Deutscher Staat?

Politik Inlandspolitik allgemein
#21

Weil der Durchschnittsbürger keine Ahnung hat
Hallo,

ich bin ebenfalls froh, dass es in Deutschland auf Bundesebene keine Volksentscheide gibt, aus dem einfachen Grund, weil die meisten Menschen gar nicht in der Lage wären oder nicht den Aufwand betreiben wollen würden, sich das für eine Entscheidung notwendige Wissen erarbeiten zu können/wollen. Bei komplexeren Sachverhalten würden die meisten den Inhalt nicht verstehen und schon gleich gar nicht alle wesentlichen Aspekte und Auswirkungen einer Entscheidung verstehen.

Wenn man manche Stammtischparolen hört, würde mir ziemlich Angst und Bange werden, wenn Volksbefragungen eingeführt würden. Da ist man von einer „Auge-um-Auge-Zahn-um-Zahn“-Mentalität wie jüngst im Säureprozess mit dieser jungen Frau nicht soweit entfernt.
Viele meinen sie wären mündige Bürger, aber ich bin froh, dass die Gesellschaft vom Urteil eines nicht unerheblichen Teils der Bevölkerung verschont bleibt…

Gruß

Michael

#22

Was hast du denn in deiner Kommune bisher alles mit
entschieden?

Nichts, denn ICH sitze nicht im Stadtrat!

Du hattest doch geschrieben, Deutschland sei keine Demokratie, denn, dein Zitat:

„Es gibt KEINE Volksabstimmung.“

Die gibt es auf kommunaler Ebene aber durchaus, nennt sich Bürgerentscheid oder Bürgerbegehren. Wenn du also auf Voksabstimmungen Wert legst, wie du ja oben kundgetan hast, warum nutzt du diese Möglichkeit nicht, wo sie besteht?
Du musst dafür nicht im Stadtrat sitzen.

Besteht evtl. die Möglichkeit, dass du davon gar nichts wusstest?
Falls ja, solltest du dich vielleicht etwas zurücknehmen, wenn es um die Beurteilung der Frage geht, ob Deutschland eine Demokratie ist oder nicht.

Aneinander gereihte Schlagwörter wie in deinem Beitrag weiter oben sind dabei nicht sonderlich hilfreich.

WoDi

#23

Ich finde es gut dass wir keine Volksentscheide haben!

Diktatur dann eben.

Weißt du, wenn jemand keine Ahnung hat, ist das nicht weiter schlimm, denn die kann er sich verschaffen.
Wenn du aber hier wider besseres Wissen Deutschland eine Diktatur nennst, muss ich dir leider jegliches Wissen und den Verstand, dieses zu speichern und zu bewerten, absprechen.

Du hast ganz offensichtlich noch nie in einer Diktatur gelebt, sondern sitzt satt zu Hause im Warmen und sonderst irgendwelche Salonparolen ab, während in den Diktaturen dieser Welt viele Menschen ums Überleben kämpfen müssen, falls sie nicht schon umgebracht wurden.
Tausende kämpfen für Freiheit und Menschenwürde und du sitzt in einem der reichsten und freiesten Länder der Welt und faselst von einer Diktatur, die angeblich hier herrscht.

Eine solche Haltung finde ich, mit Verlaub, einfach nur zum Kotzen.

Hier Dieter Nuhr zu zitieren, wäre bei weitem zu schwach.

Kein Gruß

#24

Hallo,
ich bin ganz deiner Meinung.
Vielleicht ist ein Blick über die Grenzen interessant, wie wir in Österreich das handhaben:
Das österreichische Bundes-Verfassungsgesetz kennt seit seiner Entstehung 1920 (mit der Unterbrechung 1934-1945) in seinen Art. 43ff die Volksabstimmung. Seither wurde ganze zwei Volksabstimmungen duchgeführt, und zwar betreffend die friedliche Nutzung der Kernenergie 1978 und den EU-Beitritt 1994.
Beim EU-Beitritt lag eine „Gesamtänderung der Verfassung“ vor, weshalb die Volksabstimmung zwingend durchzuführen war (Art. 44 Abs. 3 B-VG). Das Zwentendorf-Begehren war hingegen rein politisch motiviert und die Person des Bruno Kreisky spielte eine ganz wesentliche Rolle (wenngleich ich mit dem ablehnenden Ergebnis noch heute zufrieden bin, auch wenn es eher zufällig so zustande gekommen ist).
Ich bin der Ansicht, dass dieses Instrument nur sehr vorsichtig und nur für ganz grundsätzliche Fragen verwendet werden soll. Die Gefahr des (partei)politischen und medialen Mißbrauchs einer Volksabstimmung ist sehr groß und die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Mehrheit des Wahlvolkes tatsächlich eingehend mit komplexen politischen Fragen auseinandersetzt - und nicht danach entscheidet, ob der A laut genug schreit oder man dem B eins auswischen kann - ist, wie die Erfahrung zeigt, sehr klein.
Grüße, Peter
http://www.parlament.gv.at/PB/VOLKABST/AINFO/Allgeme…
http://www.parlament.gv.at/PB/VOLKABST/LISTE/Ergebni…

