Die technokratische Berechnung der Bundesregierung („Merkeln die noch was?“) der noch zuströmenden Flüchtlinge in den Folgejahren ist beängstigend. 3,6 Millionen bis 2020 . Da die Flüchtlingsprognosen der Regierung nicht sonderlich für ihre Nachhaltigkeit bekannt sind, rechne ich mit einem Aufschlag von 100%. Selbst die sehr linksgerichtete " taz" versucht hier nichts zu beschönigen https://www.taz.de/Regierungsprognose-zu-Fluechtlingen/!5281645/
Ist das mit einem Plan B (egal wie und von wem) aufzuhalten?
Gruß
raketenbasis
Bis Ende 2019 ist das nicht vorstellbar. Jedenfalls nicht ohne massive Ausschreitungen/Unruhen schon ab spätestens Ende 2016.
Wer da meint, dass ich so etwas quantitativ vernachlässigbares wie Heidenau meine, der lebt IMHO in einem idealisierten Wolkenkuckucksheim.
Letztlich ist es unter dieser fettgedruckten, macchiavelistischen und absoluten Prämisse immer aufhaltbar. Aber das hast Du wohl gar nicht gemeint, oder?
vdmaster
Mit Macchiavelli-Methoden möchte ich das nicht angehen. Das wäre ja da ein Weg „Einsame Entscheidung des Herrschers“ und den hat die Kanzlerin ja versucht und ist gescheitert. Ich möchte den Entschluss auf eine breite Basis stellen:
Konsens oder ggf. Kompromiss finden in der EU bzw. Rest-EU über:
Geld aus der EU bekommt nur der, der bei der Verteilung der Asylsuchenden und der Grenzsicherung teilnimmt
Keine Alleingänge von EU-Mitgliedern mehr
Grenzsicherung gewaltfrei mit Hightechmitteln und ggf. Militär (Frontex ausbauen)
Bekämpfung der Fluchtursachen in Fluchtländern
Griechenland, Italien werden finanziell und personell unterstützt (Registrierung als Jobmaschine begreifen)
Bleiberecht nur bei legaler Einreise, Qualifikation, Integrationsbereitschaft, Residenzeinhaltung
Türkei wegen künftiger Erpressbarkeit durch Erdogan wird möglichst außen vor gelassen oder nur finanziell entschädigt
Asylanspruch überdenken und ggf. durch freiwillige Gewährung ersetzen (Entlastung Gerichte)
Flüchtlingskonvention nur befolgen, wenn multilateral
massiv Abschiebungen Unberechtigter vornehmen, ggf. in Drittländer (nicht EU), die hierfür finanziell entschädigt werden
so ungefähr. die Tücke steckt natürlich im Detail.
So ungefähr.
Bitte bleib sachlich. Das habe ich weder behauptet, noch gefordert.
Der erreichbare Konsens wäre als EU gar keine Flüchtlinge aufzunehmen. Mit der Option: Wer will, kann. Wer nicht will, muß nicht.
Dein Konzept, sorry, ist ein Wunschkonzert. Es zerbröselt bereits daran, keine Gewalt zur Grenzsicherung zuzulassen, aber gleichzeitig auch Erdogan außen vor zu lassen. Glaubst Du ernsthaft, dass sich dann irgendeiner abhalten ließe? Wie? Mit netten Worten, einer warmen Suppe und einem Informationsflyer über die asylrechtl. Voraussetzungen? Ggf. einem Pro-Asyl-Integrationsinfokurs wie man das System austricksen und trotz allem bleiben kann? Man könnte ja auch die Verkehrsschilder in die falsche Richtung drehen und hoffen, dass sie sich dann nach Usbekistan verlaufen .
Soll heissen, dass Du ohne jede Gewalt gar nichts erreichen wirst außer noch mehr Chaos und Destabilisierung. Außer Mord und Totschlag um die nächsten Beförderungsplätze und Plünderungen bereits auf den griech. Inseln.
Einen Tag später: Lummerland ist abgebrannt!
vdmaster
Moin!
Wir sehen doch gerade, wie man das macht.
Einige EU-Länder setzen sich zusammen, einigen sich darauf, den Laden dicht zu machen und einen Tag später kam kein einziger Flüchtling mehr in Bayern an.
