Agenda 2010 - Das grosse Doppelrätsel !

Das interessiert mich jetzt so mittel.

Wir haben jetzt nicht ernsthaft einen Konflikt darüber ausgetragen, wer von uns beiden hier im Forum der kompetentere Ansprechpartner ist? Bei dir sind es 17 cm und bei mir 12 oder wie? Ne, lass man.

Egal, was es ist, wir stehen auf deiner Seite.

Das ist ja nun nicht mein Problem. Schließlich warst Du derjenige, der meinte, mich hier bzgl. angeblich falscher Rechnungen belehren zu müssen und auch nicht locker lassen konnte als die Sache schon ganz offensichtlich nach hinten losging.

Aber exc. Lass’ uns zwei alte Hasen doch nicht streiten. Entschuldige bitte, wenn ich dir zu nahe getreten sein sollte.

Gerne erwarte ich deine Antwort auf mein neues Thema, das durchaus einen finanzwirtschaftlichen Bezug aufweist. Ich wette, dein Beitrag wird um einiges fundierter ausfallen als das, was bisher geantwortet wurde.

Hallo Heinz!

2001 fand die Einführung der Gemeinschaftswährung als Bargeld statt. Die Umrechnung der beteiligten Währungen in Euro fand zu einem Kurs statt, der auch schon vorher galt. Die Vorgeschichte aus Europäischer Währungseinheit, ECU und festen Wechselkursen (die allerdings im Laufe der Jahrzehnte mehrmals verändert wurden) reicht bis in die 70er Jahre zurück. Die Einführung des €-Bargelds hatte mit der Aufgabe von u. a. Franc und DM durchaus emotionale Komponenten, aber keine unmittelbaren, schon gar keine schlagartigen Auswirkungen auf den Außenhandel, dessen größter Teil auch schon vor Ausgabe des €-Bargelds mit EU-Ländern und gemeinsamer Währungseinheit stattfand.

Diese und gegenteilige Aussagen gibt es bis heute, wobei niemand seine Behauptung beweisen und andere Behauptungen widerlegen kann (gilt natürlich auch für meine Ausführungen). Eine Volkswirtschaft ist nun mal kein Proband auf dem Labortisch, wo sich einzelne Parameter verändern lassen und alle übrigen Einflüsse bleiben konstant, um auf diese Weise zu messen, wie sich die Dichtung an einer Pumpe bei Temperaturveränderung verhält. Dabei kann man die Veränderung rückgängig machen und/oder eine weitere baugleiche Pumpe hernehmen, um zu prüfen, ob es sich um reproduzierbare Effekte und damit sichere Erkenntnisse handelt. In einer Volkswirtschaft und in ihrem Umfeld verändern sich ständig ungezählte Parameter und es gibt keine zwei gleichen Volkswirtschaften. Zudem bleiben – würde man am Labortisch stringent vermeiden – nicht einmal die Messverfahren unverändert. Werden etwa Arbeitslose ab einem bestimmten Lebensalter, im Ein-Euro-Job, zwangsweise in vorgezogene Rente geschickt oder in einer der „Maßnahmen“ eines Jobcenters für die Statistik plötzlich nicht mehr mitgezählt, können günstiger klingende Arbeitslosenzahlen verkündet werden, die aber mit Vorjahren nicht vergleichbar sind.

Die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe für arbeitsfähige Arbeitslose gehörte zu den Schwerpunkten der Agenda 2010 – bis dahin nur eine Veränderung in der Verwaltung, ob sinnvoll oder nicht, spielt hier keine Rolle. Knackpunkt war aber der mit dem Slogan „Fördern und Fordern“ verkaufte Sachverhalt, dass Hilfebedürftige unabhängig vom Lohn jede Arbeit annehmen mussten/müssen. Das Fehlen eines Mindestlohns nutzten dubiose Arbeitgeber nach Belieben aus. Irgendein mickriger Lohn wurde einfach angesagt. Betroffene waren wehrlos und sind es abgesehen vom Mindestlohn bis heute. Jede Schikane ist zu erdulden. Wenn nicht, kostete es vor Einführung des Mindestlohns den zumeist Verleiher nur einen Anruf beim Jobcenter und eine Sanktion wurde fällig. Wenn auch nicht mehr ganz so einfach, funktioniert die Methode immer noch. Dann wird eben begründet oder nicht mit verhaltensbedingter Kündigung gedroht und schon funktioniert die Sanktionskeule wieder. Betroffene können sich nur vor Gericht wehren, aber bis dahin dauert es seine Zeit.

