Es waren nicht nur deutlich weniger, es waren von den geforderten über 350 nur ca, 100 Abgeordnete anwesend.
Demokratieverständnis einer Grünen Bundestagsvizepräsidentin. Was ist los mit der Frau?
Hoffentlich hat das ein Nachspiel für sie. ramses90
Dann musst du aber auch den FDP- und den CDU-Vertreter erwähnen, die auch einverstanden waren.
Wie war das denn früher, als es noch keine Afd im Bundestag war?
Die waren ein Muss, sonst hätte Roth die Sitzung abbrechen müssen:
…Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen.
Der Sitzungsvorstand war sich einig, dass Beschlussfähigkeit besteht.
Schmierenkomödie.
awM
1 Like
Dann ist es OK, wenn die AfDler alle abhauen, damit über ein Thema nicht abgestimmt werden kann? Aus irgendeinem Grunde gibt es ja den Passus in der Geschäftsordnung. Und das nicht erst seit der AfD.
Nebenbei, man kann ja nicht immer stolz drauf sein, das man Politically Incorrect ist und dann von allen andeeren political correectness erwarten.
5 Like
Wenn man so offensichtlich und bewusst gegen pc verstößt, dann ist das nun mal eine Schmierenkomödie.
https://www.gesetze-im-internet.de/btgo_1980/__45.html
(2) Wird vor Beginn einer Abstimmung die Beschlußfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages bezweifelt und auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht oder wird die Beschlußfähigkeit vom Sitzungsvorstand im Einvernehmen mit den Fraktionen bezweifelt…
Da sitzen die drei, sehen, dass nur ca. 100 von ca. 350 notwendigen Parlamentariern anwesend sind, und bezweifeln die real nicht vorhandene Beschlussfähigkeit nicht, obgleich sie vom Gegenteil überzeugt sind.
Es ist völlig egal, von welcher Person oder Fraktion ein schlechter Passus - im Prinzip könnten die drei alleine im Bundestag Gesetze durchwinken(!) - missbraucht wird.
Und dann wundern sie sich gar noch, wenn das Vertrauen in Demokratie, Politik und deren Vertreter oder Parteien schwindet.
awM
2 Like
Wo sind denn die anderen Abgeordneten gewesen? Und wofür werden die nochmal bezahlt?
1 Like
Aber sicher.
Der Bundestag ist selten beschlussfähig. Es gehört zum üblichen Prozedere, dass nur sehr wenige Abgeordnete anwesend sind und dennoch Beschlüsse „durchgewunken“ werden. Dafür gibt es eine informelle Abstimmung unter den Fraktionen, die nur soviele Abgeordnete im Parlament belassen, dass der Proporz Pi mal Daumen gewahrt bleibt.
In der Vergangenheit wurde immer wieder mal die offensichtliche Beschlussfähigkeit angezweifelt und diese Vereinbarung damit unterlaufen.
Wenn Du nun glaubst, dass die Fraktion aus der der Antrag stammt, die Beschlussfähigkeit festzustellen, anschliessend brav den Hammel macht und durch die Tür kommt, dann bist Du bestenfalls naiv. Nur hatten die Fraktionen, die erfolgreich mit dem Antrag waren, dann einen im Sitzungsvorstand sitzen, der auch fraktionskonform mit dem Kopf schüttelte. Den hatte die AfD diesmal noch nicht.
Von daher war es für die AfD absehbar, dass ihr Antrag scheitern würde. Und daraus werden sie natürlich mit einem gewissen Recht auch ihren wahlkampftaktischen Vorteill ziehen. Denn der BT war de facto nicht beschlussfähig. Der Sitzungsvorstand hat lediglich so getan, als ob.
Da kann nun jeder seine (Be)Schlüsse draus ziehen wie er mag.
Gruß
vdmaster
Die Frage weiter gedacht: Wozu benötigen wir so viele Abgeordnete?
Man muss sich mal überlegen, was es für ein mittleres Unternehmen mit 700 Beschäftigten bedeuten würde, wenn nur 100 zur Arbeit kommen.
Gute Frage, nächste Frage.
awM
Früher war alles besser.
Und bequehm und einfach.
