Moin,
der Vorwurf geht quer durch die Oppositionsparteine und die SPD. Es ist der jämmerliche Versuch, politisches Kapital herauszuschlagen.
Steinmeier: „Wir sind der Auffassung, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht hätte erteilt werden sollen. Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter unserer Verfassung.“ Hier eben die Metabotschaft, dass diese nun gefährdet wären.
Wagenknecht: „Unerträglicher Kotau: Merkel kuscht vor türkischem Despoten Erdogan und opfert Pressefreiheit in Deutschland.“
Ähnlich sagte es die Linkspartei-Abgeordnete Sevim Dagdelen. Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, polemisierte frei nach Karl Marx: „Despoten aller Länder, beeilt euch! Satire ab 2018 wiedererlaubt.“
Auch hier natürlich die Metabotschaft, dass Satire derzeit nicht erlaubt wäre, weil es keine Meinungsfreiheit gäbe.
Ganz ähnlich äußerte sich die rechtspopulistische AfD. „Merkels Aussage
ist kein Ergebnis einer formaljuristischen Prüfung, sondern ein
politischer Kniefall vor Erdoğan“, sagte der Parteivorsitzende Jörg
Meuthen. Der Kanzlerin sei der „fragwürdige Kuhhandel“ mit der Türkei in
der Flüchtlingsfrage offensichtlich wichtiger, „als sich vor die
eigenen Landsleute zu stellen“. Erdoğan sei es nun gelungen, sein
eigenes Verständnis von Pressefreiheit in Deutschland zu etablieren.
Hier ebenfalls die Metabotschaft: Presse- (bzw. Meinungsfreiheit) gibt es nicht mehr so wie früher.
Gruß
vdmaster