Der EU-Schulz

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#1

müßte vereinbarungsgemäß als EU-Parlamentspräsident im Januar abtreten und einem Sozi Platz machen. Die großen Fraktionen EVP und Sozis (wie heißen die eigentlich offiziell?) hatten dies so vereinbart. Nun will der Schulz nicht so recht, vermutlich aus Sorge, dass er ersatzweise für den Siggi als Kanzlerkanditat nächstes Jahr zur Verfügung stehen müsste. Schulz will also weitermachen bis zur nächsten EU- Parlamentswahl 2019.

Jetzt ist mir aufgefallen, dass ich, EU-Bürger, künftige EU-Geschäfte oder Präsidenten quasi durch Direktwahl massiv beeinflussen könnte und meines Rechts oder meiner Pflicht demokratischen Handelns nun Ausdruck geben möchte. 2019. Die einzige offizielle Option einer Bürgermitbestimmung für zukünftige europäische Politik.

Also mal nachgelesen, am Beispiel der EVP(EPP-Group) die nun den Rotationspräsidenten bestimmen möchte, was die denn so schön im Wahl- oder generell wenigstens oberflächlich so im Programm haben. Volltreffer: „Unsere Prioritäten“. Ein völlig unverbindliches Konglomerat an banalen Nichtsaussagen von zahlreichen, auch Nicht-EU-Ländern. Ich steh jetzt da wie die Honigbiene vor einer Steuererklärung.

Kann mir jemand in wenigen, möglichst einfachen Worten erklären, welchen Inhalten ich bei einem Kreuzchen bei einer EVP/EPP beispielsweise meine Zustimmung zum Ausdruck geben könnte?

Völlig ratlos…

Franz

#2

Du hast jetzt eben nicht wirklich nach demokratischen Einflussnahmemöglichkeiten bei der Besetzung von EU-Funktionärsposten gefragt, oder?

Schulz ist ein nur an seinem eigenem Fortkommen und Machterhalt interessierter Hardliner. Er möchte sich weiterhin durch große Reden, markige Sprüche und das Niedermachen politisch Andersdenkender als eine Art EU-Präsident gerieren. Für Demokratie hat er nichts übrig. Das zeigt sich besonders in solchen, für die EU unruhigen Zeiten, in denen man nur noch von Brexit, Ausschlussdrohungen gegen Ungarn, FN, UKIP, AfD usw. hört.

Das Brüsseler Zittern hat begonnen. Jeder, der zittert, tut dies vollkommen zurecht. Die aktuelle Posse um Barroso zeigt, welchen Menschen wir jahrelang aufgesessen sind.

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#3

Hallo Ultra,

lasse dich aufstellen, wir wählen dich alle und werden auch dir aufsitzen!

#4

:flushed: :fearful: :weary: :scream: :arrow_right: :ambulance: :arrow_right: :hospital: und Exitus am frühen Morgen. Danke auch!

Seit wann ist Schulz denn kein Sozi? Er muss einem Konservativen Platz machen, hält es aber aus gutem Grund für falsch dies zu tun. Der Grund heisst seiner Meinung nach Schulz und alles andere ist ihm völlig egal. Nicht ein Wort in diesem Zusammenhang aus seinem Mund sollte man Glauben schenken.

Irrtum! Die letzte EU-Wahl war die einzige mit erklärten Spitzenkandidaten. Zukünftig wird der Kommissionschef (lt. Schulz wäre die beste Wahl Schulz gewesen) wieder von den Regierungschefs ausgemauschelt. Und der Parlamentspräsident (derzeit ein gewisser Herr Schulz) wird vom Parlament gewählt.

Für welche Partei genau willst Du zur EU-Wahl antreten, so dass Du als gewählter Volksvertreter direkt den Präsi wählen kannst? :stuck_out_tongue_winking_eye:

Gruß
vdmaster

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#5

Nun, mit CETA oder TTIP schaufeln sie sich wegen der fehlenden Kündigungsklausel gerade ihr eigenes Grab :disappointed_relieved:.
Jeder EU-Befürworter sollte daher gegen diese Abkommen stimmen.

Sie begreifen es aber nicht… „kopfklatsch“

Franz

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#6

Nicht ganz, aber es macht nachdenklich.

Grand Malheur.

Im Dschungel der EU-Kratie verliert man nicht den Überblick, es scheitert schon am Einblick.

Übrigens, meine Frage war gar nicht nach bürgerlicher Direktwahl des Präsidenten, sondern nach Inhalten/Programmen/Themen der Fraktionen im Parlament :grinning:

Franz

#7

So glatt, dass es mit Nanopartikeln beschichtet worden sein muß.

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#8

Das ist wie Aalfangen mit bloßen Händen im See :grinning: