Es war klar, dass die Armenienresolution keinerlei rechtliche Folgen im Verhältnis zwischen D und T, zwischen D und Armenien oder zwischen T und A haben wird. Die deutsche Resolution betrifft das Verhältnis zwischen T und A. Insofern wurde lediglich eine politische Ansicht zum Ausdruck gebracht. Steinmeier und Merkel haben diese Resolution öffentlich unterstützt/befürwortet und konnten daher der Abstimmung fern bleiben.
Ohne jeglichen Grund sieht sich die Regierung nun veranlasst, über Seibert eine öffentliche Erklärung in dieser, ich nenne sie mal so, Lappalie abzugeben, um
Erstens eine kurzfristig geänderte politische Meinung zu präsentieren
Zweitens die Bedeutung des Bundestags öffentlich herunter zu setzen
Drittens der T erneut gefällig zu sein, um den Truppenbesuch in I., BW als Bestandteil des NATO- Bündnisses in einem NATO-Land, wieder zu ermöglichen.
Für mich ergeben sich daraus folgende Fragen:
Welche Bedeutung hat ein NATO- Bündnis überhaupt noch?
Besitzt die Regierung keine anderen politischen Möglichkeiten mehr?
Welche Verstrickungen/Verzweiflungen/Verpflichtungen ist diese Regierung gegenüber T tatsächlich eingegangen, dass sogar solch peinliche Auftritte unumgänglich sind?
(1) ist falsch. Es wurde keine geänderte pol. Meinung präsentiert. Die Exekutive „Bundesregierung“ hat absolut richtig auf die Gewaltenteilung hingewiesen. Sie selbst hat bislang noch nie den Begriff „Völkermord“ verwendet. Und sie wird das auch (vorerst) nicht tun.
Wenn nun Manuela „TeamGinaLisa“ Schwesig der Ansicht ist, dass die Bundesregierung das tun sollte/muss, dann kann sie ja ihren Rücktritt einreichen. Als Ministerin sollte sie die Klappe halten. Als Parteipolitikerin oder Privatperson kann sie Stellung beziehen. Ich habe bislang noch nicht eruriert in welcher Funktion sie meinte ihren Senf beitragen zu müssen/dürfen.
(2) davon kann gar keine Rede sein. Im Gegenteil: die Bedeutung des Bundestages als eigenständiges Organ wurde unterstrichen und mit einem klar sichtbaren Ausrufezeichen versehen.
(3) stimmt einigermaßen. Bemühe Dein Kurzzeitgedächtnis. Der Spiegel hatte angeblich zuerst darüber berichtet, dass die BR sich distanzieren wolle.
Ich vermute einen simplen Griff in die Trickkiste. Da ruft ein insgeheim beauftragter Nichtminister mit guten Pressekontakten einen Journalisten/Redakteur beim Spiegel an. Schon mitbekommen? Die Bundesregierung will sich distanzieren! Prima, danke. Jetzt haben wir doch gleich eine Schlagzeile. Anschliessend berichten mal wieder alle das, was der Spiegel veröffentlicht hat. Anschliessend bezieht der Regierungssprecher „völlig überrascht von der fehlerhaften Berichterstattung“ notgedrungen Stellung, bevor noch jemand diesem „Mißverständnissen“ auf den Leim geht .
Was für eine günstige Gelegenheit um darauf zu verweisen, dass es rechtlich uninteressant sei, da es kein Völkermord nach Legaldefintion war. Den Umstand, dass es juristisch kein Völkermord war, weil es den Straftatbestand noch nicht gab, erwähnt er rein „zufällig“ nicht.
Die dahinterstehende Hoffnung ist, dass sich Erdogan damit zufriedengibt. Denn falls er das nicht tun sollte und den Zugang zu den BW-Truppen weiterhin untersagt, dann werden sie auf jeden Fall abgezogen werden. Dies wäre aber aus militärstrategischer Sicht ein Problem für die Koalitionskräfte gegen den IS (und Al-Nusra). Denn dann wäre ein Standortwechsel nach Jordanien nötig, was erstens deutlich unsichereres Terrain ist und zweitens den Hin- und Rückflug in das Einsatzgebiet risikoreicher und ineffizienter machen würde.
Außerdem wäre es eine weitere Verschlechterung der dt.-türk. Beziehungen. Man erinnere sich daran, dass D der TÜR (aus für mich unersichtlichen und definitiv weit überzogenen Gründen) noch bis Anfang des Jahres in einem offiziellen NATO-Bündnisfall mit Luftabwehrstellungen zur Seite stand. Und als Dank dafür wird uns ausgerechnet auf einem NATO-Flughafen ans Knie gepinkelt? Da hat Erdogan mächtig überzogen in seiner infantil-narzisstischen Art.
Und nun zu Deinen eigentlichen Fragen.
