Hallo,
vielleicht hast Du den Hintergrund nicht bemerkt. Es ist nicht die Schweiz, sondern ein einzelner Kanton.
Und wie kommst Du darauf, dass es diese demokratischen Strukturen in D nicht gäbe? Vgl. hierzu http://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung#Deuts…
Ich sehe da nicht viel Unterschiede zu dem schweizerischen System.
Gruß
vdmaster
Hallo,
[…]
Ich sehe da nicht viel Unterschiede zu dem schweizerischen
System.
Dem stimme ich zu. Andererseits kann ich mir eine Volksabstimmung über ein Verschleierungsverbot (das natürlich erstmal Autonome und Burkaträgerinnen betrifft) in einem deutschen Bundesland nur sehr schwer vorstellen. Hierzulande würde schleunigst jemand die Nazi-Keule auspacken um die Initiatoren mundtot zu kriegen.
Grüße
T.
Hallo,
es würde natürlich eine riesige Aufregungswelle geben. Verbunden mit dem Versuch, so etwas zu diskreditieren. Und auch die rechtlichen Hürden wären nicht niedrig. Obs vorm BVerG Bestand hätte? Wer weiß?
Der Versuch jedoch ist machbar. In D scheint es jedoch entweder nicht genug Vermummte zu geben, um ein Interesse der Bevölkerung an einem Verbot zu wecken, oder der Blick auf Vermummte ist ein anderer als in der CH.
Gruß
vdmaster
Hallo,
[…]
In D scheint es jedoch
entweder nicht genug Vermummte zu geben, um ein Interesse der
Bevölkerung an einem Verbot zu wecken, oder der Blick auf
Vermummte ist ein anderer als in der CH.
Oder aber potentielle Initiatoren fürchten sich einfach davor, mit der Nazikeule erschlagen zu werden…
Grüße
T.