Fördern und Fordern entpuppte sich als Ausnutzen und Drangsalieren. Die den Jobcentern zur Verfügung stehenden Mittel zum Fördern müssten individuell zugeschnitten sein. Eine bunt zusammengewürfelte Gruppe in irgendeine „Maßnahme“ zu stecken, ist sinnloses Parken. Und Fordern entpuppt sich als Drangsalieren. Wo Menschen Macht über Wehrlose haben, wird diese Macht augenblicklich ausgenutzt.

Viele Zeitgenossen finden es ganz in Ordnung, dass auf Geld aus öffentlicher Kasse angewiesenen Menschen weitgehend schutzlos elementare Arbeitnehmerrechte vorenthalten werden. „Sind doch alle nur Alkis“ und „Wer arbeiten will, findet Arbeit“, sind die so beliebten wie unzutreffenden Sprüche. Ich sehe solche Standpunkte als blasiert und ahnungslos an.

Bei diesem Treiben entstanden Arbeitsplätze, z. B. in der flächendeckenden Jobcenter-Bürokratie, an Arbeitsgerichten und in etlichen, speziell dafür gegründeten Unternehmen, die für Jobcenter die berüchtigten „Maßnahmen“ durchführen, ferner in Zeitarbeitsunternehmen, die vorzugsweise (bis heute) billige Arbeitskräfte an Stellen setzen, für die Unternehmen andernfalls dauerhaft Beschäftigte hätten einstellen müssen.

Zweifellos gibt es Zeitgenossen, die keiner geregelten Arbeit nachgehen möchten. Kein Unternehmen wird solche Leute einstellen wollen, nicht einmal kostenlos. Der kleine Prozentsatz Unwilliger wird gerne für Verallgemeinerungen genutzt, wonach Hilfeempfänger allesamt nicht arbeiten wollen. Aufgrund der hohen Bedeutung von Arbeit, die über den Gelderwerb deutlich hinaus geht, wünschen sich die allermeisten Erwerbslosen eine Anstellung. Aber egal wie entwürdigend man die Betroffenen drangsaliert, werden auf diese Weise die schlicht fehlenden Jobs nicht geschaffen.

Mir sind mehrere Fälle von Hilfeempfängern persönlich bekannt, die mit mäßigem schulischen Hintergrund eine Ausbildung durchliefen, die nach der Wende nicht mehr gefragt war. Dazu gehören vielerlei Tätigkeiten bei der ehemaligen Reichsbahn, die einen Großteil des gesamten Güterverkehrs in der Fläche erledigte, außerdem früher händisch mit Schaufel und Pflasterhammer im Straßenbau sowie in der Landwirtschaft Beschäftigte. Die Millionen im Osten nach der Wende verschwundenen Arbeitsplätze einer bis dahin weitgehend verstaatlichten Wirtschaft ließen sich bis heute nur lückenhaft ersetzen. Dass bei vielen Betroffenen eine komplett neue Berufsausbildung erforderlich gewesen wäre, wurde weder erkannt, noch bestanden dafür Möglichkeiten. Wo und wie denn auch, wenn es keine Betriebe gibt… So reihten sich für viele Menschen weitgehend sinnbefreite „Maßnahmen“ aneinander. Zuerst ist wohl ein mehrwöchiges Bewerbungstraining üblich, das offenkundig seine Bezeichnung nicht verdient (mir sind mehrere Ergebnisse bekannt, allesamt niederschmetternd, weil unbrauchbar). Irgendwann folgt ein PC-Lehrgang, der nicht etwa ausbaufähige Grundkenntnisse vermittelt, sondern aus Zeittotschlagen besteht. In den nächsten Jahren folgt irgendwas Nutzloses mit Lagerhaltung und schließlich Holzbearbeitung mit Handsäge und Schleifpapier, zwischendurch noch ein halbes Jahr Klamotten sortieren in einer Kleiderkammer. Nach meinem Kenntnisstand gibt es von den Jobcentern für Menschen mittleren Lebensalters keine beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, die am Arbeitsmarkt nachgefragte Fertigkeiten vermitteln. Nach einigen Jahren in solcher Behördenmühle aus Drangsalieren, kleinkarierter Kontrolle, Bevormundung, Sanktionen und Perspektivlosigkeit sind die Betroffenen psychisch beschädigt, flüchten in Krankheiten und sind am Arbeitsmarkt endgültig chancenlos.