(A) Die Bedeutung der NATO ist unverändert. Die Zuverlässigkeit der TÜR unverändert niedrig. IMHO hätte man sie bereits seinerzeit im Zusammenhang mit Zypern rauswerfen sollen. Aber es kam eben anders.
(B) Die Bundesregierung hat einen recht geschickten diplomatischen Köder ausgeworfen. Es ist nun an Erdogan darauf zu reagieren. In einem Monat entscheidet der Bundestag über die Verlängerung der Militäroperation und bis dahin hat er Zeit.
ist eigentlich recht gut gelungen. Mit zwei Ausnahmen:
Der Grund weswegen Özdemirs Antrag chancenlos blieb ist ein viel tiefgreifenderer gewesen.
Die Darstellung von „Schrödingers Merkel“ macht eben nicht klar, dass eine Regierungschefin und eine Parteivorsitzende in ihren jeweiligen Funktionen anders agieren können und mitunter auch „müssen“.
Ich empfehle dir den aktuellen Cicero (Printausgabe). Darin ist ein Interview mit George Friedmann, der sehr pointiert zur aktuellen Lage von NATO und EU Stellung bezieht. Er beschreibt, wie Merkel die EU durch ihre eigenmächtige Flüchtlingspolitik destabilisiert hat. Die Türkei benutzt die NATO ähnlich eigensinnig nur noch für ihre eigenen Interessen. Die anderen, speziell die Deutschen, haben für die Türkei da zu sein. Schickt Deutschland wirklich Truppen, werden diese zum Spielball erklärt. Das zeigt die Rolle der NATO: Sie hat keine mehr.
Nein. Man sieht es doch: Anstatt die deutschen Soldaten sofort nach Hause zu schicken, macht man den Kniefall vor RTE. Das muss man sich mal vorstellen: Die Bundeswehr wird in die Türkei geschickt, um militärische Arbeit zu leisten. Zum Dank dürfen deutsche Abgeordnete die Soldaten noch nicht einmal besuchen, bevor die Bundesregierung nicht die Verbrechen an den Armeniern relativiert.
Das ist einerseits ein Zeichen von „Dankbarkeit“, wie wir es leider in ähnlicher Form auch von einigen hier lebenden Türken kennen. Andererseits zeigt es den Wahnsinn der aktuellen Politik Merkels. Sie tut händeringend alles, um irgendwo irgendwelche Flüchtlinge aufhalten zu können, sei es in der Türkei, sei es in Schwarzafrika (Niger), sei es durch Frontex, sei es in Mazedonien usw.
Dabei wäre alles so einfach. Wir könnten das alles (!) unproblematisch in Passau, Bad Reichenhall oder Bad Schandau lösen. Also an der nationalen Grenze. Das hätten wir Deutschen allein unter Kontrolle. Aber warum einfach, wenn’s auch kompliziert geht?
Naja, die Leute von der Balkan-Route kommen nicht mehr, dafür aber vermehrt kurdische Flüchtlinge. Wozu die Regierung alles bereit wäre, fragst du? Sieh es mal so: Würde Merkel Vernunft annehmen, würde sie weitgehend die Politik umsetzen, die die AfD aktuell fordert. Sie würde damit ihre Glaubwürdigkeit verlieren und die Leute würden „das Original“ wählen. Wenn aber wieder Bilder wie aus dem letzten Sommer kursieren, werden sich die Leute endgültig von ihr abwenden. Sie hat also nur die Möglichkeit, durch die Welt zu tingeln und an allen möglichen Stellen versuchen, den gerade mal dort vorhandenen Ansturm zu bremsen. Das ist wie ein Flächenbrand, bei dem man gar nicht weiß, wo man zuerst löschen soll. Dabei steht das Löschflugzeug bereit, das mit ein paar Flügen den Brand unter Kontrolle bringen würde, aber die eigene „Flugangst“ sorgt dafür, es nicht zu benutzen.
Wozu das führt, sieht man auch an den immer tiefer greifenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Merkel lässt Maas ja ungestört machen. Und dann gibt es noch Meldungen wie diese: Ein Fünftel der Fördermittel im Kanzlerwahlkreis.
Aber, wie hat es Jennifer Rostock kürzlich treffend (wenngleich mit umgekehrter Zielrichtung) formuliert: Die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.
Der letzte Absatz im Link bringt es auf den Punkt. Und nur aufgrund meiner physischen und psychischen Robustheit kann ich mich des Fremdschämens erwehren.
Global denken, nicht national. Eine Regelung erst an unseren Grenzen zu suchen (nicht finden oder bewirken etc.), birgt zudem die Gefahr, die deutschen Nachbarländer in eine innenpolitische Krise zu stürzen. Was Du vorschlägst ist etwas, was mehr Risiken birgt als so wie´s tatsächlich angestrebt wird. Stichwort: Bekämpfung der Fluchtursachen möglchst nah am Ort der Entstehung.
