Abgesehen davon, dass eine Minderheitsregierung in einem demokratischen Umfeld, welches nach Sachverhalten anstelle Partei- und Fraktionszwang entscheidet, durchaus funktionsfähig wäre:
Weshalb verbleibt das Landtagsmandat nach Austritt einer Person aus der Partei nicht bei dieser Partei?
Schließlich werden die Sitze aufgrund der Stimmenzahl für die Partei bestimmt.
Franz
Weil das so im Gesetz steht.
Nur für den Fall des Ausscheidens aus dem Parlament wäre das der Fall . dann kämen die auf der Liste stehenden Nachrücker dieser Partei zum Zuge. Und wäre das ein Direktkandidat gewesen, dann müsste es in dem Wahlkreis Nachwahlen geben.
Beim Übertritt in andere Fraktion (oder allein fraktionslos) bleibt das Mandat in der laufenden Wahlperiode erhalten.
Es hängt damit zusammen, dass das Mandat an die Person gebunden ist, wenn sie einmal ordentlich gewählt wurde. Sie mag auf Parteiliste angetreten und auch vom Wahlbürger so gewählt worden sein, trotzdem ist sie unabhängig davon und nur ihrem Gewissen verpflichtet.
Auch deshalb gibt es ja eine „Fraktionsdisziplin“ nur freiwillig, die Zustimmung kann nicht erzwungen werden.
MfG
duck313
Weil keine Parteien, sondern Abgeordnete gewählt werden. Dafür halten Parteien lediglich Direktkandidaten (Erststimme) und Listenkandidaten (Zweitstimme) vor.
Ausserdem sollen Abgeordnete auch in ihrer Entscheidung, einer Fraktion anzugehören oder nicht, frei sein.
Was mich am Falle Twesten mal wieder maximal amüsiert, ist die bodenlos unverschämte Verlogenheit der „Verlierer“. Mimimi, Intrige, Verrat, Schaden für die Demokratie. Es ist alles nur Geplapper für Idioten. Denn all diese hyperempörten Rülpser sind seltsamerweise nie zu hören, wenn man mal auf der "Gewinner"seite ist. Und jede Partei hatte schon Abtrünnige, ebenso wie sie gerne Überläufern Obdach bot. Dann war es aber unter Garantie immer ein Zeichen dafür, dass die Demokratie funktioniert. 
Twesten wollte sich schon lange die Option schwarz-grüner Bündnisse offen halten und lag deswegen mit ihrem Kreisverband im Clinch, der partout nur rotgrün als heilsbringend betrachtete. Wegen dieser Konfliktlage erhielt sie auch bei der neuen Listenaufstellung ihre Quittung.
Wenn sie nun eine wertkonservative Grüne ist, liegt der Wechsel optional durchaus nahe. Und es ist auch nur eine um wenige Wochen vorgezogene Neuwahl nötig. Denn regulär wäre in 01/18 gewählt worden. Jetzt kann es je nach Arbeitsgeschwindigkeit des Parlaments ca. in 11/17 stattfinden.
Auswirkungen auf den Wahlausgang wird die „Causa“ IMHO keine haben. Aber sie liefert „gute“ Scheinargumente für die derzeitige Koalition, wenn sie bei der Neuwahl abschifft. Noch ist die Umfragedichte nicht wirklich aussagekräftig.
Gruß
vdmaster
Und als „Rache“ dafür tritt sie zur CDU über.
Na wenn das kein Opportunismus pur ist !
Ich teile Eure Meinung nicht, achten die Mehrheitsentscheid und Wahl der Gegenkandidatin nicht, spiele nicht mehr mit.
es ging nicht um die Sache, es ging rein um ihr Mandat, sie will unbedingt im Parlament bleiben, egal wo, egal mit wem.
Zum Glück ist ja die CDU-Liste schon ohne Frau Twesten komplett und hat für sie keinen Platz. Sie bekommt kein neues Mandat im nächsten Landtag.
Wer weiß was man ihr da anbieten wird ,angeboten hat ?
Der sie offenbar näher steht als der SPD.
Wenn es den finalen Bruch (Nichtwahl) nach zwei Jahrzehnten gibt und die Fundis damit sagen, wo die Realo hin soll (wo der Pfeffer wächst), dann ist der Gang zur CDU ebenso legitim wie nur der Austritt aus Partei und Fraktion.
Im niedersächsischen Landtag läuft jetzt angesichts der Sommerpause und so kurz vor Ende der Legislaturperiode eh nichts mehr. Überpissig reagiert auch nur die SPD, weil es ihr nicht gefallen mag, dass damit die Regierungsmehrheit futsch ist. Dabei könnte Weil auch geduldet weiterregieren. Es brächte der CDU nichts, schnell noch den Ministerpräsidenten zu stürzen, um dann genau das gleiche zu machen wie Weil es nun anvisiert.
Tatsächlich aber erregt sich die Bundes-SPD über Gebühr, weil haufenweise Parteipromis aus Niedersachsen kommen: Generalssekretär Heil, Vizekanzler Gabriel und Bundesfraktionschef Oppermann. So mitten im dahinsiechenden Bundestagswahlkampf kommt dieser kleine CDU-„Sieg“ aus Niedersachsen denkbar ungünstig daher.
Aber welche Chancen auf einen SPD-Sieg unter Gerechtigkeitsapostel Schulz bestünden überhaupt noch? Mittlerweile beschränkt sich der Wahlkampf der SPD ja darauf, die Option schwarzgelb zu verdammen (Heil) und der Kanzlerin das Flüchtlingsthema anhängen zu wollen (Schulz). In der strategischen Hoffnung, dass die CDU an die AfD verliert.
M.E. hat sich die SPD längst auf die Fortsetzung der GroKo als einzige Chance verständigt. Nur - bitte, bitte - mit nicht noch schlechterem Ergebnis als 2013. Oder wenigstens der CDU unter 40 Prozent.
Eine wie auch immer geartete Weiterbeschäftigung mit Optionen für die kommenden Jahre.
Ist das so? Bleibt nicht vielmehr der Sitz dann leer?
ja, habe ich mich nachher auch gefragt.
Der bleibt leer, Nachwahlen von Direktkandidaten gibt’s (bei uns)nicht.
Nur von direkt gewählten Bürgermeistern oder Landräten. Dann finden stets neue Wahlen in dieser Gemeinde oder Landkreis statt.
Hallo
Die Frau Twesten wurde doch gar nicht gewählt, sondern ihre Partei. - Die direkt gewählten Kandidaten sollten natürlich ihr Mandat auf jeden Fall behalten können, diejenigen, die durch Listenwahl reingekommen sind, nicht. Da müsste dann der nächste auf der Liste nachrücken. Finde ich.
Und was schwafelt die unsägliche „Sterbende Partei Deutschlands“ eigentlich daher, von
„Verrat am Wählerwillen“?
Es geht um einen einzigen Platz im Landesparlament. Aber klar, der Wähler wollte gaaanz eindeutig grün-links … 
… ja-nee, is klar!
Gruß Oberberger
PS: Gibt es eigentlich ein Foto von „Pöbel-Ralle“ zu diesem grandiosen Vorgang?