Auf die geschilderte Art und Weise kam es zu einem Heer aus mehreren Millionen Menschen, die statt kurzatmig-aussichtsloser Aktionen einen beruflichen Neuanfang gebraucht hätten. Dass es möglicherweise im Osten und in den ehemals von Stahl und Steinkohle geprägten Regionen Westdeutschlands nicht genügend freie Stellen gab, ahnten wohl auch die Hartz-IV-Macher und bewiesen bei der Gelegenheit, dass sie auch von Existenzgründung keine Ahnung hatten. So gingen zahllose kaufmännisch unbeleckte Leute in einem von ahnungslosen Stümpern kreierten System erst in die als Ich-AG propagierte Selbständigkeit und sodann in die Insolvenz. Politiker, leitende VW-Angestellte (Peter Hartz) und Jobcenter-Mitarbeiter haben nun mal keine Vorstellung, wie lange der Aufbau einer tragfähigen Selbständigkeit dauert und auch nicht von Kapitalausstattung, sofern die Tätigkeit über Rasenmähen hinaus geht.

Gründungswillige Menschen zu unterstützen, ist an sich eine gute Idee. Das gilt insbesondere für Ostdeutschland, wo während der DDR-Zeit ein Kahlschlag der in vielen Generationen gewachsenen Gewerbestrukturen stattfand. Die erneute Schaffung solcher Strukturen wird noch ganze Menschenleben dauern. Auch der Schröder-Vorgänger Kohl hatte davon keine Ahnung, als er blühende Landschaften versprach. Viel mehr als Raps-Monokulturen blüht vielerorts nicht. Wenn kaufmännische Analphabeten in Politik und Behörden versuchen, auf die Husche und mit zugenähtem Portemonnaie gründungswillige kaufmännische Analphabeten zu Selbständigen zu machen, kann das Ergebnis nur verbranntes Geld, zerstörte Hoffnungen und Elend sein.

Wirtschaftliches Tun dient, wenngleich nicht immer auf Anhieb erkennbar, letztlich dem privaten Konsum. Von daher wird Kaufkraft gebraucht, also auskömmliche Löhne. Schröder, Steinmeier & Co. ließen sich von Interessenvertretern dummes Zeug einflüstern und schufen einen Niedriglohnsektor – genau das Gegenteil dessen, was unsere Volkswirtschaft braucht. Mangelhafte Kaufkraft können wir weder im Binnenmarkt noch jenseits der Grenzen gebrauchen. Aussagen, wonach die Agenda 2010 Deutschland wieder wettbewerbsfähig gemacht habe, gehen an der Realität vorbei. Wenn der den Hubwagen schiebende, das Regal auffüllende, das Hotelzimmer reinigende oder Gipskartonplatten montierende Mensch mit einem Hungerlohn abgespeist wird, werden dadurch Rechnungsbeträge und Preise für Produkte, Hotelzimmer und Baumaßnahmen überhaupt nicht beeinflusst. Beim Export von Industriegütern wäre über den Preis geführter Wettbewerb von vornherein verloren. Preis und Kundennutzen müssen zusammenpassen. Ansonsten begründen Liefertreue, Qualität, Service und funktionale Alleinstellungsmerkmale den Exporterfolg .

