Beugehaft - wie lange? - Oder Zwangsmaßnahme?

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Hallo,

wie lange darf eigentlich in Deutschland eine Beugehaft sein?

Wenn es in dem Verfahren um eine Sache geht, die sich in Mark und Euro beziffern lässt, kann man die Länge ja am Streitwert abmessen.

Aber wenn, z. B. aktuell, jemand sich der Impfpflicht nicht beugen will, und das nach Ablauf seiner ersten Beugehaft immer noch tut: Wie lange kann man die dann maximal verlängern?

Aber das Problem, das die Verweigerung der Impfung für die Allgemeinheit darstellt, kann man, egal wie lang die Beugehaft andauert, damit nicht aus der Welt schaffen.

Da müsste man zu Zwangsmaßnahmen greifen. Gibt es da welche?

Fragt sich und euch
Carsten

#2

Moin,

Geht es um das: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/impfpflicht.html?

Was passiert, wenn die erforderlichen Nachweise nicht vorgelegt werden?

Personen, für die kein ausreichender Nachweis über den Masernschutz vorgelegt wird, dürfen in den betroffenen Einrichtungen weder betreut werden noch dort tätig sein.

-Luno

#3

Und die sind Zwangsgeld, nicht Zwangshaft/Beugehaft.

Beugehaft ist auf max. 6 Monate begrenzt, bei Beugehaft wegen nicht gezahlter Bußgelder 6, max. 12 Wochen (bei mehrfacher Verweigerung oder bei mehreren nicht gezahlten Bußgeldern)

MfG
duck313

#4

Wenn es um Kinder geht, kann wegen Kindeswohlgefährdung das Sorgerecht entzogen werden