Hallo,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,261…
Hat schon mal jemand unter deutschen Richtern eine Pisa-Studie durchgeführt ?
Behämmert kann man ja schon mal sein, aber doch nicht in der 2. Instanz !
Da nimmt man so langsam Anschied vom Wohlfahrtsstaat, und dann so ein Urteil…
Was war jetzt meine Frage ?
eljot
hallo eljot,
um es klar und deutlich zu sagen: wenn er so´ne Allergie hat, soll er auswandern(was er ja gemacht hat) und nicht damit rechnen, auch nur 1 Cent zu erhalten.
Das eingsparte Geld sollte dann einer Rentnerin gegeben werden, die Ihr Leben der Aufzucht von Steuerzahlern gewidmet hatte und dadurch mit ein paar Kröten und der Hilfe des Sozialamtes über die Runden kommen muss!
Was haben wir nur für eine Rechtssprechung!
Grüße
Raimund
Hallo,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,261…
Hat schon mal jemand unter deutschen Richtern eine Pisa-Studie
durchgeführt ?
Behämmert kann man ja schon mal sein, aber doch nicht in der
2. Instanz !
tja, das kann man halt auslegen wie man will. soll der gesetzgeber halt gesetze schaffen, die eindeutig sind.
gruss
Lars
hallo Raimund und andere,
ich weiss nicht weshalb ihr über die Richter schimpft. Sie führen doch den Käse aus, den uns die Politiker - in diesem Fall schon die Große Koalition unter Brandt und Kiesinger eingebrockt hat. Es gibt ja zudem unzählige Fälle, dort leben die Sozialhilfeempfänger in Thailand, Mallorca, Tenerifa. Alleine auf Mauritius sollen mehr als 10 Sozialhilfeempfänger leben. Man muss hier wohl neben dem Gesetzgeber auch diesen Psychologen fragen, ob er nicht selbst einen Psychologen benötigt, der ihm den Unsinn abnimmt, dass es jemand nach der Scheidung nicht zumutbar ist in DE zu leben.
Gruss Günter
um es klar und deutlich zu sagen: wenn er so´ne Allergie hat,
soll er auswandern(was er ja gemacht hat)
Hat wohl eine Unterhaltsallergie.
und nicht damit
rechnen, auch nur 1 Cent zu erhalten.
Das eingsparte Geld sollte dann einer Rentnerin gegeben
werden, die Ihr Leben der Aufzucht von Steuerzahlern gewidmet
hatte und dadurch mit ein paar Kröten und der Hilfe des
Sozialamtes über die Runden kommen muss!
Was haben wir nur für eine Rechtssprechung!
Hier wäre jetzt die Regierung gefragt.
Gruss Günter
Man muss hier wohl neben dem Gesetzgeber auch diesen
Psychologen fragen, ob er nicht selbst einen Psychologen
benötigt, der ihm den Unsinn abnimmt, dass es jemand nach der
Scheidung nicht zumutbar ist in DE zu leben.
Hallo Günter
das ist Feigheit des Gerichts, ein pragmatisch denkender Richter würde einen solchen Psychologen vor die Tür jagen.
Gruß
Rainer
Man muss hier wohl neben dem Gesetzgeber auch diesen
Psychologen fragen, ob er nicht selbst einen Psychologen
benötigt, der ihm den Unsinn abnimmt, dass es jemand nach der
Scheidung nicht zumutbar ist in DE zu leben.Hallo Günter
das ist Feigheit des Gerichts, ein pragmatisch denkender
Richter würde einen solchen Psychologen vor die Tür jagen.
damit der scheiss dann zum bgh bzw. bundesverwaltungsgericht hochgeht und sein urteil der revision nicht standhält? macht bei dauer der verfahren 2-3 jahre, in denen dem kerl das geld weitergezahlt werden muss wie bisher + noch mehr gebühren, die die öffentliche hand tragen muss und und und.
Hallo,
Danke, für den Tipp. Nachdem ich auch unter einer extremen Deutschlandallergie leide, kann mir das nur hilfreich sein.