Längst nicht alle Arbeitgeber machen das Spiel mit. Wer Kontinuität, Zuverlässigkeit, Sachkenntnis und Qualität braucht, womöglich standorttreu der Region verbunden ist, wird den faulen Zauber in seinem Unternehmen nicht wollen. Aber es gibt auch anders gestrickte Leute – mutmaßlich die gleichen, die den Mindestlohn verhindern wollten, indem sie massenhaft vernichtete Arbeitsplätze an die Wand malten.

Jobcenter sind naturgemäß nicht in der Lage, Menschen in gar nicht vorhandene Stellen zu vermitteln. Man sollte auch hinterfragen, ob staatliche Arbeitsvermittlung überhaupt noch zeitgemäß ist. Arbeitsvermittler im früheren Arbeitsamt besaßen einen Informationsvorsprung in Gestalt von Karteikästen mit darin abgelegten Stellenangeboten. Arbeitslose hatten diesen Einblick nicht, mussten deshalb zum Sachbearbeiter gehen, der ihm passend erscheinende Karteikarten herauskramte und deren Inhalt vorlas. Seit es das Internet mit Jobportalen gibt, ist das alles Schnee von gestern. Inzwischen ist jeder Arbeitsuchende bei der Suche effizienter, als es ein Amtsmitarbeiter je sein könnte. Der Arbeitsuchende kennt sein eigenes Profil und kann die Schnittmenge mit Jobangeboten erkennen. Viele Tätigkeiten sind so speziell und fachspezifisch formuliert, dass Außenstehende die wesentlichen Kernpunkte schon inhaltlich nicht verstehen, geschweige denn Schnittmengen mit einem anders formulierten Profil erkennen. Ungeachtet dessen geben sich Arbeitsämter und Jobcenter bis heute den Anschein, Arbeit zu vermitteln. Die Ämter scheitern schon, wenn man einen Feinmechaniker, alternativ Büchsenmacher oder Werkzeugmacher mit speziellen Kenntnissen braucht (ich probierte es früher mehrmals aus, ein Arbeitsamtsmensch kam sogar in den Betrieb, verstand aber rein gar nichts). Die Strukturen von Arbeitsagentur und Jobcentern gehen am Bedarf der Arbeitswelt vorbei. Das zu erkennen und zu ändern, wäre eine sinnvolle Aufgabe für Herrn Schröder gewesen. War aber vermutlich ein zu dickes Brett mit zu erwartendem Widerstand eines riesigen Beamtenheers; der Abbau elementarer Arbeitnehmerrechte erschien einfacher.

Die Schröder-Regierung toppte ihre vielen Fehlgriffe mit Geschichtslosigkeit, nämlich bei der Rente. Bis in die 50er Jahre gab es die kapitalgedeckte Altersrente. Dummerweise gab es seit ihrer Einführung zu Bismarcks Zeiten bis zu ihrem Ende unter Adenauer keinen einzigen Altersrentner, der in den Genuss seiner ihm einst versprochenen Rente gekommen war. Zwischendurch sorgten nämlich Kriegsherren und Kapitalmarkt mehrmals für Geldvernichtung. Nach diesen Erfahrungen wurde die Rente in den 50ern von Kapitaldeckung auf Umlagefinanzierung umgestellt. Das System war zwar von Anfang an mit dem Geburtsfehler behaftet, dass nur Einkommen aus abhängiger Arbeit beitragspflichtig gemacht wurde, zudem Beamte außen vor ließ, aber immerhin gibt es seither keinen Kapitalstock mehr, auf den gierige Finger zugreifen können und/oder der durch Inflation vernichtet werden kann. Schon immer gab es Kräfte, die – Erfahrung hin oder her - das Rad zurückdrehen wollten, weil man daran so wunderbar viel Geld verdienen kann. Herr Schröder tat den Herrschaften der Versicherungsbranche den Gefallen, u. a. Herr Riester war behilflich. Das Thema fällt auch unter Agenda 2010 und ist an geschichtsvergessener Dämlichkeit kaum zu überbieten. Dabei braucht’s wirklich nicht viel mehr als Volksschule Sauerland, um die umlagefinanzierte Rente a) sicher und b) auskömmlich zu gestalten: Alle Einkommen und Einkunftsarten von allen Bürgern beitragspflichtig machen. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze und ab einer bestimmten Rentenhöhe nur noch degressive Steigerung.