#25

Hallo Christian,

Und Du hast Dich über alle diese Themen umfassend infomiert

mit großer Wahrscheinlichkeit nicht, warum auch?
Wenn man nicht gefragt wird muss man sich auch nicht informieren um sich entscheiden zu können.

Gruß Rainer

#26

Hi,

Und Du hast Dich über alle diese Themen umfassend infomiert

mit großer Wahrscheinlichkeit nicht, warum auch?
Wenn man nicht gefragt wird muss man sich auch nicht
informieren um sich entscheiden zu können.

Wer von der Abwesenheit von Volksbefragungen darauf schließt, dass dieser Staat eine Diktatur ist, sollte schon insofern informiert sein, dass er diese Aussage belegen kann.
Oder er wird richtigerweise nicht ernst genommen.

Ersteres trifft offensichtlich nicht zu, daher greift Letzteres.

WoDi

#27

Hallo,

Und Du hast Dich über alle diese Themen umfassend infomiert

Mindestens so umfassend, wie die allwissenden Parlamentarier, die darüber an meiner Stelle abstimmen. Übrigens nicht selten *gegen* den ausdrücklichen Rat ihrer teuer bezahlten Experten in den Ministerien, falls man diese überhaupt fragt und die Gesetze nicht gleich von Lobbyverbänden schreiben lässt.

und kannst mir beispielsweise erklären, welche
Unterstützungsmaßnahmen der Soffin leisten kann

Das steht im zugehörigen FMStFG. Man sieht aber, dass trotz FMStFG, SoFFin und Bürgschaften sowie direkter Beteiligungen und Subventionen in Höhe mehrerer hundert Milliarden (alleine der SoFFin werden 400 Milliarden für Maßnahmen zugesprochen) der Erfolg ausbleibt. Kredite werden noch immer nicht in ausreichendem Umfang vergeben. Stattdessen zocken die Banker lieber weiter, wie zuvor. Zumindest von dem Geld, dass sie sich nicht gleich als Bonus ausgezahlt haben.

An Skandalen und Skandälchen um die Führung der „Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung“ mangelt es auch nicht. Dass die Sekretärin von Herrn Merl für ein Jahressalär von 100.000,00 EUR nicht genehmigt wurde finde ich aber auch wirklich arg. Da hätte ich auch den Job hingeworfen!

Gut, dass solche Einrichtungen von Experten ohne Einmischung des Urnenpöbel ins Leben gerufen werden!

Was steht eigentlich genau im Vertrag von Lissabon und warum
ist Dir so wichtig, darüber abzustimmen? Welche Inhalte des
Vertrages stören Dich und welche findest Du gut?

Ich finde es nicht gut, wenn die Rüstungslobbyisten künftig direkt entscheiden können, wie die EU Aufrüstung zu betreiben hat und dass zum führen eines Krieges nach Inkrafttreten des Vertrages der Europäische Rat alleine entscheidet und nicht einmal der deutsche Bundestag, geschweige denn das Volk, zustimmen muss.

Du kennst sicher den Abschnitt 2, Artikel 42 (ex-Artikel 17 EUV) über die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik und weißt, wer sich hinter der „Europäischen Verteidigungsagentur“ verbirgt?

Mich stört insgesamt, dass der durchaus sinnvolle Ansatz, der EU eine Verfassung zu geben um die Zusammenarbeit einer stetig wachsenden Gemeinschaft zu ermöglichen, durch einen so offensichtlich mangelhaften, wenn nicht gar stümperhaften, Vertrag komplett verfehlt wird.

Eine Verfassung hat nur grundlegende Rechtsnormen festzulegen. Details klären darauf aufbauende Gesetze. Eine Verfassung mit 280 Seiten ist Scheiße, ohne dass man sie anschauen müsste. Ich habe sehr großen Zweifel, dass es sich mehr als eine gute Handvoll Bundestagsabgeordneter angetan hat, den Mist komplett zu lesen, bevor sie darüber abgestimmt haben. Geschweige denn, sich mit den Konsequenzen beschäftigt.