Herzlichst
Sarah
Man muss hier wohl neben dem Gesetzgeber auch diesen
Psychologen fragen, ob er nicht selbst einen Psychologen
benötigt, der ihm den Unsinn abnimmt, dass es jemand nach der
Scheidung nicht zumutbar ist in DE zu leben.
das ist Feigheit des Gerichts, ein pragmatisch denkender
Richter würde einen solchen Psychologen vor die Tür jagen.
Ja genau as wollte ich eigentlich fragen : Wird in Deutschland eigentlich nur „§-Recht“ gesprochen, oder darf ein Richter auch mal selber denken.
Man soll ja nie was ausschliessen, aber ein „Deutschland-Allergie“ (ist ja hoffentlich nur eine Schagzeilen-Verdichtung) würde ich nur glauben, wenn mir mindestens 3 Autoritäten auf dem Gebiet der Deutschlandpsychologie das glaubhaft darlegen.
Mich wundert, das nicht irgendein Psychologen-Berufsverband wegen Rufschädigung gegen den Gutachter vorgeht.
eljot
mal 800!!!
hallo Lars,
wenn das stimmt, was ich gehzört habe, gibt es ca. 800 Sozialhilfeempfänger, die im Ausland wohnen: Mauritius, Dominikanische Republik…
einer soll eine Villa in der DomRep haben und dort wohnen. Wenn´s Geld knapp wird, dann vermietet er. Dazu das Geld des Sozialamtes.
So lässt sich´s leben!
Und der deutsche Steuerzahler zahlt das alles.
Aber was soll´s: wir können uns ja auch so eine Regierung und Opposition leisten. Da kommst´s auf die paar Schmarotzer mehr auch nicht darauf an.
Grüße
Raimund
hallo Lars,
wenn das stimmt, was ich gehzört habe, gibt es ca. 800
Sozialhilfeempfänger, die im Ausland wohnen: Mauritius,
Dominikanische Republik…
einer soll eine Villa in der DomRep haben und dort wohnen.
Wenn´s Geld knapp wird, dann vermietet er. Dazu das Geld des
Sozialamtes.
So lässt sich´s leben!
Und der deutsche Steuerzahler zahlt das alles.
Aber was soll´s: wir können uns ja auch so eine Regierung und
Opposition leisten. Da kommst´s auf die paar Schmarotzer mehr
auch nicht darauf an.
yo. dann schreib halt deinem abgeordneten, was du davon hältst. das gesetz gibt es schließlich schon was länger.
gruß
lars
Da fehlt etwas!
Hallo Eljot,
zu Deinem Beitrag noch ein Zusatz:
Insgesamt zahlt der deutsche Staat an rund 1.000 im Ausland lebende deutsche BürgerInnen etwa 5,5 Millionen Euro Sozialhilfe im Jahr. Oft haben die Empfänger schon lange ihren Lebensmittelpunkt im Ausland, bevor sie in Not geraten. Zudem erhalten auch einige Häftlinge in ausländischen Gefängnissen Sozialhilfe, falls Verpflegung oder Gesundheitsversorgung dort unzureichend sind.
Quelle: http://www.taz.de/pt/2003/08/16/a0049.nf/text
Dazu liesse sich ergänzen:
Insgesamt zahlt der deutsche Staat an rund 120 in deutschen Bundes- und Landtagen lebende Regierenden etwa 8,2 Millionen Euro Schatteneinkommen im Jahr. Oft haben die Empfänger ihren Lebensmittelpunkt im Abgeordnetenmandat, bevor sie an ein Regierungsmandat geraten. Zudem erhalten diese in der Politik Verhafteten weiterhin ihre staatlichen Diäten und Kostenaufwandspauschalen, auch wenn diese Verpflegungen ihrer Meinung nach unzureichend sind.
Quellen zu den Zahlen:
Gerne greifen Politiker und ihr Sprachrohr Massenmedium bestimmte, weil anscheinend so „beliebte“ Themen auf, um den (Sozial-) Neid anzustacheln und die Schuldigen der Misere(n) an falscher Stelle zu suchen. Dabei hackt man selbstverständlich lieber nach unten als nach oben. Doch hierbei wird gerne „vergessen“, wie hoch eigentlich die Anzahl der auf diese Weise Thematisierten (s. o.) ist.
