Bundesbereinigungsgesetze

Hallo
Wer kann mir die beiden Bundesbereinigungsgesetze erklären, so daß es ein absoluter Laie versteht. Habe zwar schon viele Texte dazu gelesen aber nicht verstanden. Und das Wichtigste ist was diese für mich als Bürger bedeuten. Auf solchen dubiosen Seiten wird einen erklärt, dass gewisse Gesetze und Verordnungen nicht mehr gelten sollen. Ich hoffe es kann mir endlich einer eine klare, ehrliche und unparteiische Antwort geben, denn es klingt seltsam und erschreckend zugleich.

MfG

@MOD: Bitte ins Plauderbrett verschieben
Moin, zeus,

ernsthafte Antworten gibt es, sobald Du hier einen seriösen Link zu diesen Gesetzen einstellen kannst. Wer mag schon im Dreck wühlen…

Gruß Ralf

Hallo

Hier der Link zu meiner Frage.

Hallo

Hier der Link zu meiner Frage.

(Hah, wusst ich’s doch, es geht darum die BRD kein Staat sondern eine Zwangsbesetzungszone ist, und man darum keine Knöllchen zahlen muss :smile: ).

Ich habe da vorhin schon mal reingeschaut, und komischerweise hast du dir die Gesetzesänderung ausgesucht, die simpel und klar verständlich ist. Da ist die „Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung stillgelegter und landwirtschaftlich genutzter Flächen“ schon komplizierter.

  1. Alles was nicht schon Landes- oder Bundesrecht ist, gilt nicht mehr.
  2. Da es deshalb keine Besetzungsgesetze mehr gibt, werden die früheren Gesetze zu diesem Thema abgeschafft.
  3. Keiner wird übervorteilt :smile:

DW.

Hallo,

Wer kann mir die beiden Bundesbereinigungsgesetze erklären,
so daß es ein absoluter Laie versteht.

was ist daran:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_zur_Bereinigung_…

für Dich unverständlich?

Gruß

S.J.

Hallo
In §2 wird eine Aufhebung aufgehoben. Auf dobiosen Seiten wird geschrieben, dass ZPO, StPO, GVG usw. aufgehoben sind und nicht mehr gelten sollen. Wenn dies so ist, wer ist dann für diese Belange zuständig? Meine Person versteht das so, dass damals das Besatzungsrecht aufgehoben wurde und mit dem neuen Gesetz zur Bereinigung diese Aufhebung rückgängig gemacht worden ist. Daraus kann man doch verstehen, dass das Besatzungsrecht wieder gilt.

Und §3 ist für mich unverständlich. Eine kurze normaldeutsche Erklärung wäre nett.

P.S. Ich bin keiner von den Reichsanhängern.

MfG

@MOD: Besser gleich ins Nirwana
Ich hatte nach einem seriösen Link gefragt.

Ich hatte nach einem seriösen Link gefragt.

Hallo

Ist dieser seriös?

In §2 wird eine Aufhebung aufgehoben. Auf dobiosen Seiten

Weil sie durch §1 nicht mehr nötig ist. Der steht direkt vor §2, man muss also garnicht lange suchen.

wird geschrieben, dass ZPO, StPO, GVG usw. aufgehoben sind und
nicht mehr gelten sollen. Wenn dies so ist, wer ist dann für
diese Belange zuständig? Meine Person versteht das so, dass
damals das Besatzungsrecht aufgehoben wurde und mit dem neuen
Gesetz zur Bereinigung diese Aufhebung rückgängig gemacht
worden ist. Daraus kann man doch verstehen, dass das
Besatzungsrecht wieder gilt.

Nein, das kann man nicht so verstehen. Das kann man nur böswillig reindeuten und muss obendrein noch §1 ignorieren.
Da steht in §1 und §2 in wenigen Sätzen und einfachem Deutsch was passiert.

Danke für die Antwort.