Absolut unverständlich.
Absurde Meinungshetze. Du driftest total ab. Dir ist offenkundig jedes Mittel recht um Angela Merkel zu verunglimpfen. Als ob AM eine Betrügerin wäre, eine Räuberfrau, die einzig ihresgleichen versorg. Heh! Das ist krank. TOTAL.
Er kann es sich leisten, als Privilegiengenießer. Sein FB-Account wurde vor etwa 2 Monaten gesperrt wegen:
Hate-speech-Rhetorik.
Seinen eigenen Maasnahmen zum Opfer und durchs Raster gefallen. Wurde selbstverständlich und umgehend wieder freigeschaltet, die Rhetorik von Politikern müssen andere ertragen und sich gefallen lassen.
Einfach Mathematik sollte zu diesem Thema schon wesentliche Fragen beantworten. Wie viele Kilometer nationale Außengrenze haben wir? Und das setzen wir mal ins Verhältnis zu den sogenannten europäischen Außengrenzen. Wie verändert sich der Umfang eines Kreises, wenn sich der Radius sagen wir mal von 500 auf 5.000 Kilometer ausdehnt? Du kannst gerne noch mal im Mathebrett nachfragen, ich gehe aber mal vom 63-fachen aus.
Dann sollen die eben auch ihre Grenzen sichern. Wieso schafft es die Türkei auf Merkels Wunsch, wenn es unsere Nachbarländer nicht schaffen sollen?
Gerne. Nur mal eben kurz die Welt retten ist nicht ganz einfach, zumal sich in vielen Teilen der Welt eine gewisse Religion breitgemacht hat.
Die Möglichkeiten liegen auf der Hand: Wir werden unsere nationalen Grenzen sichern, den Zuwanderern keinen Zugang zu unseren Systemen geben, die Remigration forcieren und für die übrigen das australische Modell einführen. Ziel muss sein, dass kein Zuwanderer, der bei uns ist oder war, irgendjemandem erzählt, dass es sich lohne. Das ist etwas völlig anderes als vor RTE auf die Knie zu gehen und hoffen, dass er eine von mehreren Fluchtrouten dichtmache.
Bloß, weil eine diffuse Angst dafür sorgt, dass wir die Mittel nicht anwenden, heißt es nicht, dass sie nicht doch angebracht wären.
Aber mki… Ich sprach von „Einschränkungen“, das heißt nicht, dass wir hier schon Nordkorea hätten. Aber wenn Herr Maas ohne Rechtsgrundlage eine linksgerichtete „Stiftung“ damit beauftragt, bestimmte soziale Medien frei von unliebsamen Meinungsäußerungen zu halten, dann ist das schon ein einmaliger Vorgang, der zweifelsohne als Versuch der Einschränkung unserer Meinungsfreiheit und der Einschüchterung Andersdenkender zu werten ist. Und warum lässt Merkel das zu? Weil eben auch kritische Stimmen zu ihrer misslungenen Flüchtlingspolitik davon betroffen sind.
Zypern wäre eine hypothetische Möglichkeit. Allerdings ist mir nicht bekannt, ob dem u.U. rechtl. Einschränkungen entgegenstehen (ggf. nur für brit. Einheiten zulässig ?!?) oder die Kapazitäten bereits ausgelastet sind.
Das größte Problem dürften aber weniger die Flugzeuge oder das Personal sein, sondern die Auswertungsstation die in Incirlik erst ab- und auf Zypern wieder aufgebaut werden müsste. Bis zu drei Monate Verzögerung bei der Einsatzfähigkeit wären drei Monate zuviel, in denen der IS weniger unter Druck stünde als derzeit. Denn momentan geht es mit ihm drastisch bergab.
Die TÜR wurde als Einsatzbasis nicht ausgewählt, weil sie eine Schlüsselposition in der Flüchtlingskrise einnimmt, sondern weil dort im Hinblick auf das zu erreichende Ziel die beste Infrastruktur für die Truppen besteht.
Ein X für ein U vormachen, nennt man das. Du bedienst Dich der Mathematik, als vermeintlich objektives Kriterum. Dabei ist doch klar, dass Du nichts anderes aufzeigen willst, was Du von vorn herein nur willst. Mathematik ist bloß Mittel zum Zweck. Ein Mittel wie jedes andere Werkzeug auch. Hält man einen Schraubenzieher verkehrt in der Hand, beweist man nur, dass man entweder unfähig oder unredlich ist. Das stellt aber nicht die Brauchbarkeit des Werkzeugs in Frage. Das gilt natürlich auch für die Mathematik. Also zieh die Mathematik nicht durch den Dreck.
