Liebe Experten,
anscheinend will Bundespräsident Christian Wulff in einer Pressekonferenz um 11 Uhr seinen Rücktritt bekannt geben, vermutlich aufgrund der gestern bekannt gewordenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover. Wie sieht das Prozedere genau aus? Wie ist es verfassungsrechtlich verankert, wie läuft es politisch ab? Wie wird der Nachfolger gewählt/vorgeschlagen?
Danke für eure Antworten!
Grüße T.
Liebe Tina,
Deine Frage beantwortet sich von selbst in den nächsten Tagen. Viel interessanter ist doch die Frage, wer alles hinter dieser einmaligen Hetzkampagne steht, die jetzt den Rücktritt erzwungen hat. Mit Demokratie hat dieser Vorgang nichts mehr zu tun. Zu Deinen Fragen, wie läuft es politisch ab, wer wird Nachfolger:
Es gibt viele, die ihr Süppchen gekocht haben.
Als ich am 24.08.2o11 seine LINDAUER Rede gelesen hatte, wusste ich, dass er das nicht überleben wird genauso wie sein Vorgänger Köhler, kurz nachdem er den Finanzkapitalismus als Monster gegeißelt hatte.
Wulff hat in seiner LINDAUER Rede vor allem jungen Menschen aus dem Herzen gesprochen. Bitte überzeuge Dich selbst, was er über Deine Zukunft gesagt hat. Schade, dass er jetzt weg ist.
Nun, mir war damals sofort klar, dass Ackermann mit der Global Finance aktiv werden wird, und seinen Handlanger Steinbrück/SPD aus HRE-Zeiten zum Kanzlerkandidaten gegen Merkel aufbauen wird. Dabei hilft die Staatskrise - mit Köhlers und Wulffs Rücktritt wird die Position der Kanzlerin geschwächt.
Mittelfristiges Ziel ist, Deutschlands Souveränität zugunsten einer EU-Diktatur zu zerstören. Dazu gehört als nächster Schritt die Ermächtigung durch den ESM, die der Bundespräsident unterschreiben muss. Mit Wulff wurde jetzt ein Kritiker des ESM und der Eurobonds
(Wunschtraum der SPD !) aus dem Wege geräumt. Das schlimmste, was Deutschland passieren kann, ist dass die Global Finance mit ihren Handlangern der SPD Deutschland weiter verkauft.
Deshalb in den nächsten Tagen und Monaten die Augen offen halten.