… um Gewalteskalationen auf Demos zu verhindern.
Wiki weiss zu vermelden
Taş ist sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Würde das Demonstrationen befrieden? Immerhin hat doch die Polizei in Hamburg marodiert (Kipping, Linkspartei) und es kam wegen der Polizei zur Radikalisierung der Demonstranten (Ströbele, Grüne).
Gruß
vdmaster
Ähnlich der Debatte um Videoüberwachung.
Diese wird im Kern keine Verbrechen verhindern.
Und ebenso wird Aufgabe des Vermummungsverbots keine höhere Gewaltbereitschaft erzeugen.
Ich denke, als Ansatz zur Deeskalierung, wegen Datenschutz und Rechtssicherheit macht das durchaus Sinn.
Franz
Hi,
in einer bloßen Vermummung kann ich kein Verbrechen erblicken; ebensowenig wie in der Tatsache, dass hier viele User nicht unter Klarnamen auftreten.
Eine Vermummung auf einer Demo kann wie ein Forumsbeitrag unter einem Nicknamen durchaus nachvollziehbare Gründe haben, z. B. befürchtete Sanktionen von Seiten des Vorgesetzten.
Im Ernstfall, wenn es wirklich um die Aufklärung von Straftaten geht, haben Polizei oder Justiz die Möglichkeit, die Identität der Verdächtigen durch Aufhebung der Vermummung bzw. an Hand der E-Mail-Adresse zu ermitteln.
FG myrtillus
Du meinst, falls der Chef sieht wie schlecht die Maurergesellen gearbeitet haben?
Es ist doch gerade das Problem mit der Vermummung, dass man sie als Polizei eben nicht einfach aufheben kann und somit eine Strafverfolgung viel zu oft scheitert.
Das ist doch nur eine Frage der Stärke des Wasserstrahls…
…irgendwann geht jede linksextremistische Sturmhaube „fliegen“!
Gruß Oberberger
Gute Idee. Hätte gleich noch ein paar mehr, um auch anderen Aufgeregten die Aufgeregheit zu nehmen. So könnte man z.B. nach Autobahnunfällen einfach nicht mehr mit Feuerwehr und Rettungswagen dorthin fahren, um nicht andere Autofahrer zum Bilden einer Rettungsgasse zu provozieren.
Das es ein Verbrechen ist, hat hier ja wohl niemand behauptet. Aber eine Straftat ist es so lange, wie es verboten ist…so einfach ist das!
Davon abgesehen und ich möchte auch gar nicht weiter auf das Thema Datenschutz eingehen; aber erkläre mir bitte die Notwendigkeit sich bei einer Demo vermummen zu müssen…?
Allzu schnell werden Blockierer provokativ „kriminalisiert“ und radikalisieren sich spontan.
Sowie Auto"aktivisten" hier in meinem Landkreis http://www.spiegel.de/panorama/justiz/achern-feuerwehr-ueber-blockierte-rettungsgasse-und-streit-auf-der-a5-a-1157544.html.
richtig. Und Gesetze kann man ändern. Und um eine solche Gesetzesänderung ging es im UP, da kann man dafür und dagegen sein.
ob es geradezu notwendig ist, kann ich aus dem Stand nicht entscheiden. Aber Gegenfrage: Warum postest du deine Meinungsbeiträge hier im Forum (genau wie ich und wie viele andere) unter einem Nicknamen und eben nicht „mit offenem Visier“ (Klarname, fahndungstaugliches Passfoto, Wohnort etc.)? Ich persönlich finde es richtig, dass es hier und in anderen Foren möglich ist, die eigene Meinung auch anonym zu veröffentlichen. Wohlgemerkt, in begründeten Fällen hat ein Richter die Möglichkeit, die Klaridentität an Hand von einlogg-Daten und E-Mail-Adresse ermitteln zu lassen.
FG myrtillus
Ich mache das bspw. nicht, weil die ganz simpel abgefischt und dann mißbräuchlich verwendet werden könnten. Hingegen würde ich auf einer Demo oder sonst in der Öffentlichkeit keinen Anlaß sehen, mein Gesicht zu verhüllen. Nur bei minusirgendwas.
Allerdings bin ich auch nicht sonderlich demoaffin. Die einzige, die mich derzeit umtreiben würde, wäre eine mit der Forderung von 1000% Einkommeszuschlag für mich. Ich fürchte nur, die Teilnehmeranzahl wäre sehr gering. 
Gruß
vdmaster
Mauergesellen? Sieht eher danach aus, als ob sich hier Studienräte, Gemeindeinspektoren oder studierte Sozialhelfer „bauhandwerklich“ betätigt haben 
Und in Niedersachsen springt die SPD hinzu http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niedersachsen-innenminister-boris-pistorius-will-vermummungsverbot-lockern-a-1157840.html