Die Deutsche Politik leistet hingegen gute Arbeit bei der der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik.
Oberste Prämisse ist a) die Bekämpfung der Fluchtursachen, b) der Schutz vor politischer Verfolgung (Asyl) und c) die Einheit Europas.
Die Rückkehr der meisten Flüchtlinge in Ihre Heimatländer ist von daher zwingendes Gebot. Sonst ist keine Fluchtursachenbekämpfung möglich.
Davon abhängig ist die Rückkehr der Flüchtlinge. Derweil ist nur möglich, die Flüchtlinge bestmöglich auf Europa aufzuteilen. Die Verteilung wird im Verbund mit den europäischen Nachbarstaaten gelöst. Keine Einzelstaatslösung.
Unumgänglich sind Militärische Auslandseinsätze um Terrorristen kurz zu halten und politische Ordnungen zu gründen.
Die politische Viesion der AfD ist nur Barberei. Die deutsche Öffentlichkeit zu verunsichern (Angst um die nationalen Grenzen, soziale Sicherungssysteme, Städteplanung, Mythen, dass es sich lohne nach Deutschland zu flüchten) und die Flüchtlinge in den sicheren Tod zu schicken.
Die AfD ist für die BRD das gleiche MENETEKEL wie die AKP für die Türkei.
Die deutsche Bundesregierung leistet keine gute Arbeit, sie präsentiert lediglich in gewohnter „Wir schaffen das“- Manier ein Was zu tun sei (dies in möglichst großen aber inhaltsleeren Worten, mit sog. Kampfbegriffen wie Bekämpfung von Fluchtursachen, das wars dann schon auch), ohne ein Wie mitzuteilen. Im Gegenteil, sie ist ursächlich und (mit)verantwortlich für Fluchtursachen, Flüchtlingsströme nach Europa (insbesondere D), nicht bearbeitete Asylanträge, mangelhafte Abschiebung. Die frühere Hauptroute Balkan haben andere dicht gemacht, sonst hätten wir bis heute wieder mindestens 1 Mio Flüchtlingen/Migranten unbekannter Herkunft und unbekannten Aufenthalts.
Wo du eine gemeinsame europäische Verteilungslösung im Verbund auch nur im Ansatz erkennen kannst, ist mir schleierhaft. Nicht einmal 1% der seit Monaten zu verteilenden 160.000 ist verteilt. Täglich landen derzeit in Italien wieder 1000 - 3000 Flüchtlinge/Migranten und bleiben wo? In Italien. In Kürze wird es daher zu ersten Eskalationen zwischen den europäischen Staaten kommen.
Die einzig funktionierende Abschiebung/Rückführung praktizieren übrigens Dänemark und Schweden. Nach Deutschland.
Die militärischen Einsätze verursachen seit Monaten was? Die endgültige infrastrukturelle Vernichtung Syriens. Besetzungen wie durch die Türkei. Wo ist denn irgendeine Aussicht auf auf Stabilität und „politischer Ordnung“?
Wenn du optimistisch bleiben möchtest, solltest du weder Union noch SPD wählen.
Mathe war nicht mein Lieblingshobby. Aber hier werden wir auch mit Logik hinkommen, ohne überhaupt groß rechnen zu müssen.
Wenn wir nationale Grenzen und die Außengrenzen der EU vergleichen, dann sind doch die EU-Außengrenzen niemals länger als die Summe der nationalen Grenzen der EU-Staaten? Schlicht weil ja z.B. die Grenze zwischen der BRD und Polen logischerweise zweimal in der Summe der jeweiligen nationalen Grenzen erscheint, während allein diese eine Grenze überhaupt keine EU-Außengrenze ist. Polen hat also eine viel kürzere EU-Außengrenze als insgesamt nationale Grenzen. Das geht wohl den allermeisten EU-Staaten so. Bei den einen ist der Effekt größer, bei den anderen kleiner. Von der Logik her dürfte also die Außengrenze nur ein Bruchteil der Länge der nationalen Grenzen haben, selbst wenn man den Effekt der doppelten Berechnung der gemeinsamen Grenzen mal außen vor lässt bzw. rausrechnet. Ich denke mal, dass man die Außengrenzen zur Schweiz praktisch auch noch weglassen kann.
dem Recht auf Meinungsfreiheit geschuldet. Weil es weltweit eigentlich nicht selbstverständlich ist, erwähne ich das ausdrücklich. So. Aber Du bewertest die Arbeit der Bundesregierung auch nur. Nicht anderes als ich. Eine Korrektur meiner Darstellung das zu nennen, greift zu weit. Im Gegenteil.
[…] MOD Selina: Beitrag editiert.
Die Bundesregierung als ursächlich und (mit)verantwortlich (was nu?!) zu nennen ist der Oberhammer. […] MOD Selina: Beitrag editiert.
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