Atmosphärische Störungen?

Politik Europa-Politik
#1

Oder massive Wahrnehmungsstörungen?

Sie sind sehr erleichtert und brachten dies zum Ausdruck. Merkel, Gabriel und Schulz. Das Ergebnis ist wunderbar. Die liberal-konservative Rutte-Partei, vergleichbar mit Union hierzulande, hat knapp 25% an Sitzen verloren, die „Sozialdemokraten“ haben ein Desaster erlebt. Wilders hat deutlich zugelegt. Und der deVolkskrant beschreibt das niederländische Wahlergebnis sehr einfach:

In Europa heerst opluchting, maar in Nederland ziet het toneel er minder geruststellend uit. Het regeringsbeleid is keihard afgestraft en het land is rechtser geworden.

Die Tendenz hält an!

Aber sie sind zufrieden. Hierzulande. Trotz der Niederlagen. Anstelle dies so zu beschreiben, wie es offensichtlich ist.

Offenbarungseide?
Haben Begriffe wie populistisch oder gar rechtspopulistisch durch die häufige Benutzung anstelle Argumentation zu diesen Wahrnehmungsstörungen geführt?

Franz

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#2

Sagen wir’s mal so: Die Linkspopulisten und Ewiggestrigen, die an der ungesteuerten Migration und der Ausweitung des Brüsseler Kolosses festhalten, einschließlich der Medien, haben sich irgendwo selbst entlarvt. Denn sie waren ganz offensichtlich davon ausgegangen, dass Wilders locker Ministerpräsident werden könnte.

Wilders ist doppelter Gewinner dieser Wahl. Zum einen, weil er schlicht Anteile gewonnen hat, und das trotz massivster Anfeindungen gegen ihn. Zum anderen, weil sich speziell Rutte nur deswegen retten konnte, weil er sich politisch in Wilders Richtung bewegte. Die Fotos von dem Schäferhund, der einen […] in die Mangel nahm, haben speziell diejenigen Wähler zu Rutte gedrängt, die zwischen Konservativen und PVV schwankten.

Das Ergebnis der PVV wurde mit allen denkbaren Mitteln niedrig gehalten. Zuerst die massive Kampagne gegen Wilders. Zum zweiten dann die politische Angleichung der anderen. Zum Dritten haben einige Wähler auch deswegen von der PVV Abstand genommen, weil alle anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit Wilders kategorisch abgelehnt hatten und die sie den Eindruck erweckten, eine Stimme für Wilders sei eine verlorene Stimme. Das Ergebnis von 13% ist vor diesem Hintergrund respektabel und ausbaufähig.

Was aber wirklich schlimm ist: Die Extremisten, die die Niederlande zu einem Satellitenstaat der Türkei machen wollen, in dem Einwanderungs- und Islamkritik ohne Rücksicht auf die Meinungsfreiheit verfolgt wird, sind ins Parlament eingezogen (DENK). Das zeigt in Verbindung mit den Ausschreitungen türkischer Migranten eines ganz deutlich: Wir brauchen dringend Rückführungsstrategien und eine Ende der Integrationslüge. Ansonsten könnte sich die Hoffnung der etablierten Parteien, sie bekämen durch Einwanderer neue Wähler, ganz schnell zum Bumerang entwickeln.

#3

Die VVD hat 8 von 41 Plätzen verloren. Das sind nicht mal 20%…

Außerdem ist die VVD eine liberale Partei, deren Ideologie so gut wie nichts mit den Unionsparteien gemein hat. Nicht umsonst ist die VVD Gründungsmitglied der Europäischen Liberaldemokraten (wie zB auch die FDP).

Die Christ-Demokraten (CDA) dagegen hat mit 6 Plätzen mehr dazugewonnen als die PVV.

Verglichen zu den Umfragen kann sein Ergebnis nichts anderes als eine klare Enttäuschung sein. Bis vor zwei Wochen war die PVV in nahezu allen Umfragen vorne und bei den Zuwächsen ist man hinter den Grünen, Christdemokraten und Liberalen gerade mal vierter Gewinner. Man sollte auch nicht vergessen, dass Wilders 2010 noch auf 24 Sitze gekommen ist.

Das eigentliche Problem ist, dass in den Niederlanden schon 0,67% für den Einzug ins Parlament reichen. Mit einer 5-Prozent-Hürde wie in Deutschland wären nicht 13 Parteien sondern nur 7 vertreten.

