Darf man Altpapier selber sammeln?

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#1

Hallo,

ich arbeite in einer Papierfabrik und bekomme immer wieder mit das wir immer mehr für das Altpapier zahlen müssen. Nun habe ich die Idee das unsere Gemeinde (ca. 550 Einwohner) sich evtl. ein bisschen ihre Kasse auffüllen kann. Bei ca. 250 kg Papier p.P. pro Jahr wären das ca. 130 t/Jahr. Bei einem Preis von etwa 100 € die t könnte man also im besten Fall 13000 € im Jahr verdienen, die die Gemeinde z.B. in neue Spielgeräte investieren kann. Ich bin mir sicher das ich für den Transport einen Container von meiner Firma bereitgestellt bekäme.

Nun zur meiner Frage: Darf eine Gemeinde selber Papier sammeln, obwohl die Verbandsgemeinde einen Vertrag mit einem privatem Entsorgungsunternehmen hat?

Vielen Dank für die Antworten schon einmal im Vorraus.

#2

Hallo,
die Frage geht jetzt eher an jemanden der sich mit Verwaltungsrecht auskennt, da ja nicht die Frage zu klären ist ob die Gemeinde überhaupt sammeln darf (Klar darf Sie wenn die Verwaltung dies rechtskräftig beschließt), sondern ob eure Verbandsgemeinde eurer Gemeinde dies erlaubt. Ich glaube eher nicht da dies ja auch den Vertrag zwischen dem derzeitigen Entsorger und der Verbandsgemeinde betreffen würde, so das ja auch der Entsorger einer Vertragsänderung zustimmen müßte.

MfG

#3

Vielen Dank für die Antwort!
Wenn ich die Entsorgung über mich als Privatperson laufen lasse gibt es auch die selben Probleme oder?

LG

#4

Ja, da zumindest bei Privatpersonen für alle Abfälle (Papier ist in diesem Fall auch Abfall obwohl ja ein Vermarktungserlös erzielt werden könnte) ein Anschluß- und Benutzungszwang besteht, d.h. alle Abfälle sind der Kommune zu überlassen, es sei denn die Kommune hat alle oder eine Auswahl von Abfällen per Satzung von dieser Regelung ausgenommen.
Bis dann

#5

Guten Tag und Hallo,

hmmm, keine Ahnung ob eine Gemeinde solch bestehende Verträge unterwandern darf!?
Bei uns in der Gemeinde sammeln regelmäßig KJG und Pfadfinder an angekündigten Tagen Altpapier ein und verkaufen es.
Vielleicht könnt Ihr ja diese Frage und den Vorschlag mal eurem Gemeinderat vorbringen. Dann können diese sich offiziell damit beschäftigen und eine Sammelstelle einrichten.

Liebe Grüße sendet Peter