Langsam wird es schwer. Ein Teppichluder in der Regierung macht alles anders. Wen kann man denn noch wählen?
Hallo,
Die Eurokrise hat das Potential sich zu einem Problem zu
entwickeln, dass alle anderen Politikfelder überschattet und
unter seinen Einfluss fallen lässt: Sei es nun Bildungs-,
Sozial-, Umwelt- oder Verteidigungs-Politik, keins davon lässt
sich mit einem bankrotten Staatshaushalt machen.
um es mal etwas überspitzt darzustellen:
Du würdest also z.B. eine Partei wählen, die zwar auf die Eurokrise eine geniale Lösung bietet, sonst aber u.a. für den massiven Ausbau der Atomkraft, Ausweisung aller Ausländer, Rente mit 88, Abschaffung des Wahlrechts für Frauen, Wiedereinführung der Todesstrafe, die Festlegung eines Mindestlohns von 50 Cent pro Stunde und die Senkung des Spitzensteuersatzes auf 5% eintritt?
Oder umgekehrt: Wenn Dir jemand verspricht, die Eurokrise zu lösen, wärst Du zur Aufgabe aller anderen wichtigen politischen Ziele bereit? Sorry, aber damit würdest Du einigen politischen Kräften aber tüchtig auf den Leim gehen, denn die Lösung der Eurokrise kann auch Ruck-Zuck als Ablenkungsmanöver verwendet werden.
S.J.
Mooooiin!
Die Eurokrise hat das Potential sich zu einem Problem zu
entwickeln, dass alle anderen Politikfelder überschattet und
unter seinen Einfluss fallen lässt: Sei es nun Bildungs-,
Sozial-, Umwelt- oder Verteidigungs-Politik, keins davon lässt
sich mit einem bankrotten Staatshaushalt machen.um es mal etwas überspitzt darzustellen:
Du würdest also z.B. eine Partei wählen, die zwar auf die
Eurokrise eine geniale Lösung bietet, sonst aber u.a. für den
massiven Ausbau der Atomkraft, Ausweisung aller Ausländer,
Rente mit 88, Abschaffung des Wahlrechts für Frauen,
Wiedereinführung der Todesstrafe, die Festlegung eines
Mindestlohns von 50 Cent pro Stunde und die Senkung des
Spitzensteuersatzes auf 5% eintritt?
Diese Partei würde ich der SED, den Piraten, den Grünen der CDU und der SPD sofort vorziehen.
Da die CSU sich nciht auf Bundesebene betätigt, wäre die Partei mit dem von Dir beschriebenen Programm für mich das klassische Kleinste Übel.
Oder umgekehrt: Wenn Dir jemand verspricht, die Eurokrise zu
lösen, wärst Du zur Aufgabe aller anderen wichtigen
politischen Ziele bereit? Sorry, aber damit würdest Du einigen
politischen Kräften aber tüchtig auf den Leim gehen, denn die
Lösung der Eurokrise kann auch Ruck-Zuck als Ablenkungsmanöver
verwendet werden.
Das wird sie seit 20 Jahren.
M.
Hallo,
Zudem: Die Griechenlandfrage/Eurokrise ist sicher wichtig,
kann aber nicht das allein Ausschlag gebende Thema für eine
Parteienpräferenz sein.
Nicht? Ich finde, das sollte man ruhig dem jeweiligen Wähler überlassen!
LG
Der Kater
Häh?
Nicht? Ich finde, das sollte man ruhig dem jeweiligen Wähler
überlassen!
Sollte ich künftig meine Beiträge mit einem Disclaimer versehen? So wie „Der Inhalt meiner Beiträge spiegelt ausschließlich meine persönliche Meinung dar und ehebt keinesfall den Anspruch der Allgemeinverbindlichkeit“?
Oder was wolltest Du mit Deinem Beitrag sagen? Dass ich meine Meinung hier nicht mehr zu äußern habe?
S.J.