#4

Geistige!

Das ist dieser jämmerliche Medienaktionismus, der nicht über den Suppentellerrand hinausschaut. Die Deutungshoheit bewahren und mit dem Angstmodell (Buhu, der Wilders) spielen. Scheint derzeit eine typisch deutsche Marotte zu sein.

Hurra, Europa gerettet, Welt ist heile … und es bestand auch nie irgendeine Gefahr ausser diejenige, dass ein paar Hysterikern einen Herzinfarkt bekommen hätten, falls Wilders tatsächlich 20,1% und Rutte nur 20,0% abgesahnt hätten. Das hätte auch nichts daran geändert, dass Wilders keine Regierung hätte bilden können, Rutte hingegen schon. Aber die Kaninchen erfinden eine Dominotheorie, nach der dann die anderen Steine auch bedroht wären.

Nein, der franz. oder dt. Wähler interessiert sich einen Dreck dafür, was in den Niederlanden gewählt wird. Zumindest was seine Entscheidung in Frankreich bzw. Deutschland angeht.

Rutte bleibt Nr. 1, hat aber deutlich verloren.
Wilders ist Nr. 2, hat deutlich gewonnen.
Die niederländische SPD-Version, die PvdA, wurde massakriert und verlor sage und schreibe 4/5. Der Vorsitzende hätte sich mind. zweimal von der Brücke stürzen und anschliessend noch Seppuku begehen müssen.

Die Leichenteile der PvdA gingen an:

  • CDA, die um 50% zulegte.
  • D66, dito
  • GL, den neuen Shootingstar, die niederländische Version der Grünen, die ihr Wahlergebnis glatt vervierfachen konnte (2,3->8,9). Wahrscheinlich, weil sie einen Hübschen als Vorsitzenden haben. Sehr telegen, Sonnyboylächeln und ich gehe jede Wette ein, dass er bei jungen Frauen wie eine Bombe einschlug. Definitiv Teenieschwarmtyp. Ja, Sex sells auch in der Politik.

Nein, die Wahrnehmung ist schon da. Sie wird nur nicht zugegeben und etwas ganz anderes vorgespielt. Denn das Kasperle muss doch weiter dem Michel mit dem bösen Krokodil drohen können, sich selbst aber als Held/Retter in Szene setzen.

Mal im Ernst und zur Erinnerung: Wilders hatte nicht den Hauch einer Chance (auf Regierung), hat aber die niederländische Politik dadurch beeinflusst, dass man sich mit seinen Themen auseinandersetzen musste und weiterhin müssen wird. Denn die Steigerung von 10% auf 13% zeigt, dass der Bedarf noch vorhanden ist.

Gruß
vdmaster

#5

Den Wert solcher Umfragen kann man wohl nicht erst seit dieser Wahl in die Tonne kloppen. Die Frage ist wohl nur noch, ob es Unvermögen oder Absicht ist.

Das hätte jetzt aktuell welche Auswirkungen auf die Sitzverteilung?

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#6

Gerade angsichts des Desasters der holländischen Sozialdemokraten hat mich die Freude von Martin Schulz dann doch gewundert, obwohl mir die Versatzstücke zum Wahlergebnis schon vorher weitgehend klar waren.
Entweder es wäre ein Sieg für Europa gewesen oder das Wahlergebnis hätte nur Bedeutung für Holland aber niemals nicht für die EU gehabt. Und wie immer war für alle etwas dabei, dass sie sich als Sieger fühlen konnten, und wenn es nur Abweichungen von irgendwelchen Prognosen waren, deren Wert schon gering genug ist.

#7

Aber nur von Leuten, die keine Ahnung von Umfragen haben. Eventuell ist dir ja aufgefallen, dass ich ‚bis vor zwei Wochen‘ geschrieben habe…

Dazu müssen wir die endgültige Auszählung abwarten. Fakt ist aber, dass CDA (19 Sitze) und D66 (19 Sitze) logische Koalitionspartner für die VVD (33 Sitze) sind. Zusammen kommen sie auf 71 der notwendigen 76 Sitze.
Insgesamt gingen 22 Sitze an Parteien mit weniger als 5%. Die nötigen 5 Sitze entsprechen also nur ca. 23% davon, die drei Parteien kommen aber auf fast 46% der abgegebenen Stimmen.

Man kann also davon ausgehen, dass im Falle einer 5-Prozent-Hürde kein 4. Partner notwendig wäre.