Du kannst mir aber bestimmt genau erklären, was der Unterschied zwischen Mehrheits- und Konkordanzdemokratie ist und was Initiativ- und Referendumsrecht in der Schweiz bedeuten? Deiner Meinung nach müsste dort ja längst Anarchie herrschen.

Gruß

Fritze

#28

Hallo

Auch Hallo! :smile:

Ein Thema was mich nicht mehr los lässt ist warum das deutsche
Volk in wichtigen Politischen Entscheidungen nicht befragt
wird.

Wer entscheidet, was eine „wichtige politische Entscheidung“ ist? Die Politiker? Die Massenmedien? Das Volk per Befragung?

Grüße
Heinrich

#29

Hallo,

Viele meinen sie wären mündige Bürger, aber ich bin froh, dass
die Gesellschaft vom Urteil eines nicht unerheblichen Teils
der Bevölkerung verschont bleibt…

Abgesehen davon, dass Du dem Urteil bei einem Schöffengericht sehr schnell ausgeliefert bist (zwei Schöffen, ein Richter, gleiches Stimmrecht), frage ich mich, ob Du neben dem Märchen über den stets bestens informierten Bundestagsabgeordneten, der nur nach eigenem Wissen und Gewissen abstimmt, auch noch an den Osterhasen und den Weihnachstmann glaubst.

Gruß

Fritze

#30

Hallo,

Wer entscheidet, was eine „wichtige politische Entscheidung“
ist? Die Politiker? Die Massenmedien? Das Volk per Befragung?

Die Bürger per „Volksbegehren“. Aber besser so wie in der Schweiz, nicht wie in einigen Bundesländern. In Hamburg hat der (erstaunlicherweise noch immer regierende) Oberbürgermeister dreist beschlossen, dass über 75% Ablehnung in der Bevölkerung nichts bedeuten und den Landesbetrieb Krankenhäuser trotzdem an einen Bekannten seines Finanzsenators verkauft.

Hinterher regen sich diese Schmierlappen über die Politikverdrossenheit der Bürger auf.

Gruß

Fritze

#31

Hi WoDi,

Wer von der Abwesenheit von Volksbefragungen darauf schließt,
dass dieser Staat eine Diktatur ist, sollte schon insofern
informiert sein, dass er diese Aussage belegen kann.

ich kann Dir nur zustimmen. Ich hätte ‚OT‘ an den Beitrag schreiben sollen, mein Fehler. Sorry.

Gruß Rainer

#32

Hallo!

Die Bürger per „Volksbegehren“. Aber besser so wie in der
Schweiz,

Bei der direkten Demokratie werden gerne Vergleiche mit der Schweiz herangezogen. Abgesehen von den historischen Entwicklungen muss man sich aber vor Augen halten, dass die Schweiz ein im Vergleich zu Deutschland kleiner und homogener Staat ist (7,7 Mio. Schweizer, 82 Mio. Deutsche - schon Bayern ist einwohner- und flächenmäßig wesentlich größer als die Schweiz).
Grüße, Peter

#33

Dich habe ich nicht gefragt.

C.

#34

Hallo,

Abgesehen von den historischen
Entwicklungen muss man sich aber vor Augen halten, dass die
Schweiz ein im Vergleich zu Deutschland kleiner und homogener
Staat ist (7,7 Mio. Schweizer, 82 Mio. Deutsche - schon Bayern
ist einwohner- und flächenmäßig wesentlich größer als die
Schweiz).

Ja und? Die Zeiten, in denen Abstimmungsergebnisse per reitendem Boten von einem Ende der Republik zum anderen gesendet werden mussten, sind mittlerweile vorbei. Nicht alle Entscheidungen sind bundesweit zu treffen. Das von mir angeführte Beispiel betraf lediglich die ca. 1.3 Mio. Hamburger Wahlberechtigten.

Ich sehe aber auch kein Problem bei Volksabstimmungen, wenn die Gesamtheit der Wahlberechtigten Bundesbürger gefragt wäre.

Gruß

Fritze

#35

Dich habe ich nicht gefragt.

Doch, hast Du. Ich verweise mal auf FAQ:20 und zitiere:

Das Forum […] ist ein öffentlich zugängliches Diskussionspodium.

Für einen privaten Dialog mit einzelnen Teilnehmern solltest Du auch ein privates Kommunikationsmittel nutzen.

Wie dem auch sei. Deine Antwort ist ganz schwach, C., ganz schwach.

Gruß

Fritze

#36

Dich habe ich nicht gefragt.