Hallo,
Nö, hatten die nicht. Und es wird immer welche geben, die dagegen sind. Ich kann mich jedenfalls nicht erinner, dass da vor der Euro-Einführung jemand das jetztige Szenario befürchtet hätte. Das waren eher andere Themen.
Ziemlich genau das jetzige Szenario hat mein VWL-Prof schon 2000 prognostiziert, als er uns erklärte, warum die Konvergenzkriterien volkswirtschaftlich gesehen Schwachsinn sind.
Ich sehe jede Woche mehrere Professoren für irgendwas, die zu jedem Thema mindestens zwei Meinungen haben. Und es ist keine Frage, dass man immer mindestens zwei Szenarien zum zukünftigen Verlauf aufstellen kann und das beide plausibel sind. Die Frage ist eben, wie man im Voraus belegt, dass nur ein bestimmtes Szenarium zwangsläufig eintreten müsste.
Und da war er bei Leibe kein Einzeltäter sondern hat nur den makroökonomischen Konsenz wiedergegeben.
Glaube ich nicht so richtig bzw. gehe da nur soweit mit, dass sie richtig vorausgesagt haben, was passiert, wenn die Kriterien verletzt werden. Das ist dann aber auch keine Kunst. Die Kunst wäre wohl eher gewesen vorauszusagen, dass und warum sie gebrochen werden. Aber eine Finanz- und Wirtschaftskrise und die Verschuldungskrise hatten die alle so nicht als zwangsläufiges sondern nur eins von mehreren möglichen Szenarien auf dem Schirm.
Naja die PDS war auch nicht an das Grundgesetz der BRD gebunden.
Kann mich nicht erinnern, dass im GG drin stand, dass eine Vereinigung so schnell wie möglich passieren müsste.
Im Grundgesetz sind selten exakte Tages oder Uhrzeiten festgeschrieben. Und das ändert auch nichts daran, dass die PDS da in keiner Weise dran gebunden war. Es war nunmal für jede deutsche Bundesregierung Verfassungsauftrag. Und wenn sich da dann plötzlich die Gelegenheit bietet, ist es sicher nicht verkehrt, sie auch wahrzunehmen. Es war auch nicht festgeschrieben, dass sowas bis zum St. Niemerleinstag diskutiert. Um das ganze soweit als möglich zu Beschleunigen und eben nicht ewige Verhandlungen führen zu müssen, hatte man eben in weiser Voraussicht auch den Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes formuliert.
Im Gegenteil steht drin, dass die Parlamentarier dem Wohle des deutschen Volkes verpflichtet sind.
Und das schloß das deutsche Volk in der damaligen DDR aus? Die waren von Anfang an in diesem Begriff mit eingbezogen. Aber zweifellos ist das vielen Bürgern aus den „gebrauchten Ländern“ irgendwann aus dem Gedächtnis entfleucht. Die hatten ja das Glück auf der richtigen Seite zu wohnen. Und es wäre natürlich ein Treppenwitz der Geschichte gewesen, wenn aus gerechnet ein anderer Beitrittsgebietler den Beitritt verhindert hätte.
möglicherweise wäre dieser „kurze Prozess“ doch der bessere gewesen. Wußte damals aber niemand oder wollte niemand den duetschen Sparern und Kleinanlegern zumuten.
Wohl eher das zweite.
Ja, so sind die Politiker eben. Die wollen ja genau von diesen vielen Kleinanlegern und Sparen wiedergewählt werden. Ansonsten halte ich von solchen Gewissheiten nicht allzuviel. Möglicherweise hätte dies auch die Krise nur noch verschärft, wenn jeder sein Geld von der Bank geholt hätte und seine ganzen Aktiva auf Teufel komm raus verkloppt hätte.
Grüße
Hallo,
die europäischen Schuldnermitglieder waren zu Nachlässig bei der Konsolidierung der eigenen Haushalte und haben sich daher selbst in die wirtschaftliche Schräglage gebracht.
