Hallo
Ich hatte letztes jahr eine Idee , einen Hölzernen Weihnachtsbaum zu basteln, und dieser ist offenbar auf großes Interesse gestoßen. Nun möchte ich gerne, daß mir Niemand die Idee klauen kann und selber verwerten kann. Reicht ein Copyright, muß man Papent anmelden, oder wie funktioniert ein urheberrechtsschutz ?
Danke für die Antworten
Alli
Hallo also wenn das deine Idee ist würde ich sie nicht hier öffentlich preisgeben…Also ein Patent ist eine technische Neuentwicklung und das ist ja deine Idee defentiv nicht… Ich würde es eher unter Geschmacksmuster zuordnen…Aber um sicher zu gehen würde ich mal bei der LGA erkundigen, die helfen dir auf jeden Fall weiter…ich hoffe ich konnte helfen,mfg
Hallo Alli,
ein Patent muss nicht zum Schutz gegen unbefugte gewerbliche Benutzung angemeldet werden. Eine heute eingereichte Patentanmeldung würde auch nicht mehr schutzfähig sein, da der bereits veröffentlichte Weihnachtsbaum auf großes Interesse gestoßen ist und somit nicht mehr neu wäre.
Copyright gibt es in Deutschland nicht und „schützt“ die eigenen Rechte am Werk eher im angelsächsischen Ausland.
Das Urheberrecht entsteht mit Fertigstellung des Werks automatisch OHNE eine Anmeldung oder Veröffentlichung. Problem dabei: Man muss den Zeitrang (Datum) der Fertigstellung gerichtsfest belegen können und die Gestaltungshöhe des Werkes muss für den Urheberrechtsschutz genügen. Praktische Fragen werden dann erst im Streitfall vor Gericht abschließend geklärt (=ungeprüftes Schutzrecht). Dem Inhaber des Urheberrechts (Urheber, Schöpfer, Autor) steht u.a. das Verwertungs-, Vervielfältigungsrecht zu und er kann Unterlassung und Schadensersatz bei unbefugter Benutzung verlangen.
Alternativ kommt das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in Betracht. Das nicht-eingetragene entsteht durch Veröffentlichung innerhalb der Europäischen Gemeinschaft, wobei die Fachkreise davon Kenntnis nehmen können. Schutzdauer nicht verlängerbar drei Jahre ab Veröffentlichung. Problem auch hier meist der beweiskräftige Beleg des Veröffentlichungsdatums und die Möglichkeit der Kenntnisnahme. Besser aber nicht kostenlos das deutsche Geschmacksmuster oder eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Hinterlegung von Widergaben des Musters (= Weihnachtsbaums) beim Amt und Veröffentlichung durch das Amt nach Formalprüfung und Zahlung der Amtsgebühren. Schutzdauer mind. 5 Jahre ab Anmeldetag bis zu fünfundzwanzig Jahre verlängerbar. Neuheitsschonfrist ist dringend zu beachten. Auch hier handelt es sich um ungeprüfte Schutzrechte.
Gruß
patmade
Hallo,
was Du meinst, ist eine dreidimensionale Formmarke. Im Markengesetz heißt es dazu in § 3:
"§ 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,
Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer
Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt
werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer
Unternehmen zu unterscheiden.
(2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,
- die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
- die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
- die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht."
Markengesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/index.html
Markenverordnung: http://www.gesetze-im-internet.de/markenv_2004/index…
Hallo,
also da jeder Schutz auch immer eine Kostenfrage ist, hängt es von der Art der Verwertung ab. Wenn man nur selbst eingie herstellt und diese übe Plattformen wie etsy oder dawanda verkauft kann man sich den Schutz oft ganz sparen.
Wenn Aussicht besteht oder man beabsichtigt einen Hersteller zu suchen und das Ganze größer anzugehen würde ich zu Geschmacksmuster oder Gebrauchsmuster tendieren. Das hängt davon ab wie das Teil aussieht. PAtent kommt nur in Frage wenn etwas bestimmtes technisches geschützt wird. Das könte in dem Fall eine geniale neue Steckverbindung sein.
Hier kurze Info zum GM http://land-der-erfinder.de/?p=2473
Viel Erfolg
Gerhard
Ach ja wenn es ein tolles Produkt wird, würde ich es gerne in unserem Erfinderladen verkaufen. Einfach rechtzeitig vor Weihnachten mal eine Email mit Details schicken.