Hallo,
nun wird also per Volksbegehren das alte von der 2/3-CSU geschaffene Gesetz, das die 2/5-CSU wieder abschaffte, vielleicht wieder eingeführt. Gibt es eine Inititiative „CSU für Nichtraucherschutz“, die dieses Volksbegehren unterstützt? Sie können ja ernsthaft behaupten, „wie waren schon immer dafür“.
Fragt
Andreas
Hallo,
zum Glück sieht niemand, was man in der Wahlkabine ankreuzt.
Ich kann mir gut vorstellen, daß einige echte Gewissensbisse haben, wenn sie für ein Gesetz der stimmen, das nicht die CSU eingebracht hat. Wobei das zur Abstimmung stehende Gesetz schon nochmal strenger ist, als das abgeschaffte. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele Nichtraucher, die mit der derzeitigne Situation keine Probleme haben und schon aus Prinzip gegen „mehr Staat“ stimmen werden.
Cu Rene
nun wird also per Volksbegehren das alte von der 2/3-CSU
geschaffene Gesetz, das die 2/5-CSU wieder abschaffte,
vielleicht wieder eingeführt. Gibt es eine Inititiative „CSU
für Nichtraucherschutz“, die dieses Volksbegehren unterstützt?
Sie können ja ernsthaft behaupten, „wie waren schon immer
dafür“.
Nein,
Andreas,
es ist noch ein wenig komplizierter. Das ursprünglich geplante Gesetz (meines Wissens als Entwurf schon vom Ministerrat abgesegnet) war in etwa wie das nach der 2/5-CSU-LT-Wahl beschlossene und jetzt geltende. Das rigorose wurde dann nach der 2/3-CSU-Wahl vom sog. Schüttelschorsch, Fraktionsvorsitzendem (?) damals, durchgesetzt, nach dem Prinzip „mia san mia“, ohne zu ahnen, dass die Anderen „mia“ waren.
Gruß!
H.
Das ursprünglich geplante
Gesetz (meines Wissens als Entwurf schon vom Ministerrat
abgesegnet) war in etwa wie das nach der 2/5-CSU-LT-Wahl
beschlossene und jetzt geltende.
Kannst Du das mal belegen? Das würde mich interessieren. Ich meine mich nämlich an Zeitungsberichte zu erinnern, daß der ursprüngliche Gesetztesentwurf so gestaltet war wie in den Ländern, bei denen das BVerfG schon signalisiert hatte, daß das Gesetz nicht verfassungskonform sei, aber es noch kein Urteil gab. Daraufhin entschied sich der Landtag zu einer garantiert verfassungskonformen Fassung, um kein Risiko einzugehen. In die spätere Änderung sind dann die Erfahrungen aus den inzwischen ergangenen Urteilen eingeflossen. – Wie das nun genau war, würde mich sehr interessieren. Hast Du eine Quelle für den Ursprungsentwurf?
Das rigorose wurde dann nach
der 2/3-CSU-Wahl vom sog. Schüttelschorsch,
Fraktionsvorsitzendem (?) damals, durchgesetzt, nach dem
Prinzip „mia san mia“, ohne zu ahnen, dass die Anderen „mia“
waren.
Wenn ich mir die Beteiligung am Volksbegehren betrachte, habe ich manchmal den Verdacht, nicht das Nichtrauchergesetz, sondern das blitzschnelle Schwanzeinkneifen vor den Rauchern (Stichwort: Rauicherclubs) hat die CSU erst wirklich zu Boden gebracht. Es gibt nämlich auch Nichtraucher-CSU-Wählern, die sich von den aus den Boden schießenden Rauchclubs verarscht gefühlt haben und dadurch zu Ex-CSU-Wählern wurden.
Gruß,
Max
Hallo Max,
sondern das blitzschnelle Schwanzeinkneifen vor den Rauchern
(Stichwort: Rauicherclubs) hat die CSU erst wirklich zu Boden
gebracht. Es gibt nämlich auch Nichtraucher-CSU-Wählern, die
sich von den aus den Boden schießenden Rauchclubs verarscht
gefühlt haben und dadurch zu Ex-CSU-Wählern wurden.
hier in Düsseldorf sind geschätzte 80% der primär auf trinkende Gäste ausgerichtete Lokalitäten und ungefähr 30% der mittelpreisigen (also die, bei denen man beim Abendessen mit zwei Personen und ner Buddel Wein mit etwa 100 Euro auskommt) Restaurants Raucherclubs bzw. lassen das Rauchen weiterhin zu.
Wie sieht es denn im Rest der Republik aus?
Interessiert
Christian