Hallo,
stellt euch vor, Mutti würde sich gegen Schulz und für Junker in Europa entscheiden.
Was würde innerhalb der GROKO passieren?
Für eure Meinung wäre ich dankbar
grusspeke
Nichts.
Schulz
Meine Hoffnung wäre ja jetzt, dass man es sich gut überlegt, ob Martin Schulz der richtige Mann für das Amt des Kommissionspräsidenten ist. In vielen Ländern mussten die etablierten Parteien herbe Niederlagen einstecken. Stattdessen zeigt sich in vielen Ergebnissen die Enttäuschung über Brüssel und die Eurokraten. In Deutschland hat sicherlich die gute Wirtschaftslage sowie der starke Einfluss der Medien einen stärkeren Wandel vorerst noch verhindert.
Als Deutscher und dazu noch mit seiner bekannten Art wird Schulz vermutlich nicht gerade die Muster-Integrationsfigur werden. Ob das die Sozialdemokraten aber umstimmen wird, wird womöglich eine Hoffnung bleiben.
Hallo,
es geht schon los.
Eben bei Günther Jauch gingen Steinbrück und Schäuble in dieser Frage aufeinander los.
grusspeke
Hallo,
Servus
stellt euch vor, Mutti würde sich gegen Schulz und für Junker
in Europa entscheiden.
Was würde innerhalb der GROKO passieren?
Für eure Meinung wäre ich dankbar
Was soll schon passieren? Vor der Wahl wurde vereinbart, dass die stärkste Fraktion im Europaparlament den Kommissionspräsidenten stellen darf. Die Ergebnisse einzelner Staaten spielen dabei keine Rolle (noch dazu hat die CDU/CSU ja gewonnen).
Sollte Deutschland (also Merkel) allerdings Schulz nominieren, wäre das ein fatales Zeichen für die Zukunft und ein großer Vertrauensverlust in die Regierung. Die Ungarn wollen sich ja scheinbar auch nicht daran halten, aber was von Orban zu halten ist weiß man ja schon.
grusspeke
Penegrin
Hallo,
vielleicht solltest du Herrn Schulz und der SPD dies mitteilen. Habe gerade die Pressekonferenz der SPD gesehen- können vor Kraft kaum laufen-.
Aussage von Schulz : " Ich werde mir jetzt Mehrheiten suchen"
Der Vorteil für die CDU: Sie hat durch die Edathy- Affäre einen frei,
grusspeke
Hallo,
Servus
vielleicht solltest du Herrn Schulz und der SPD dies
mitteilen. Habe gerade die Pressekonferenz der SPD gesehen-
können vor Kraft kaum laufen-.
Aussage von Schulz : " Ich werde mir jetzt Mehrheiten suchen"
Das wissen Herr Schulz und die SPD selber sehr gut. Leider ist es hier wie immer: an gegebene Versprechen erinnert sich nach der Wahl niemand.
Jeder kann gerne über diese Vereinbarung nachlesen. Das Schulz jetzt hier den schlechten Verlierer gibt ist letztklassig und unterste Schublade. Politiker haben gefälligst den Wunsch der Wähler zu respektieren. Und wenn sie das schon nicht können dann doch wohl hoffentlich ihr eigenes Wort!
Und nochmals: sogar wenn Schulz in Deutschland gewonnen hätte, ist das völlig irrelevant. Es zählt nur das EU-weite Ergebnis und das spricht eindeutig für Juncker.
grusspeke
lg
Penegrin
Hallo,
wobei diese Vereinbarung dermaßen schwammig (Im Lichte der Wahl) ist, dass sie als bedeutungslos gelten kann.
Es ist eben das übliche Getrommel. Ein Altbundeskanzler hatte sich gegenüber seiner Herausforderin ja auch schon einmal „suboptimal“ bzgl. der Wahrscheinlichkeit geäußert, wer vom BT demnächst gewählt werden würde.
Man darf getrost auf die Spiegelfechtereien der nächsten Tage gespannt sein. Kommt Zeit, kommt Präsi.
Gruß
vdmaster
Hallo,
Servus
wobei diese Vereinbarung dermaßen schwammig (Im Lichte der
Wahl) ist, dass sie als bedeutungslos gelten kann.
Ich fand sie eindeutig: die stärkste Fraktion im EU Parlament stellt den Kommissionspräsidenten.
Es ist eben das übliche Getrommel. Ein Altbundeskanzler hatte
sich gegenüber seiner Herausforderin ja auch schon einmal
„suboptimal“ bzgl. der Wahrscheinlichkeit geäußert, wer vom BT
demnächst gewählt werden würde.
Die SPD ist eben ein schlechter Verlierer. Dass die SPD nach der katastrophalen Wahl 2009 wieder zulegen würde ist doch bitte kein Wunder. Dass man jetzt wieder auf einem einigermaßen akzeptablen Niveau angekommen ist, darf doch kein Anspruch auf irgendwas sein. Zumal man noch immer deutlich hinter der CDU/CSU liegt.
Man darf getrost auf die Spiegelfechtereien der nächsten Tage
gespannt sein. Kommt Zeit, kommt Präsi.
Ich würde es ja einigermaßen nachvollziehen können, wenn die SPD gewonnen hätte. Deutschland war schließlich das einzige Land, in dem man Schulz direkt wählen konnte. Aber selbst daheim hat er nicht gewonnen und nach dem bisherigen Stand haben die Roten europaweit auch nur in 5 Ländern die Nase vorn (Schwarz hat immerhin 13 Länder gewonnen).
Dass sich Gabriel und Schulz jetzt nicht mehr an die Abmachung erinnern wollen, zeigt nur, dass das allgemeine (schlechte) Bild von Politikern durchaus der Wahrheit entspricht.