Der Gedanke der europäischen Einigkeit ist von den Schuldnern unterlaufen worden.
Der Bundesregierung würde ich keine Vorwürfe machen, wenn sie PRIMÄR darauf hinwirkt, dass die Schuldnerländer die eigenen Nachlässigkeiten als Ursachen der selbstgemachten Finanzkrise so gut es geht aus eigenem Antrieb aus der Welt schaffen.
Die Schuldnerländer dürfen jedenfalls nicht weiter so verharren und verfahren wie bisher.
Schöne Grüße _ mki _
Hi,
Glaube ich nicht so richtig bzw. gehe da nur soweit mit, dass
sie richtig vorausgesagt haben, was passiert, wenn die
Kriterien verletzt werden.
Es ging gar nicht darum, wann oder wie die Kriterien verletzt werden, sondern dass die Kriterien volkswirtschaftlich nicht sinnvoll für eine Währungsunion sind. Und genau das hat sich auch gezeigt: Deutschland HAT die Kriterien verletzt und steht trotzdem gut da.
Im Gegenteil steht drin, dass die Parlamentarier dem Wohle des deutschen Volkes verpflichtet sind.
Und das schloß das deutsche Volk in der damaligen DDR aus?
Nein,genau nicht. Und durch diese übereilte Vereinigung ist den Bürgern BEIDER Staaten nicht gedient gewesen: Man muss nur die wirtschaftliche Situation Polens oder Tschechiens mit der Ostdeutschlands vergleichen. Alle drei hatten 1989 ähnliche Voraussetzungen - Polen und Tschechien stehen heute wesentlich besser da.
Gruß
Anwar
Hallo,
um es mal etwas überspitzt darzustellen:
Das ist nicht überspitzt, sondern Schwachsinn, denn mehrere deiner Forderungen widersprechen dem Grundgesetz - so eine Partei könnte man also gar nicht wählen, selbst wenn man es wollte.
Oder umgekehrt: Wenn Dir jemand verspricht, die Eurokrise zu
lösen, wärst Du zur Aufgabe aller anderen wichtigen
politischen Ziele bereit? Sorry, aber damit würdest Du einigen
politischen Kräften aber tüchtig auf den Leim gehen, denn die
Lösung der Eurokrise kann auch Ruck-Zuck als Ablenkungsmanöver
verwendet werden.
Wer so vernünftig ist eine gute Lösung (welche?) für die Eurokrise zu finden, wird in anderen Teilen nicht total bekloppt sein.
Gruß
Anwar
Hallo,
Es ging gar nicht darum, wann oder wie die Kriterien verletzt werden, sondern dass die Kriterien volkswirtschaftlich nicht sinnvoll für eine Währungsunion sind. Und genau das hat sich auch gezeigt: Deutschland HAT die Kriterien verletzt und steht trotzdem gut da.
Aber wir wollen sicher nicht soweit gehen, dass es deswegen so gut dasteht? Das wäre für mich ein Argument für deren Schädlichkeit. Es war doch gerade Deutschland, dass mit seinen Erfahrungen mit der Bundesbank auf diese Kriterien wert gelegt hat. Und Deutschland war doch mit dieser Linie auch nicht schlechter gefahren als Griechenland oder Italien oder Spanien. Das deutet doch zumindest ansatzweise darauf hin, dass sie so schlecht nicht sein kann.
Aber vielleicht ist es im Moment auch nur der Einäugige unter den Blinden. Oder Deutschland hat es danach auch wieder geschafft, eine andere Entwicklung zu verfolgen oder der Verstoß war nicht so gravierend oder es hat tatsächlich eine der Ausnahmen vorgelegen, die einen Verstoß gegen die Kriterien gerechtfertigt hatten. So felsenfest sind die Kriterien ja nun auch nicht, dass sie nicht hätten auch mal hätten gerissen werden dürfen. Die Betonung liegt hier sehr wahrscheinlich auf dem Mal und nicht auf einem Dauerzustand.
