Hallo!
So bleibt Deutschland die Notwendigkeit eigener Atomwaffen erspart :und man hat sie doch griffbereit.
Wozu? Wen wollen wir angreifen? Gegen wen wollen wir uns verteidigen? Um es mit Volker Rühe zu sagen: Deutschland ist von Freunden umzingelt.
Die Staaten der EU sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten. Jeder hat ein Eigeninteresse an stabilen Nachbarn, denen es gut geht. Aus diesem Gedanken heraus entstand zunächst die Montanunion, später die EWG, die zur EU wurde. Im Ergebnis sind militärische Konflikte zwischen EU-Staaten undenkbar geworden. Genau genommen gibt es für Deutschland gar nichts mehr militärisch zu verteidigen. Die Bundeswehr mit ihrem ursprünglichen verfassungsmäßigen Auftrag der Landesverteidigung ist entbehrlich geworden und Angriffskriege sind ohnehin verboten. Nun erzähle mir bitte, was die Bundeswehr mit Nuklearwaffen soll.
Abgesehen davon geht es gar nicht um Waffen der Bundeswehr, über deren Einsatz der deutsche Bundestag zu befinden hat. Vielmehr geht es um Waffen, zu deren Einsatz unsere Staatsgewalt und unser Parlament gar nicht gefragt werden muss. Das ist der eigentliche Skandal. Soetwas darf es in Deutschland nicht geben! Und muss es auch nicht geben. Unsere Regierung hat gebuckelt, war unfähig zu klarer Ansage. Raus mit dem Zeug! Die Amerikaner würden es hinnehmen, was auch sonst? Vielleicht würden sie muksch reagieren und den einen oder anderen Stützpunkt auflösen, ein paar Kleinstadtbürgermeister würden wegbrechende Kaufkraft durch abziehende Soldaten beklagen - wäre wohl auszuhalten.
Anfang der 80er scheiterte ich mit einer Verfassungsklage gegen die Stationierung von Nuklearwaffen in Deutschland. Mit einer einzigen Richterstimme Mehrheit lehnte das Verfassungsgericht die Annahme zur Entscheidung ab. Ganz schön feige die Herrschaften. Die damalige Begründung der Klage zieht heute nicht mehr, weil es den Warschauer Pakt nicht mehr gibt. Aber ebenso zieht die damalige Begründung für die Stationierung nicht mehr. Damals ging es um gegenseitige komplette Auslöschung. Die Idiotie dieser Denkweise hatten viele Menschen schon zu Schmidts Zeiten erkannt.
Vor über 20 Jahren trat der schlimmstmögliche Fall ein - der Feind kam abhanden. Man sollte meinen, dass mit der Begründung für die Waffen auch die Waffen verschwinden. Mitnichten! Statt dessen wird ein neuer Feind aus dem Hut gezaubert. Der vermeintliche Feind hat zwar noch nie irgendjemanden angegriffen, geschweige denn die Bundesrepublik auch nur mit der leisesten Andeutung bedroht, hat vielmehr nach den Erfahrungen in seiner Region selbst allen Anlass, Angriffe befürchten zu müssen, aber Ratio spielte im Militärgeschäft noch nie eine Rolle.
Mit Hirnriss geht es weiter, wenn jemand glaubt, der Iran würde mit Nuklearwaffen auf Israel mit den heiligen Stätten des Islam losgehen. Wie verblendet muss man für solche abwegige Annahme sein? Außerdem lebt der Iran in der Hauptsache vom Export von Öl und Gas. Isoliert sich das Land durch Militäraktionen, läge es auch ohne die Gefahr der Zerstörung durch Waffengewalt sofort darnieder. Und Nordafrika… wer will denn dort gegen irgendein Land Krieg führen? Gut, mancher Herrscher in der Region wirkt nach unserem Geschmack nicht appetitlich, aber die jeweiligen Gegner in den betroffenen Ländern sind keinen Deut besser. Und als Begründung für Nuklearwaffen taugen sie allesamt nicht, sofern es solche Begründung überhaupt gibt.
Gruß
Wolfgang