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Hallo vdmaster,
jetzt habe ich dich, du kannst nur Politiker sein.
Ich erinnere dich an deine Antwort gestern 19,18h - auf die selbe Frage-
gruss peke
Pfff, Spiegelfechtereien sind etwas ganz anderes als „Stress in der GroKo“. Das wissen auch alle Akteure vor Ort. In der GroKo wird es business as usual geben.
Hallo,
Ich fand sie eindeutig: die stärkste Fraktion im EU Parlament
stellt den Kommissionspräsidenten.
Da muss ich aber mal widersprechen. Diese Vereinbarung ist kein Vertrag (oder gibt es einen Passus innerhalb der deutschen Koalitionsvereinbarung?), sondern eine Leitlinie.
Konkret werden die Staats- und Regierungschefs einen Kandidaten vorschlagen. Natürlich werden die sich auch jeweils einen Kandidaten mit maximalem Konsens einigen müssen, der „im Lichte der Wahl“ den entsprechenden Rückhalt im EP hätte.
Faktisch entscheidet dann natürlich das EP über Wahl oder Nichtwahl.
Da der Vorsprung für die EVP relativ gering ist werden beide „Großlager“ versuchen, unter den anderen Fraktionen und auch Kleingruppen weitere Anhänger zu werben.
Innerhalb der verschiedenen kleineren Fraktionen des EP gibt es keine einheitlichen oder gar verbindlichen Regelungen wie die einzelnen Nationengruppen zu entscheiden haben. Deswegen ist es durchaus vorstellbar, dass bei den Europa-Grünen Schulz mehr Anhänger findet und Juncker dafür bei den Liberalen.
Eigentlich geht jetzt das Geschachere los, wer - analog zum amerikanischen System - mehr „Wahlmännerstimmen“ auf sich vereinigen kann. Diesem Vorvotum, dass ja auch medial kommuniziert werden würde, könnten sich die Staats- und Regierungschefs entweder stellen oder sich bei einem Patt im EP (oder nahe daran) durch einen dritten, einen Kompromißkandidaten, aus der Affäre ziehen.
Dass die SPD nach der katastrophalen Wahl 2009 wieder zulegen würde ist doch
bitte kein Wunder.
Hat niemand behauptet, außer vielleicht die SPD 
.
Dass man jetzt wieder auf einem einigermaßen akzeptablen Niveau angekommen ist, :darf doch kein Anspruch auf irgendwas sein. Zumal man noch immer deutlich
hinter der CDU/CSU liegt.
Ist es auch nicht. Es ist das Getrommel auf die eigene Primatenbrust.
Dass sich Gabriel und Schulz jetzt nicht mehr an die Abmachung
erinnern wollen, zeigt nur, dass das allgemeine (schlechte)
Bild von Politikern durchaus der Wahrheit entspricht.
Nach der Wahl ist immer alles anders. Die sehen ihre Felle eben noch nicht untergehen und hegen noch Hoffnung.
Gruß
vdmaster
Hallo,
Ich fand sie eindeutig: die stärkste Fraktion im EU Parlament
stellt den Kommissionspräsidenten.Da muss ich aber mal widersprechen. Diese Vereinbarung ist
kein Vertrag (oder gibt es einen Passus innerhalb der
deutschen Koalitionsvereinbarung?), sondern eine Leitlinie.
Habe ich auch nie behauptet. Ich habe jediglich beschrieben, wie diese Leitlinie lautet. Im Grunde ist es ja das gleiche Spiel wie beim nationalen Parlament. Auch hier muss nicht unbedingt die stärkste Partei den Kanzler und die Regierung stellen, wenn sich Mehrheiten ohne sie ausgehen.
Konkret werden die Staats- und Regierungschefs einen
Kandidaten vorschlagen. Natürlich werden die sich auch jeweils
einen Kandidaten mit maximalem Konsens einigen müssen, der „im
Lichte der Wahl“ den entsprechenden Rückhalt im EP hätte.
Faktisch entscheidet dann natürlich das EP über Wahl oder
Nichtwahl.
Absolut richtig.
Da der Vorsprung für die EVP relativ gering ist werden beide
„Großlager“ versuchen, unter den anderen Fraktionen und auch
Kleingruppen weitere Anhänger zu werben.
Der Vorsprung mag gering sein, aber schau mal in wievielen Ländern die Roten bzw. die Schwarzen stärkste Partei wurden. Das US amerikanische System (the winner takes it all) ist zumindest in der Hinsicht ehrlicher.
Innerhalb der verschiedenen kleineren Fraktionen des EP gibt
es keine einheitlichen oder gar verbindlichen Regelungen wie
die einzelnen Nationengruppen zu entscheiden haben. Deswegen
ist es durchaus vorstellbar, dass bei den Europa-Grünen Schulz
mehr Anhänger findet und Juncker dafür bei den Liberalen.
Und das ist genau der Grund, wieso es diese Vereinbarung gibt. Ich möchte gar nicht wissen, wie da jetzt schon um Stimmen gefeilscht wird und welche ‚Gefälligkeiten‘ hier in Aussicht gestellt werden.
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Hallo,
also wenn ich bei Wikipedia seinen Lebenslauf ansehe ist es nicht so weit her mit diesem Mann. Da steht sogar seine Alkoholsucht drin. Und der will Präsi werden?
also wenn ich bei Wikipedia seinen Lebenslauf ansehe ist es
nicht so weit her mit diesem Mann. Da steht sogar seine
Alkoholsucht drin. Und der will Präsi werden?
Naja, wir leben in einer Demokratie. Ämter müssen grundsätzlich allen offen stehen, auch wenn jemand trockener Alkoholiker oder kein Akademiker ist…
…dennoch ist Schulz ungeeignet. Aber aus anderen Gründen.