Brüsseler EU-Gipfel

Politik Europa-Politik
#1

Hallo,

der Europäische Rat setzt sich unter anderem aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU zusammen. Wer entscheidet, ob der Staats- oder der Regierungschef oder beide daran teilnehmen? In Deutschland nimmt z.B. die Regierungschefin teil, in Polen hatte man das Gefühl, dass sowohl der Staats- wie auch der Regierungschef (also beide) die Verhandlungen geführt haben. Was jetzt in Brüssel stattfand, war doch der Eu-Gipfel, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs? Der Europäische Rat kann aber keine (!) rechtlich verbindlichen Beschlüsse fassen, ist das dann was jetzt in Brüssel beschlossen wurde, verbindlich, oder muss das ganze nochmals vom Rat verabschiedet werden? Gibt es nicht auch den Rat (nicht Europäischer Rat), der sich in ganz besonderen Situationen auch aus den Staats- und Regierungschefs zusammensetzt? Hat dieser besondere Rat auch einen besonderen Namen und war es vielleicht dieser, der sich auf den EU-Gipfel getroffen hat(und nicht der Europäische Rat)?

Vielen Dank

Martin Unterholzner

#2

Hallo,
die in Brüssel, Luxembourg und Straßburg befindlichen Institutionen sind recht gut unter
„http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gemein…“ und den nachfolgend dort aufgeführten Seiten beschrieben.
Getroffen hat sich zuletzt der Ministerrat, welcher der Europäischen Kommission neue Direktiven erteilen wird, z.Tl. gültig erst ab 2017.
Mein Kommentar: Ein geeintes Europa rückt in weite Ferne, Europa ist nicht mehr als eine Freihandelszone , das Verhältnis zwischen Deutschen und Polen wird nicht so wie es zwischen Deutschland und Frankreich besteht.
Und Schuld daran hat Deutschland selbst in der Person eines Herrn Vanheugen.
Freundliche Grüße

#3

Hallo!

Europa ist nicht mehr als eine Freihandelszone , das

Alleine schon der Befund ist falsch, da die EG eine Zollunion ist, die sich schon per definitionem von einer Freihandelszone unterscheidet.

Gruß
Tom

#4

Hallo,

der Europäische Rat setzt sich unter anderem aus den Staats-
und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU zusammen. Wer
entscheidet, ob der Staats- oder der Regierungschef oder beide
daran teilnehmen?

Diese Frage konnte ich trotz Lesens des Wikipedias Artikels immer noch nicht beantworten. Ich bitte euch nochmals um eine Antwort.

Grüße

Martin