Hallo,
https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/__41.html
Israle und weiteren Staaten erhalten eine bevorzugte Behandlung. Auch hier könnte der Hintergrund sein, dass sie stets ihre Staatsbürger zurücknehmen. Dann würde das wohl auch für Brasilien und El Salvador gelten, die ebenfalls zu diesen Staaten gehören.
Deutsche benötigen ein Visum, dass sie bei der Einreise in Israel erhalten (nach dem 01.01.1928 Geborene) oder zuvor in D beantragen müssen. Alles kostenfrei. Der Stichtag deutet darauf hin, dass hier die NS-Vergangenheit eine Rolle spielt.
Bzgl. der Anti-Terror-Gesetze in der TÜR, die einer Visabefreiung für Türken zur Einreise in die EU entgegenstehen, müsste man mehr Details wissen. Dank unserer hervorragenden Qualitätspresse wissen wir hierüber nichts. Das hätte ja mit ernsthafter Recherchearbeit zu tun und sowas kann man nicht erwarten.
Es scheint so zu sein, dass es um die Definition der „terroristischen Straftat“ geht. http://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/antiterrorgesetze-tuerkei-gefaehrdet-baldige-aufhebung-der-visumpflicht/ Bekanntlich nutzt Erdogan die Gesetze, um massiv Medien und demokratisch gewählte Parlamentarier einer Strafverfolgung zu unterwerfen. Hierzu wurde erst kürzlich die Immunität einer Vielzahl von kurdischen Abgeordneten aufgehoben.
Dabei geht es übrigens keinesfalls um die Kurden. Die sind lediglich ein Vehikel für Erdogan, der selbst eifrig Öl ins Feuer goss, um den Friedensprozess mit den Kurden zurückzuschrauben und wieder für großflächige, militärische Eskalation zu sorgen. Allerdings hat auch eine Splitterfraktion der PKK hieran mitgearbeitet und es kam zu Anschlägen, die zweifelsfrei kurdischen Terroristen zuzuordnen sind. Andere waren möglicherweise „getürkt“.
Mit der parlamentarischen Neutralisierung von kurdischen Abgeordneten ergeben sich im Parlament neue Mehrheitsverhältnisse, so dass nach dem „Rücktritt“ des türk. Regierungschefs und der Installation einer Handpuppe als Nachfolger der Weg für Erdogan zum Präsidialsystem frei ist. Das Parlament würde so weitgehend wie möglich entmachtet werden und zur Abnickkammer degradiert werden (die frühere Ukraine unter Janukowitsch lässt grüssen). Der übernächste Schritt wäre dann eine lebenslange Amtszeit und die Transformation der TÜR zu einer Erbdiktatur mit regionalem Hegemonialanspruch.
Die TÜR hat sich klar antidemokratisch entwickelt. Es ist schon länger an der Zeit, dass die EU rote Linien einzieht und auf allen Ebenen der Politik massiven Druck aufbaut. Unabhängig davon, ob es EU-Bürgern mit türk. Migrationshintergrund passt oder nicht. Die sind (türk. Wahlrecht vorausgesetzt) insgesamt mitschuldig am derzeitigen Zustand der TÜR.
Gruß
vdmaster