Osten zu erweitern, die 3 wussten dass dazu kommt, Weidel oder Trump hätte es nicht so weit eskalieren lassen, die beiden wollen Ende des Krieges und wahrscheinlich erreicht es auch Trump, die anderen Waschlappen haben es 3 Jahre nicht geschafft was er vielleicht Trump in paar Tagen schafft, aber werden wir sehen, bin gespannt.

#37

Ich erkläre es mal ganz einfach Im
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)
§ 7 Genehmigung von Anlagen

Ist festgehalten das seit 2002 keine erneuten Genehmigungen erteilt werden dürfen. man müsste also zuerst das Gesetz ändern, danach müsste mittels Gutachten festgestellt werden welche der Kraftwerke bautechnisch überhaupt den heutigen Anforderungen entsprechen und was umgebaut werden muss oder kann.

Danach die Planungsphase, gerichtliche Verhandlung von Einsprüchen etc. am Ende dann eine Ausschreibung für die Arbeiten und Planung der Umbauarbeiten. Allein die Ausschreibung dürfte Jahre in Anspruch nehmen.

Diese naive Idee man könnte die Dinger einfach wieder einschalten ist absolut faszinierend, Neckarwestheim 2 wurde vor über 50 Jahren eröffnet und verfügt nicht über die nötigen baulichen Voraussetzungen in seiner Hülle um einen Flugzeugabsturz auf das Kraftwerk zu überstehen und wäre damit heute nicht genehmigungsfähig, Isar 2 das schon vor Jahren wegen diverser Störfälle als Sicherheitsrisiko eingestuft wurde dürfte es ähnlich ergehen.

Das „modernste“ deutsche Kraftwerk ist Emsland KKE dessen Rohrleitungen gerissen sind wie man 2019 feststellte und das sogar im stillgelegten Zustand noch meldepflichtige Störfälle produziert wie am 7.5.2024.

Außerdem möchte kein einziger der Betreiber dieser Kraftwerke sie weiterbetreiben, damit ist die Diskussion sowieso vom Tisch oder forderst du das man die Schrottreifen uralt Kraftwerke auf Staatskosten generalsaniert, das wäre vor allem bei Neckarwestheim ein Projekt für Generationen…

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#38

Hier vergleichen manche AfD mit Hitler. Leute, AfD will Frieden sowohl wie in Ukraine als auch in Gaza. Grüne, CDU sollte man eher mit Hitler vergleichen, die lassen es weiter eskalieren und riskieren Kriege weiter auszuweiten, weitere zig Tausende Tote interessieren die nicht, riskieren sogar 3. WK
Dass man bei Israel Mund zuhält und Waffen weiter liefert ist auch absurd. Diese Tat in Magdeburg war wahrscheinlich aus diesem Grund des Saudis.

#39

Ich habe vom Chef der EON oder RWE aber ein anderes Video gesehen, da hieß es, wenn Politik es will, wäre es machbar bzw. könnte man darüber reden (ist 2-3 Jahre her).

#40

Man kann über viel reden. Auch darüber, daß es wünschenswert wäre, den Mars zu besiedeln und die Bodenschätze auf Beteigeuze auszubeuten…