Diese Länder werden nun in D (und natürlich in Brüssel) als Außnseiter und Vertragsbrüchige gesehen, wobei eigentlich se es sind, die sich korrekt verhalten. Die Außenseiter sind eigentlich die Deutschen und diejenigen in Brüssel die noch nicht verstanden haben, dass Schengen, Dublin und die Freizügigkeit gescheitert sind.
Nun könnte man seitens D zunächst ein Moratorium ausrufen und die Wirtschaftsmigranten aussieben und ausweisen.
Danach könnte man in Griechenland Aufnahmezentren aufbauen, die die wirklich Verfolgten ausfiltern und auf die EU-Länder verteilen. Quoten nach Bevölkerungszahl.
Die anderen Migranten werden nach Hause geschickt. Auf eigene Kosten, ohne Taschengeld. Wer nichts hat, wird ebenso regisriert, ausgewiesen und die Kosten werden aus dem EU-Haushalt bezahlt.
Zudem stellt man klar, dass Flüchtlinge nur solange in der EU bleiben können, wie ihr Land im Krieg ist. Während dieser Zeit erhalten sie ausschließlich Sachleistungen. Diese sind zu bezahlen, solange Vermögen da ist.
Wer dauerhaft hierbleiben bzw. einreisen möchte, muss eine Qualifikation und genug Mittel nachweisen, so dass er selbst für sich und seine Familie aufkommen kann.
Die Kriterien kann man in Anlehnugn an Kanada und Australien oder auch der USA entwickeln.
Sozialhilfe gibt es in D für Ausländer erst mal gar nicht. Nach 5 Jahren nennenswerter Steuerzahlungen kann man über Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sprechen. Hatz4 ist ausgeschlossen.
Es muss völlig klar sein, dass es hier kein Geld zu holen gibt und auch keinen Nachzug von Familien. Man kann Ausnahmen für Kinder jünger als 14 machen. Aber nicht für zahllose Ehefrauen.
Zudem sind deutsche Pässe nur nach 10 Jahren Wohlverhalten und Steuerzahlung bzw. Ausbildungsnachweis zu verteilen, dann weitere 10 Jahre Probezeit.
Kriminelle Ausländer sind nach zwei leichten oder einem schweren Delikt sofort auszuweisen.
Alle Flüchtlinge und Migranten sind mit Fingerabdrücken und Ausweiskopien zu erfassen.
Wer keine Papiere hat, kann generell nicht einreisen.
Alles machbar. Man braucht nur den nötigen Willen. Und genau an diesem mangelt es vielen hier im Lande, weil eben zu viele ihr Geld vom Staat bekommen und gar nicht sensibilisiert sind dafür, was auch ohne Armutsmigration in den nächsten 25 Jahren auf uns zukommt.
Gruß,
M.
Hast Du gestern „Anne Will“ gesehen? Dort war unsere „Herrscherine“ sehr, sehr einsam! Außer Anne Will war niemand anderes da (pssst! - es durfte auch niemand anderes kommen, war besser so…); und Anne Will war nur da, weil ihr die Sendung gehört…
Und die Kanzlerette wiederholte nur ein weiteres mal ihr Mantra: „Wir fahren trotzdem weiter!“ (Anm. Oberberger: Mit Vollgas vor die Wand!)
Gruß Oberberger
PS: Einen Plan „B“ gibt es ganz ausdrücklich (!!!) auch nicht!
Ja, die Zeit hätte ich mir aber sparen können. Die Kanzlerin hat einstudierte Phrasen abgearbeitet, aber immerhin nicht vom Blatt abgelesen. Leider wurden auch die wenigen kritischen Nachfragen von Anne Will „vorbei“ beantwortet. Jeden anderen, insbesondere Rechts-Populisten, würde man doch solange festnageln, bis nur noch ein ja oder nein übrig bliebe. Bei der süßen Anne gibt es so etwas nicht. Zu Plasberg würde die Kanzlerin wohl nicht gehen, obwohl der sich dann wohl auch nicht zu" bohren" trauen würde.
Gruß
raketenbasis
Das sah aber nur vordergründig danach aus…
Stichwort: "Scripted Reality"
Gruß Oberberger