Betätigt man die genannten Hebel, ist die Alterssicherung für alle Bürger dauerhaft sicher und bleibt sicher, so lange sich in der Wirtschaft noch irgendein Rädchen dreht. Währungscrash, Verirrungen am Kapitalmarkt, Spekulationen und Kriegsfinanzierung würden keine, jedenfalls keine dauerhaften Spuren bei der Rentenfinanzierung hinterlassen. Darüber hinaus wird ein so hohes Beitragsvolumen generiert, dass man sich aussuchen kann, ob es beim aktuellen Zuschuss zur Rente aus der Staatskasse bleiben soll, ob dieser Zuschuss sinken kann oder aufgrund demographischer Veränderungen flexibel gestaltet wird. Auch eine Senkung des Beitragssatzes wäre im Bereich des Gestaltbaren. Natürlich gäbe es Gegenwind von der Versicherungswirtschaft und von Beziehern hoher Einkommen. Ist deshalb nichts für politische Warmduscher, aber mutmaßlich mehrheitsfähig.

Kurz: Die wirtschaftliche Erholung fand nicht aufgrund, sondern trotz Agenda 2010 statt. Die Schröder-Regierung war ein treuer Diener von Partikularinteressen, handelte aber in einer dem Gemeinwohl abträglichen Weise.

Der Absturz der Sozialdemokraten zur 20%-Partei war deshalb kein Zufall. Sollte sich Herr Schulz als Sprücheklopfer erweisen und die in ihn gesetzten Hoffnungen enttäuschen, wird die Partei für lange Zeit in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Vom Brandt-Nimbus lässt sich nicht ewig zehren; nach Schmidt und Schröder verträgt die SPD keine weitere, nachhaltigen Schaden anrichtende Figur.

Gruß
Wolfgang

Hallo Wolfgang,
vielen Dank für Deinen ausführlichen und - für mich - mit jedem Satz überzeugenden Beitrag.
Ich hatte schon fast, nach eher sachinhaltslosen, dafür aber mit aggressiven Verbalattacken und gegenseitiger „Anmache“ versehenen Beiträgen die Hoffnung auf sachliche Substanz in einer Antwort aufgegeben.
Und nun Dein Beitrag. Aus meiner Sicht wäre er es Wert, nicht nur an dieser Stelle hier im Forum verbreitet zu werden, sondern an alle dort erwähnten relevanten Akteure zu gelangen.
Natürlich gibt es sicher auch Menschen, die anderer Meinung sind.
Aber: Eine sachlich begründete - und nicht aggressiv polemisch - gefasste Replik würde man sich schon wünschen.
Nochmals: Vielen Dank für Deinen hervorragenden Beitrag, aus dem ich viel gelernt habe.
Heinz

Bist Du nicht. Wo auch? Du hast doch nur mehrfach versucht, mir einen Fehler nachzuweisen, wo es offensichtlich keinen Fehler gab. Albern und für uns beide eine unnötige Zeitverschwendung.

Hallo Wolfgang,
an dieser Stelle noch einmal meinen Dank für Deinen ausführlichen Beitrag; für mich den besten, den ich je in diesem Forum gelesen habe. ( Ich hatte bereits geantwortet - leider steht das in diesem Block ganz unten.)
Heinz

das „Geschwurbsel“ war als Frage formuliert. Solche Diskussionsanstöße sind hier - mir jedenfalls - immer noch willkommen.

Die Vereinbarung starrer Wechselkurse, die in der späteren EURO-Zone der Einführung der Euro-Münzen und Scheine voranging, hat in Deutschland zu einer Abwertung und gleichzeitig in den Mittelmeerländern zu einer Aufwertung geführt. Dadurch wurde der schon vorher bestehende Abstand in der Wettbewerbsfähigkeit verstärkt.

FG myrtillus

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Dazu empfehle ich mal nach Flassbeck zu googeln.