Claudia Roth stellt mit 100 anwesenden Parlamentariern heute Nacht die Beschlußfähigkeit des Bundestages fest, Was sagt man dazu?

Politik Inlandspolitik allgemein
#21

Hallo Ramses90,

soche Situationen hat es in der Geschichte des Bundestages mehr als hundertmal gegeben.

Wenn Du geil auf Nachspiele bist, guck Fußball.

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

PS: Ebenso ist es mit der Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten der Rechtsradikalen. Da wird rumgeeiert als stände denen das zu. Die Fraktion der Grünen stellte 1983 den Antrag, einen Vize zu stellen. Dies wurde erst elf Jahre später,1994, Realität (Antje Vollmer).

Man kann doch Abgeordnete demokratischer Parteien nicht dazu zwingen, Rechtsradikale oder Rassisten in hohe Ämter zu wählen.

HJS

#22

Das ist absolut richig. Aber genau in diesem Zusammenhang wurde der Passus in die Geschäftsordnung aufgenommen, dass jeder Fraktion ein entsprechender Posten zusteht.

Wenn man sich nun, unbestritten auf dem Boden der Wahlfreiheit, auf fundamentale Blockade zurückzieht, stellt sich doch die berechtigte Frage, was dieser Passus in der Geschäftsordnung noch zu suchen hat.

vdmaster

#25

Naaa? schon mal den Zeitplan im Parlament angeschaut? oder den Terminkalender eines normalen Abgeordneten?

#26

Es gab ja offensichtlich Abgeordnete, die Zeit hatten. Dann sollten die anderen eine Gewerkschaft gründen, die dann überlange Sitzungen untersagt,

#27

Die Länge der Sitzungen wird ja schon länger thematisiert und daß die afd nun alle Naslang Diskussionen darüber führen will, ob der BT noch beschlussfähig ist, hilft da nur begrenzt weiter. Kubicki gab neulich mal zum besten, daß nebenan das Sommerfest des BT stattfände und es nur Minuten dauern würde, um den BT zu füllen. Insofern gäbe es keinen Grund, die Beschlussfähigkeit in Frage zu stellen.

So ganz generell ist mal die Frage, ob es wirklich so cool ist, bis weit nach Mitternacht zu verhandeln, wie es ja auch Frau Merkel zu tun pflegt bzw. sogar als Teil ihrer Strategie bezeichnet hat.

Dieser Strategie bin ich beruflich auch das ein oder andere mal begegnet und habe mich der Situation mit Verweis auf meine Arbeitszeiten regelmäßig irgendwann zwischen sieben und acht Uhr entzogen. Das kann man als BT-Angeordneter auch machen. Im Arbeitsvertrag steht nämlich nix davon, daß man sein komplettes Leben dem deutschen Volke und der Tagesordnung opfern muß. Auch wenn die 39 Stunden/Woche-Bevölkerung der Ansicht ist, daß Politiker rund um die Uhr im Amt sein müssten.