Hallo,
ist eine Beitragserhöhung von X Euro (über 5 %) auch ohne Zustimmung des Mitgliedes zulässig, falls in den AGB bei Vertragsabschluß eine mögliche Beitragserhöhung von maximal X Euro vereinbart wurde?
Gruß und Dank
Desperado
Hallo,
ist eine Beitragserhöhung von X Euro (über 5 %) auch ohne Zustimmung des Mitgliedes zulässig, falls in den AGB bei Vertragsabschluß eine mögliche Beitragserhöhung von maximal X Euro vereinbart wurde?
Gruß und Dank
Desperado
Dann darf er das natürlich nicht.
Wenn doch hätte er das als Ausnahmereglung mit in den Vertrag aufnehmen müssen.
ramses90
Die Regelung, dass um X Euro pro Jahr erhöht werden darf steht ja im Vertrag - es stellt sich allerdings die Frage, ob diese Klausel zulässig ist.
Vermutlich nicht zulässig.
"Für die Wirksamkeit einer Preisanpassungsklauseln ist nach Rechtsprechung des BGH also grundsätzlich erforderlich, dass
Dass es sich um einen individuell formulierten Vetrag handelt dürfte auszuschließen sein.
Hallo,
auch in diesem Fall wäre es hilfreich zu wissen, wie denn diese Preisanpassungsklausel wörtlich lautet.
&tschüß
Wolfgang