Im Gegenteil steht drin, dass die Parlamentarier dem Wohle des deutschen Volkes verpflichtet sind.
Und das schloß das deutsche Volk in der damaligen DDR aus?
Nein,genau nicht.
Na also.
Und durch diese übereilte Vereinigung ist den Bürgern BEIDER Staaten nicht gedient gewesen:
Naja, es war nun mal eben Verfassungsauftrag und ein Beitritt. Die gesamten Begleitumstände haben da auch nicht viel Zeit gelassen. Es war nun mal so, dass dieser Zustand von Außen herbegeführt worden ist und die Deustchen nun reagieren mussten. Und bei Reaktionen kommt es regelmäßig auch auf Schnelligkeit an. Außerdem hatten bereits wieder Hunderttausende mit den Füßen abgestimmt, wie es auch bereits bis zum 13. August 1961 Millionen getan hatten.
Man muss nur die wirtschaftliche Situation Polens oder Tschechiens mit der Ostdeutschlands vergleichen.
Und war die 1989 tatsächlich gleich? Können die wirtschaftlichen Verhältnisse von den sozialen und politischen isoliert werden? Ich denke nicht. Es ging im Grundgesetz um das deutsche Volk und nicht um zwei Wirtschaftsgebiete.
Alle drei hatten 1989 ähnliche Voraussetzungen
An welchen Kriterien oder Kennzahlen wird das festgemacht?
BIP? Exportquote und vor allem wohin? Waren die überhaupt künstlich geteilt? In der damaligen CSSR war es doch eher andersrum?
- Polen und Tschechien stehen heute wesentlich besser da.
Das sehen nun wieder offenkundig viele Polen und Tschechen ganz anders.
Und wer die wirklichen Umstände in der DDR, Polen und Tschechien bis 1989 kannte, wird da heute kaum zum Schluß kommen, dass Polen und Tschechien wesentlich besser dastünden. Ich beziehe da mal nicht nur die Beschäftigten in neuen Fabriken, sondern die gesamte Bevölkerung und auch solche Kriterien wie Infrastruktur oder den Zugang zu medizinischer Versorgung ein. Und bitte auch nicht nur temporäre Wachstumszahlen auf irgendeinem Gebiet und unter Vernachlässigung der Basis vergleichen. Gerade beim BIP pro Kopf liegt etwa Polen selbst hinter Meck-Pom noch meilenweit zurück.
Wenn dann würde ich da eher Finnland als vergleichbar ansehen. Die hatten nämlich auch bis 1990 den größten Teil Richtung Sowjetunion exportiert und dieser Markt brach ganz plötzlich weg. Die Entwicklung in Finnland zeigt dann, dass es in der Tat besser hätte laufen können. Aber letztlich musste auf eine Situation reagiert werden, die sich mehr oder weniger plötzlich ergab und für die die Verfassung nunmal eine doch recht klare Richtung vorgegeben hatte. Da stand eben nicht drin, Beitritt nur unter strikter Beachtung der Besitzstandswahrung und wenn es den Altbundesbürger nichts kostet. Die Deutschen auf der anderen Seite der Mauer hatte es bereits über 40 Jahre etwas gekostet, vielen sogar das Leben oder die Gesundheit.
Richtig ist zweifellos, dass im Nachgang viele Dinge in wirtschaftlicher Hinsicht besser laufen hätten können bzw. müssen. Aber da waren beispielsweise gerade die SPD und die Gewerkschaften dagegen, dass da etwa in den neuen Bundesländern andere resp. niedrigere Standards gelten und damit ein Wettbewerbsvorteil gegenüber den alten hätte entstehen können. Auch die Regelung zum Grundvermögen bzw. dieses Rückgabe vor Entschädigung hat viele mögliche Investitionen verzögert bzw. gänzlich verhindert, da eben jahrelang auf diesem Gebiet keine Rechtssicherheit herrschte.