Dann kam die AFD.
Da sprach man von deren einfachen Lösungen.
Aber irgendwie ist es nicht noch einfacher geworden.
Im Gegenteil.
Aber wenigstens etwas transparenter.
awM
Ja, die Welt wäre ein viel besserer Ort, wenn nachts um halb zwei 355 Parlamentarier im Bundestag säßen, um über - ja, um was ging es denn eigentlich genau? Bin mal gespannt, ob Du rausbekommst, für was die AfD da nun ein Faß aufmacht.
1 Like
Das war nachts um 1.00h oder bekommen die alle automatisch Nachtzuschläge?
Nix gute Frage, die wär´s nur gewesen wenn sich das Ganze tagsüber, sagen wir mal zu annähernd normalen Bürozeiten, abgespielt hätte. Hat es aber nicht! ramses90
Und weil Frau von Stoch müde war, müssen auch alle anderen verbliebenen aufhören?
Interessanterweise hat es das Thema der Sitzung nicht mal bis in die Presse geschafft. Wahrscheinlich ging es nur um einen meuem Getränkeautomaten in der Bundestags-Cafeteria oder was ähnlich wichtiges, aber Hauptsache die AfD hat ihre Wahlkampf-Pressemitteilung bekommen.
Ist es nicht eher ein Zeichen von Unfähigkeit, wenn man einfache Abläufe mit Tagesordnungspunkten und relativ bekannten Debattenzeiten terminlich nicht auf die Reihe bekommt?
Darum geht es nicht. Das ist Ablenkungsmanöver.
awM
Schau ins Protokoll, dann weißt Du, ob es einfach nur ein langer Abend war, der etwas länger dauerte als gedacht, oder ob es dafür andere Gründe gab. Nebenbei: noch nie bei einer Mitglieder- oder Eigentümerversammlung, bei einem anderen Termin oder Gespräch gewesen, daß einfach so viel länger dauerte als vorgesehen war?
Genau darum geht es. Wenn es um ein wichtiges Thema gegangen wäre und die Zahl der Anwesenden von Bedeutung: dann kann man die Welle machen. Wenn man es aber nur macht, um den anderen auf den Zeiger zu gehen und demokratische Prinzipien gar nicht in Gefahr waren, dann ist das nur kindisches Verhalten. Worum gings denn nun?
1 Like
Das Protokoll ist ja nachlesbar, demzufolge ging es um
5.a)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15.Ausschuss) –zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Der Schiene höchste Priorität einräu-men –zu dem Antrag der Abgeordneten Dr.Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Eisenbahn nicht gegen andere Verkehrsträger ausspielen– Kei-ne Erhöhung der Energiesteuer und CO2-Abgabe für Diesel um 30Cent je Liter– Kein Stopp des Autobahn- und Bundesstraßenbaus
Und im übrigen ging die Sitzung laut Protokoll bis 2:10 morgens…
Das ist TOP 15. M.W. spielte sich „das Drama“ bei TOP 22 ab und der ist noch nicht im Protokoll - jedenfalls nicht in dem, was ich gefunden habe.
Niicht TOP 23? Das war
Ferkelbetäubungssachkundeverordnung
Bei TOP 22 hatten wir
a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten
Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an
die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)
2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetz EU –2.
DSAnpUG-EU)
Drucksachen 19/4674, 19/5414, 19/5647 Nr. 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4.Ausschuss)
Drucksache 19/11181.
b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im
Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen
an die Verordnung (EU) 2016/679
Drucksachen 19/4671, 19/5554, 19/5993 Nr. 4
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6.Ausschuss)
Genau das war es. Ich habe einen kurzen Ausschnitt der Szene gesehen und da war die Rede vom Datenschutz. Nach kurzer Durchsicht der Drucksachen kann ich nur sagen: hochbrisant und gesellschaftlich dauerhaft prägend. Da muß wirklich einer schauen, daß das von mindestens der Hälfte der Abgeordneten beschlossen wird, bevor da ein Mißgeschick passiert.
1 Like
Und wenn beim Nachweis der Sachkunde in der Ferkelbetäubung etwas schiefginge, wären die volkswirtschaftlichen Folgen geradezu unabsehbar…