Ähnlich verlief es bei der letzten „Faulenzer-Debatte“. Man konnte den Eindruck gewinnen, die meisten der staatlichen Leistungsempfänger wären arbeitsunwillig, doch welchen Zahlen wirklich dahinter standen, wurde lieber nicht genannt, damit das „Feindbild Sozialschmarotzer“ keine Risse bekommt. Wer die Zeit, Lust und Ruhe hat, kann sich - ersatzweise zu den hetzerischen Themen der Politik und ehemaliger Nachrichtenmagazine - einmal diesen Text der Bundeszentrale für politische Bildung anlesen:
„Faule Arbeitslose? Zur Debatte über Arbeitsunwilligkeit und Leistungsmissbrauch“:
http://www.bpb.de/publikationen/C25W0J,2,0,Faule_Arb…
So etwas geht natürlich nicht so leicht 'runter wie SPIEGEL oder BILD.
Marco
PS:
Pisa-Studie
Deutchlandallergie
Anschied
Was war jetzt meine Frage ?
Hm, gute Frage!
moin,
ich habe eine Steueralergie, immer wenn ich Steuern zahlen muß steigt in mir die Wut auf so das mir ganz schlecht wird.
Jetzt brauche ich nur noch ein Gutachten das mir dies belegt, mal sehn ob ich dann keine Steuern mehr Zahlen muß.
gruß
schnorz
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
damit der scheiss dann zum bgh bzw. bundesverwaltungsgericht
hochgeht und sein urteil der revision nicht standhält? macht
bei dauer der verfahren 2-3 jahre, in denen dem kerl das geld
weitergezahlt werden muss wie bisher + noch mehr gebühren, die
die öffentliche hand tragen muss und und und.
Ja und?
Ist doch kein Argument.
Seine Meinung vertritt man, auch als Richter, auch wenns dauert, nur Feiglinge kneifen.
Gruß
Rainer
keine Deutschlandallergie
Hi Eljot,
hier ein Interview mit dem damaligen Gutachter. „Deutschlandallergie“ ist natürlich irgendso ein Spruch von Bild oder B.Z:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,262…
grüße,
barbara
Ja und?
Ist doch kein Argument.
Seine Meinung vertritt man, auch als Richter, auch wenns
dauert, nur Feiglinge kneifen.
vielleicht tue ich dir unrecht, aber ich glaube, du würdest zu denselben leuten gehören, die sich jetzt aufregen würden, wenn der bgh ein anderslautendes urteil dieses oberverwaltungsgerichts gekippt hätte. dann würdest du dich beschweren, dass a) so eine rechtsprechung überhaupt möglich ist und b) sich damit höchstrichterliche instanzen über jahre beschäftigen müssen.
hier gehts schließlich nicht um irgendwelche meinungen sondern um anwendung eines nunmal bestehenden gesetzes.
gruß
lars
vielleicht tue ich dir unrecht
Ja
, aber ich glaube, du würdest zu
denselben leuten gehören, die sich jetzt aufregen würden, wenn
der bgh ein anderslautendes urteil dieses
oberverwaltungsgerichts gekippt hätte. dann würdest du dich
beschweren, dass a) so eine rechtsprechung überhaupt möglich
ist und b) sich damit höchstrichterliche instanzen über jahre
beschäftigen müssen.
Nein.
hier gehts schließlich nicht um irgendwelche meinungen sondern
um anwendung eines nunmal bestehenden gesetzes.
Das siehst Du falsch, Gesetze werden leider häufig so schwammig formuliert, das erst die Rechtsprechung eingreifen muß, um sie exakt und präzise auszugestalten.
Ein schönes Beispiel ist das neue Urheberrecht, die Politiker überlassen es wieder mal den Gerichten, ihre schlampige Arbeit zu korrigieren.
Das wird noch reichlich Prozesse geben.
Gruß
Rainer
hallo Barbara,
sieht so natürlich gänzlich anders aus.
Trotzdem ist die Schlussfolgerung aus seiner vollkommen richtigen Beurteilung ein Skandal.
Schuld ist also nicht der Psychologe, sondern der Richter, der daraus einen staatlich finanzierten Urlaub machte.
Grüße
Raimund