Insofern war es sicher etwas unglücklich, einfach alle althergebrachten, aber ggf. zu diesem Zeitpunkt auch schon nicht mehr zukunftsfähigen, Strukturen und Regelungen auf die neuen Länder zu übertragen. Aber was hätten den jahrelange Verhandlungen für die Situation in der DDR bedeutet? Hatten das die Deutschen in der DDR überhaupt gewollt? Die wollten eben das, was im Grundgesetz stand: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“
Der Staat DDR war praktisch über Nacht zusammengebrochen und es hätte jahrelangen Stillstand bedeutet, bis mal Klarheit geherrscht hätte, wie es denn nun weitergeht. Und mit wem hätte verhandelt werden sollen? Mit der frei gewählten Regierung. Und das ist passiert. Jedes Nichtentscheiden hätte auch zu Entwicklungen geführt, aber dann vielleicht solche, die man nicht wollte.
Möglicherweise gab es nur die Wahl zwischen Pest und Cholera und die Entscheidung wurde auf Basis der Heilungschancen getroffen.
Achja, die Alliierten waren ja auch noch. Die hatten diese künstliche Teilung ja erst herbeigeführt. Sie war also von Anfang an nicht als Dauerzustand gedacht und es bestanden da auch für niemanden nicht keine ewigen Rechte daran, sondern er war so bald wie möglich abzustellen. Die Kriterien waren Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung.
Grüße
um es mal etwas überspitzt darzustellen:
Das ist nicht überspitzt, sondern Schwachsinn, denn mehrere
deiner Forderungen widersprechen dem Grundgesetz - so eine
Partei könnte man also gar nicht wählen, selbst wenn man es
wollte.
Man man man. Was ist denn das hier für ein Niveau?
Offensichtlich ist Dir die Bedeutung, wenn jemand etwas „Überspitzt“ darstellt, nicht geläufig. Das tut mir natürlich schrecklich leid, berechtigt Dich aber noch lange nicht, die Netiquette hier über Board zu werfen und meine Aussagen mit „Schwachsinn“ zu bezeichnen, nur weil Du meinen Aussagen intellektuell nicht folgen kannst.
Zum Mitschreiben: Eine „überspitzte“ Darstellung ist eine bewusste und somit gewollte Übertreibung.
S.J.
Zum Mitschreiben: Eine „überspitzte“ Darstellung ist eine
bewusste und somit gewollte Übertreibung.
Eine „überspitzte“ Darstellung sollte allerdings innerhalb der Grenzen des überhaupt möglichen bleiben. Das blieb deine allerdings nicht, wie ich schon ausführte.
- Anwar
Nur über Merkels Leiche!
Nur über Merkels Leiche (überspitzt formuliert) werden Eurobonds eingeführt (Merkel selbst soll so etwas wie „Solange ich lebe“ geäussert haben.).
Weitere Bail-Outs nur noch gegen Kompetenzabtretungen an die EU (leere Versprechen bald (=irgendwann vielleicht) Reformen zu machen reichen nicht) und Eurobonds nur, wenn es einen Europäischen Finanzminister gibt (laut Schäuble im Spiegel), der den Ländern genau auf die Finger guckt und auf die Einhaltung der Maastrichtkriterien achtet und Vertragsverletzungen entsprechend sanktioniert (kein Geld aus den Eurobonds mit den niedrigen Zinsen). Da die „stolzen“ Südländer und die Grande Nation zu stolz sind sich reinreden zu lassen, wird das wohl wirklich noch Jahrzehnte dauern…Also bis Merkel nicht mehr unter uns ist.
Also nachdem was ich im Spiegel-online-Kommentaren, Zeit-online-Kommentaren und Kommentaren anderer internetseiten seit Wochen/Monaten zur Krise lese, ist Merkels Politik (Im Gegensaz zum Programm der SPD/Grüne und LINKE) das, was die überwältigende Mehrheit der Deutschen für richtig hält.
Wer will schon eine Transferunion in der 66-jährige Deutsche dafür arbeiten, dass z.b. Franzosen mit 60 in Rente gehen und arbeitslosen Deutschen das Existenzminimum gekürzt wird damit griechische Beamte nicht nur Weihnachtsgeld sondern auch noch das 14. Jahresgehalt „Ostergeld“ weiterhin bekommen?
Also dass Deutschland spart um den anderen das Dolce Vita zu finanzieren (z.B. bedingungslose Eurobonds wie sie sich Italien und Spanien wünschen), kann doch keiner wollen…
Ich prognostiziere ein Wahlergebnis von >50% für die CDU bei der BT 2013, wenn es sich so weiterentwickelt und Merkel nicht umfällt.
Die anderen Parteien haben absolut kein Plan und können/wollen Merkel nichts entgegensetzen. Sie haben keine Konzepte oder Lösungen, welche die Bürger überzeugen/befürworten. Die Eurokrise wird alle innenpolitschen Differenzen überschatten. Wer den Bürgern gegen die Eurokrise keine akzeptable Lösung anbieten kann, wird untergehen.
Wenn ein Land hohe Zinsen zahlen muss, ist es selbst dafür verantwortlich, kein anderes Land wie Deutschland. Es muss Reformen durchführen und wettbewerbsfähiger werden (Wie ich mich dafür hasse, dass ich sowas neo-liberales inzwischen schreiben muss, sich das Geld bei den Reichen und Banken holen ist ja iregnedwie nicht möglich, auch wenn selbst Merkel jetzt stark für die Finanztransaktionssteuer ist).
Die Krise kann nur durch Reformen (welche in Deutschland schon vor 10 Jahren leidvoll hart erkämpft wurden) dort gelöst werden, wo die Staatsanleihen nur mit Zinsaufschlägen jenseits der 5% ausgegeben werden.
Ich bin zwar allgemein für eine Umverteilung von oben nach unten. Aber für eine Umverteilung von Deutschen, die schon wenig haben (Arbeitslose, Rentner etc.) zu Südeuropäern, die auch wenig haben (Arbeitslose, Rentner etc.), bin ich nur bedingt. Solange z.B. der spanische Staat indirekt (Real Madrid und Barcelona schulden dem Staat hunderte Millionen Steuergeld) seine Fussballvereine subventioniert, soll sich der Staat erstmal dort sein Geld holen, bevor Deutschland irgendetwas transferfinanziert.
gruss
hallo twistledluke,
schäme dich für das, was du dir nur angelesen hast und nicht selbst überprüft hast.
mkm
Hallo,
Was ist denn das für ein absurder Vorwurf??
Ich soll die Fakten, die ich aus deutschen Qualitätsmedien (nicht BLÖD-Zeitung und dergleichen) und den Nachrichten entnehme „überprüfen“?
Ich bin nur normaler Malocher und kein Journalist. Und für die Recherche der Fakten zahle ich ja auch. Was es da für mich zu überprüfen gibt frage ich da!
-Gruss
Ich prognostiziere ein Wahlergebnis von >50% für die CDU bei
der BT 2013, wenn es sich so weiterentwickelt und Merkel nicht
umfällt.
Und schon umgefallen. Italien und Spanien müssen keine Sparbeschlüsse einhalten. Es findet keine Kontrolle statt.
Wer leiht mir Geld „no strings attached“?? Nehme soviel ihr habt, gerne mehrere Millionen!
ja twistleduke,
zeitungen,teilweise der hörfunk und fernsehen und selbstverständlich alle facetten des www machen dir nur ein angebot an information.an dir liegt es nun, dir aus diesem angebot plus eigener suche nach information eine eigene meinung zu bilden.
es war und ist schon immer gefährlich,das als bare münze zu nehmen, das wie wurst dem hund vorgehalten wird.
was die gebühren betrifft: ich kann dir sagen,diese werden schon lange nicht mehr für den eigentlichen staatlichen auftrag der öffentlich-rechtlichen sendeanstalten verwandt.
mkm