#8

Da es gerade so schön passt:

:paw_prints:

#9

Du hast ein Parteiprogramm in dt. Sprache zur Hand? Mit rechtsliberalen Positionen, die ihr zugeschrieben werden, steht sie mal ganz schnell in einigen Facetten rechter als eine unter Merkel nach links gerutschte CDU. Gleiches kann übrigens auch mitunter für die FDP gelten.

Sagen wir mal, sie ist eine historisch marktliberale Partei mit liberalkonservativem Touch. :wink:

Och, ich hätte nicht gedacht, dass Du das bedauerst. Nein, es war keine Enttäuschung, sondern ein Zugewinn und eine Konsolidierung auf hohem Niveau. In D würde man sie als Oppositionsführer bezeichnen.

Ja, und wenn man noch weiter zurückschaut, dann stellt man fest, dass die früher noch einigermaßen mittelgrossen sich erfolgreich zerlegt haben, bzw. weggeschrumpft sind.

:joy:. Der war gut. Du bemühst auch jedes noch so fadenscheinige Argument, um die PVV kleinzuquatschen. Das hat schon die Qualität von Siegesreden in D direkt nach der Wahl, bei der notorisch alle Sieger sein wollen.

Die höheren Zugewinne, der von Dir benannten Partein, waren die direkte Folge der Totalkatastrophe PvdA.
Wenn die SPD gerade noch einmal die 5%-Hürde schaffte, würde sich wohl niemand wundern, dass Linkspartei und Grüne massiv zulegten, aber nicht zuerst die AfD. :wink:

Gruß
vdmaster

#10

Schulz hatte ich erwähnt…

Eine starke Opposition ist doch schon was. Und wenn GroKo auch hierzulande flach fallen würde, umso besser. Das muss das Ziel und das Ergebnis im Herbst sein.

Franz

#11

Ich hatte noch die Hochrechnungen vom Abend im Kopf, sorry. Aber wenn CDU 19,5% verlieren würde: Die Erleichterung würde unter Null liegen. Ein Desaster ohnegleichen wäre dies.

NEVER! Analog zur Union hierzulande gibt es rechts von VVD nur eine (relevante) Partei. Die VVD ist rechtskonservativ auf Basis neoliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Franz

#12

Süß!

Franz

#13

Vielleicht einigen wir uns auf Angst anstelle Wahrnehmung. Wenn der Gegner zulegt und man ist erleichtert, dann muss die Angst recht groß sein.

Franz

#14

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#15

Dat jefällt mir :joy:

Franz

#16

Zweitstärkste Kraft im neuen Parlament wird Geert Wilders mit seiner PVV, der fünf Sitze „dazuverloren“ hat

YMMD.

Es sollte jede Woche eine Wahl sein.

Franz

#17

Und im Falle einer 50%-Hürde wäre die Koalitionsbildung gar obsolet.

Die NL haben eben nun einmal keine 5%-Hürde, die es in D übrigens auch nicht allein gibt. Bei EU-Wahlen nicht, bzgl. eines Direktkandidaten schon mal gar nicht und bzgl, der über die Zweitstimmen zu verteilenden Sitze ab drei gewonnenen Direktmandaten ebenfalls nicht.

Unterm Strich entscheiden die NLer, ob sie ein Problem haben oder nicht und scheinen soweit ja mit ihrem System einverstanden zu sein. Na ja, sie waren schon immer etwas bekifft. :grin:

Eine Viererbande ist eben etwas störungsanfälliger, aber scheinbar reicht es in der pluralistischer werdenden Parteienlandschaft nicht mehr auf Dauer mit nur zwei Parteien, wenn man nicht gerade ein Mehrheitswahlrecht wie in den USA oder dem UK hat. Und GroKos aus den alten Volksparteien schleifen sich in letzter Zeit wohl auf Dauer etwas ab. Die tradierten Bindungskräfte (bspw. Religion, Schicht, Arbeit) lassen nach und die ehedem straffen Volksparteien"körper" brauchen (letztlich parasitäre) Pflegeunterstützung.

Das ist zu stemmen. Der hübsche Grünling (GL) sollte aber von sich aus verzichten, weil im Opposition derzeit noch mehr bringt und eine Zusammenarbeit mit mittig (mäßiglinks-liberal-konservativ) seinen Nimbus des Neuen zerstören könnte.

Gruß
vdmaster

#18

Den Gag fand ich auch gelungen. :wink: