Austritt aus der EU und vom Euroraum?

Politik Europa-Politik
#1

Hallo!

Ist es eigentlich möglich, daß Deutschland aus der EU austritt bzw. den Euro abschafft? Was wäre, wenn Volksabstimmungen ins Grundgesetz kommen und so eine Volksabstimmung hat zum Ergebnis, daß die Deutschen den Austritt aus der EU wollen. Was ist, wenn die Deutschen im Rahmen einer Volksabstimmung die Wiedereinführung der DM beschließen? Muss dann die Regierung oder der Bundestag entsprechene Gesetze beschließen?

Es kann ja nicht sein, daß hier gegen den Willen des Deutschen Volkes Dinge stattfinden, die nicht vom Souverän gewollt werden. Er will die EU-Mitgliedschaft eigentlich? Wer will eigentlich den Euro? Alle meckern und ich behaupte einfach mal: Wenn eine demokratische Mehrheit den EU Austritt und die Euroabschaffung beschließt, dann kann doch niemand was dagegen machen, oder?

Wenn die EU und der Euro so toll sind, wie es versucht wird darzustellen, dann kann man dies doch dem Deutschen Volk zur Bestätigung zur Wahl stellen. Gleiches gilt übrigens auch für eine EU Verfassung. Dauernd wird das Deutsche Volk ausgesperrt von Entscheidungen: Ist das eine Demokratie oder eine Mehrparteiendikatur?

#2

Hallo,
du solltest deine Frage (oder deine Argumente – ups wo sind die) aufgliedern!
Ist der Euro weniger stabil als die DM? Vergleiche bitte die Inflationsraten und mache z.B. ein Vergleich zum Dollar!
Was ich nicht verstehe: Du fragst nach einer Volksabstimmung und sprichst später von einer Mehrheitsdiktatur, dann wieder von demokratischen Mehrheiten. Soll nun die Mehrheit entscheiden?
Sicher könnte sich auch ein Staat aus dem Euroraum von Verträgen trennen. Ich glaube kaum, dass man ihn mit Atombomben daran hindert.
Ich bin übrigens für die Möglichkeit von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Wenn das Volk zu dumm wäre, dürfte es auch nicht wählen. Allerdings bietest du gerade einen Beitrag, der lange im Gedächtnis der Volksabstimmungsgegner heften bleiben wird.
Grüße
Ulf

#3

Hi

Dauernd wird das Deutsche Volk ausgesperrt
von Entscheidungen: Ist das eine Demokratie oder eine
Mehrparteiendikatur?

Wieso wird das deutsche Volk ausgesperrt von Entscheidungen?
Darf das deutsche Volk denn nicht mehr alle paar Jahre Menschen/Parteien wählen, die das deutsche Volk dann vertreten?

Gruß
Edith

#4

Hallo

Wenn die EU und der Euro so toll sind, wie es versucht wird
darzustellen, dann kann man dies doch dem Deutschen Volk zur
Bestätigung zur Wahl stellen. Gleiches gilt übrigens auch für
eine EU Verfassung. Dauernd wird das Deutsche Volk ausgesperrt
von Entscheidungen: Ist das eine Demokratie oder eine
Mehrparteiendikatur?

Die EU der Euro und das Konstrukt BRD sind die Gewähr dafür, dass wir die Zahlmeister der Welt bleiben. Die BRD gibt es völkerrechtlich nicht und es wird auch heute noch alles von den Besatzungsmächten entschieden, auch wenn man uns permanent was anderes einzureden versucht. Buchtipp: „Das Deutschlandprotokoll“

Wallflower

#5

hi

Es kann ja nicht sein, daß hier gegen den Willen des Deutschen
Volkes Dinge stattfinden, die nicht vom Souverän gewollt
werden. WEr will die EU-Mitgliedschaft eigentlich? Wer will
eigentlich den Euro?

ich…

Alle meckern und ich behaupte einfach

mal: Wenn eine demokratische Mehrheit den EU Austritt und die
Euroabschaffung beschließt, dann kann doch niemand was dagegen
machen, oder?

und wenn man jedem 5000 Euro verspricht sind auch alle dafür. Das Problem ist doch, das keiner wirklich informiert ist über das Thema, über welches abgestimmt wird. Als Beispiele dienen Frankreich, Niederlande oder Irland. Oder glaubst Du, dass einer von den Gegnern die EU-Verfassung bzw. den Vertrag von Lissabon wirklich gelesen hat, bzw. sich darüber informiert hat?

Wenn die EU und der Euro so toll sind, wie es versucht wird
darzustellen, dann kann man dies doch dem Deutschen Volk zur
Bestätigung zur Wahl stellen. Gleiches gilt übrigens auch für
eine EU Verfassung. Dauernd wird das Deutsche Volk ausgesperrt
von Entscheidungen: Ist das eine Demokratie oder eine
Mehrparteiendikatur?

Weder noch. Wir sind eine „Repräsentativen Demokratie“ ( -> http://de.wikipedia.org/wiki/Repr%C3%A4sentative_Dem… ). Und das ist, imho, auch gut so…

Gruß

P.S:
Warum sind EU und Euro in Deinen Augen schlecht?

#6

Hallo,
Grundfalsch!
Das sollte aber seit dem 12. Oktober 2007 klar sein.
Schon mal was von Area 52 gehört?
Solche Simplifizierungen wie die andauernde Herrschaft der Besatzungsmächte und die völkerrechtliche Nichtexistenz der BRD spielen nur den Interessen derer in die Hände, die wirklich die Fäden ziehen.

Es ist zwar schwierig aber möglich, das nachzuvollziehen.
Ein wichtiges Indiz sind die Diskrepanzen zwischen BIP und NIP sowie der Inversion des WHO-Budgets. Entgegen anderslautender Gerüchte haben Fossilien in der Verschleierung dieser Zusammenhänge keine Rolle gespielt, aber das Gespinst aus Besatzungsstatuten, überraschenderweise auftauchenden Geheimprotokollen und gezielt lancierten Indiskretionen am roten Telefon, können vom kritischen Blick durchdrungen werden. Ich verweise nochmal auf den 12. Oktober! (Dazu auch: Heinz Kunz: Die Kunst des Origami. Oder wie die Russen den Krieg verloren haben. 1. Aufl. Tsim Verlag. Stuttgart, Ulan Bator, Waikiki 2008)
Sie sind unter uns!

Hast du den vollständigen Namen von Obama schon mal rückwärts gelesen, wenn du ihn im Theramal-Alphabet-beta geschrieben hast?
Nein, dann mach das mal - dann ist alles klar!

Gruß
Werner

PS: Lest dazu auch http://www.alien.net/thougt-contol/?!?!=IOU/

#7

Ist es eigentlich möglich, daß Deutschland aus der EU austritt
bzw. den Euro abschafft?

Ersteres ist umstritten, da die europaeischen Vertraege die Moeglichkeit eines Austritts nicht vorsehen. Wahrscheinlicher waere, dass Deutschland sich nicht mehr an bestimmten Gemeinschaftspolitiken beteiligt (wie z.B. UK). Den Euro kann man abschaffen.

Was wäre, wenn Volksabstimmungen ins
Grundgesetz kommen und so eine Volksabstimmung hat zum
Ergebnis, daß die Deutschen den Austritt aus der EU wollen.

Sehr hypothetisch. Derzeit ist die Zustimmungsrate der deutschen Bevoelkerung zur Mitgliedschaft in der EU bei 64 %.

Was ist, wenn die Deutschen im Rahmen einer Volksabstimmung
die Wiedereinführung der DM beschließen? Muss dann die
Regierung oder der Bundestag entsprechene Gesetze beschließen?

Kommt drauf an wie solch ein fiktives Gesetz zu Volksabstimmungen aussieht. Wenn dort steht dass die Entscheidungen bindend sind, dann muss der Gesetzgeber reagieren.

Es kann ja nicht sein, daß hier gegen den Willen des Deutschen
Volkes Dinge stattfinden, die nicht vom Souverän gewollt
werden.

Siehe oben, dein Wille ist nicht zwangsweise der Mehrheitswille. Im Uebrigen sind die Zustimmungsraten unter jungen Deutschen noch wesentlich hoeher, das heisst der Trend wird wohl langfristig anhalten.

Wenn die EU und der Euro so toll sind, wie es versucht wird
darzustellen, dann kann man dies doch dem Deutschen Volk zur
Bestätigung zur Wahl stellen. Gleiches gilt übrigens auch für
eine EU Verfassung. Dauernd wird das Deutsche Volk ausgesperrt
von Entscheidungen: Ist das eine Demokratie oder eine
Mehrparteiendikatur?

Der einzige Punkt, bei dem ich dir Recht geben muss, ist der Fakt dass in Deutschland alle Parteien im Bundestag eine Politik verfolgen die die weitere EU-Integration nicht in Frage stellen. Das heisst, wen waehlt man, wenn man die EU-Integration als politisch wichtig empfindet. Hier gibt es ein recht grosses Potential fuer eine populistische Partei a la FPOE/BZOE, Lega Nord oder UKIP.

Der Sinn eines Austrittes aus der EU haengt natuerlich davon ab, was danach kommen wuerde. Beitritt zur EEA, damit die auf den Export angewiesene deutsche Wirtschaft wenigstens noch zoll- und quotenfrei Handel mit EU Staaten treiben kann? Engere regionale Kooperation mit z.B. Frankreich und Grossbritannien? Ich halte keine dieser Loesungen fuer sinnvoll und waere auch sehr interessiert zu erfahren, welche Gruende den fuer einen Austritt aus der EU sprechen wuerden.

#8

Das darf doch nicht wahr sein! Der Gedanke ist sowas von abwegig, da kann ich beinahe nur noch Lachen. Dank der EU, dem Zusammenwachsen der Völker Europas zu einem Verbund ist doch ein Segen für alle. Denk doch an den freien Personenverkehr und den riesiegen Möglichkeiten, die Dir offenstehen, bezüglich Lebensgestaltung, wirtschaftliches Wachstum der letzten 50 Jahre für eine Bevölkerung von 300 Millionen Menschen in Europa! Das ist doch ein riesen Erfolg?

#9

Als Nicht-EUler hät ich das jetzt genauso geschrieben und mir dabei ins Fäustchen gelacht :wink:

#10

Ein Austritt aus der EU ist aufgrund der Verträge wahrscheinlich nicht möglich. Eine Volksabstimmung Deutschland-weit auch nicht, sie wird bei uns wohl auch trotz aller diesbezüglicher Wünsche nicht eingeführt werden. In Österreich sieht es etwas anders aus und dort engagieren sich derzeit viele dahingehend wieder ganz auszusteigen.

Ob der Ausstieg für D sinnvoll wäre kann man diskutieren, doch mir erscheint es nicht so, wir würden uns damit auch gegen England, Benelux und Frankreich stellen, bei denen als frühere Kriegsopfer schwere Bedenken und Ängste bezüglich der deutschen Friedfertigkeit aufkommen würden. Die Kriege sind noch lange nicht vergessen, was vielleicht auch gut ist, damit wir wachsam bleiben und etwaigen Anfängen entgegenwirken können.

Daß die EU-Hierarchie keine Demokratie ist, scheint mir jedoch offensichtlich, hier bildet sich eine Diktatur der Regierungen der 27 heran und dies ist der Punkt, an dem die Völker ansetzen sollten.

Wir müssen erreichen, daß Kommission, Parlament und EU-Präsident von den Völkern der EU-Länder gewählt und nicht von den Regierungen bestimmt werden. Dann würde der Unmut gegen die EU noch weiter nachlassen.

Insofern müssen wir hoffen, daß die Iren den Lissabon-Vertrag weiterhin ablehnen, er steht im Netz und kann von allen gelesen werden. Es sind etwa 350 Seiten, wenn man die Unterschriftenlisten u.ä. abzieht. Ich habe das mit größeren Teilen davon getan: hier wird die neo-liberale Linie (zu unser aller Nachteil) festgeschrieben, der undemokratische Aufbau ebenso. Aber leider haben nicht einmal die deutschen Abgeordneten diesen Vertrag gelesen, wie sich bei einer Befragung durch einen EU-Rechtswissenschaftler ergab.

Siehe auch meinen Beitrag unter: Vorteile der EU für Deutschland.

Gruß, Cantate

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

#11

Braucht man dazu wirklich eine neue Staatsebene? Ich finde es richtig, daß man kurz kontrolliert wird, wenn man in ein anderes Land kommt. Sicher nicht so wie in der DDR, aber Passkontrolle usw. sollte schon sein.

#12

Natürlich soll und muss es Zusammenarbeit zwischen den Völkern Europas geben, aber brauchen wir dazu eine neue Staatsebene? Geht das nicht durch normale Staatsverträge?

Ich bin Deutscher und kein Europäer. Daraus ziehe ich die Folge, daß wenn die Deutschen ein Souveränes Volk sind, auch eine eigene Währung haben müssen. Das ist klassische nationale Souveränität.

#13

Früher gab es oft die Frage, welche Legitimation die „DDR“-Regierung hat, da dort keine demokratischen Wahlen stattfinden. Also das Volk wurde nicht nach dem Willen gefragt. So sehe ich das im Falles des Euros oder der EU auch: Es fehlt die grundsätzliche demokratische Legitimation. Die Parteien sagen einfach: Das ist so und fertig. Und wie die Geschichte zeigt, geht irgendwann alles undemokratische Wesen zu Ende.

#14

Dann liegt es einzig am Deutschen Volk sich das Recht auf freie Selbstbestimmung zu holen.

#15

Unsere Wahlzettel sind nichts anderes als Blankoschecks. Wir sollen jemanden eine pauschale Handlungsvollmacht erteilen. Was der Gewählte dann damit macht, ist außerhalb des Einflusses. Es gibt Grundsatzfragen, die einer Einzelabstimmung bedürfen: Dazu zählt die Euroeinführung oder die EU-Mitgliedschaft. Diese Einzelfragen werden aber nicht gestellt. Oder wann war die Abstimmung zur Euroeinführung? Warum darf ich nicht selber abstimmen, ob Deutschland in der EU sein soll oder ob der Euro eingeführt werden soll. Das Land gehört dem Volk und nicht den Parteien.

#16

Es geht hier nicht um Inflation oder nicht. Es geht hier ums Prinzip: Bin ich ein mündiger Bürger einer souveränen Nation? Dazu gehört, daß ich gefragt werden will, ob gewisse Dinge sein sollen oder nicht. Der Euro hat keine Genehmigung durch das Volk erhalten und ist daher für mich ohne moralische Legitimation. Gleiches gilt für die EU.

Die Allmacht der Parteien ist unerträglich. Die Positionierung einer ganzen Nation findet in einem ganz kleinen Kreis von Parteifunktionären und Lobbyisten statt. Das geht so nicht mehr weiter.

#17

Hallo,
Leider bist du auf mein Posting nicht eingegangen.
Grüße
Ulf

#18

Natürlich soll und muss es Zusammenarbeit zwischen den Völkern
Europas geben, aber brauchen wir dazu eine neue Staatsebene?
Geht das nicht durch normale Staatsverträge?

Schon, aber so etwas wie einen Binnenmarkt kann man dadurch nicht realisieren. Dafuer braucht es einen supranationalen Akteur (also die Kommission), die kein erkenntliches Eigeninteresse hat und die Umsetzung der Vertraege ueberwachen kann. Zudem sind die Mitgliedstaaten ja nach wie vor diejenigen, die den Ton in der EU angeben.

Ich bin Deutscher und kein Europäer. Daraus ziehe ich die
Folge, daß wenn die Deutschen ein Souveränes Volk sind, auch
eine eigene Währung haben müssen.

Haben wir die nicht? Wir bezahlen ja nicht in irgendeiner Fremdwaehrung sondern nutzen den Euro, welcher eine gemeinsame Waehrung ist. Du hast natuerlich Recht, monetaere Politik kann Deutschland im Euro-Zeitalter nicht alleine machen und hat somit einen Teil seiner Souveraenitaet an eine supranationale Institution (EZB) abgegeben. Je nachdem wie die derzeitige Wirtschaftskrise weiter verlaeuft werden sicherlich mehr Leute und Politiker nach der nationalen Souveraenitaet ihres Landes innerhalb der EU fragen, weil sie z.B. mit den Entscheidungen der EZB unzufrieden sind.

Ansonsten halte ich aber das Argument, dass man heutzutage als Staat noch die absolute Souveraenitaet ueber saemtliche Entscheidungen haben kann, fuer sehr altmodisch. Wir leben in einer interdependenten Welt (also alles haengt mit allem zusammen), wo lokale Entscheidungen globale Auswirkungen haben koennen (siehe die Finanzkrisen der letzten Jahre). Deswegen gibt es ja auch das Argument, dass man am Ende mehr Souveraenitaet gewonnen hat, wenn man am Anfang ein bisschen davon abgegeben hat, also z.B. einer internationalen Organisation beigetreten ist, dafuer aber dort an der Entscheidungsfindung beteiligt ist.