Doch, hast Du. Ich verweise mal auf FAQ:20 und zitiere:

Das Forum […] ist ein öffentlich zugängliches
Diskussionspodium.

Ich habe Dir nicht verboten, mir zu antworten, sondern nur mitgeteilt, daß ich Dich nicht gefragt habe. Das galt eigentlich - aus verschiedenen Gründen - für diese spezielle Diskussion, aber Du kannst das auch gern als dauerhaften Zustand betrachten.

Für einen privaten Dialog mit einzelnen Teilnehmern solltest
Du auch ein privates Kommunikationsmittel nutzen.

Wie dem auch sei. Deine Antwort ist ganz schwach, C., ganz
schwach.

Seit Deinem Klopper von neulich solltest Du Dich mit solchen Kommentaren mal ganz fein zurückhalten. Du hast mir übrigens auf meine Frage nicht geantwortet: soll ich das jetzt genauso machen und Aussagen von Dir aus dem Zusammenhang reißen, verfremden und im Sinne meiner Argumentation verwenden?

C.

#37

Hallo Rainer,

Und Du hast Dich über alle diese Themen umfassend infomiert

mit großer Wahrscheinlichkeit nicht, warum auch?
Wenn man nicht gefragt wird muss man sich auch nicht
informieren um sich entscheiden zu können.

die Argumentation ist nachvollziehbar, aber wenn ich auf der anderen Seite stünde - also zu entscheiden hätte, ob es Volksentscheide geben soll -, würde ich mir doch anschauen, wen ich da frage. Wenn man dann den Eindruck gewinnen würde, daß ein Großteil der potentiellen Abstimmer keinen blassen Dunst von nichts hat und auch generell wenig Interesse an Politik zeigt, würde ich es mir dreimal überlegen, ob ich Volksentscheide befürwortete.

Man kann natürlich einwenden, daß das Interesse größer wäre, wenn es eine direktere Beteiligung der Wähler an Entscheidungen gäbe, aber das ändert ja nichts am Ist-Zustand und darauf zu vertrauen, daß aus einem Volk von desinteressierten Nichtwählern auf einmal engagierte Demokraten werden, hielte ich schon für sehr mutig.

Gruß
Christian

#38

Hallo wodi,

Wenn du aber hier wider besseres Wissen Deutschland eine
Diktatur nennst, muss ich dir leider jegliches Wissen und den
Verstand, dieses zu speichern und zu bewerten, absprechen.

Volksentscheid wäre Demokratie, oder?

Du hast ganz offensichtlich noch nie in einer Diktatur gelebt,

Doch, seit 5 Jahren, seit mein Vater durch Enteignung wegen einer Straßenumführung sein Grundstück verlor.

sondern sitzt satt zu Hause im Warmen

Ich bin freiberuflich Schaffend und muß jeden Tag ums Überleben kämpfen, das heißt Kartoffeln und Nudeln

.

Tausende kämpfen für Freiheit und Menschenwürde und du sitzt
in einem der reichsten und freiesten Länder der Welt und
faselst von einer Diktatur, die angeblich hier herrscht.

Merke ICH nichts davon!

Nachbar hat Hartz IV, einer ist durch Entlassungen (1000 Mitarbeiter) arbeitslos, eine Witwe bekommt 700 Euro Rente im Monat und kann die Beerdigungskosten für Ihren Mann nicht aufbringen. Mein Tierarzt wird immer teurer, sodaß ich meinen Hund selbst behandle. Das Geld für eine Zahnprothese habe ich mir von Verwandten erbettelt.

Ich sehe nicht, daß unser Land REICH ist!

Siehe Finanzkrise, siehe Einsparungen in Krankenhäusern, Kindergärten, Einsparungen bei Hilfsorganisationen.
Siehe in Ostdeutschland brachliegende Bauruinen, deren Investoren das Geld ausging.
Siehe neuerbaute Wohnkomplexe, die leerstehen, weil niemand das Geld hat, die Miete zu bezahlen…

Eine solche Haltung finde ich, mit Verlaub, einfach nur zum
Kotzen.

Dann geht es Dir gut, sei froh drum!
Es ging aber um das Thema „Volksabstimmung“, für die ICH bin. Wenn sie nicht mehr stattfinden kann, sieht es mit der Demokratie schlecht aus!

Hier Dieter Nuhr zu zitieren, wäre bei weitem zu schwach.

Wie wäre es mit Gerhard Pold?

Karin

#39

Hallo Chistian,

Man kann natürlich einwenden, daß das Interesse größer wäre,
wenn es eine direktere Beteiligung der Wähler an
Entscheidungen gäbe, aber das ändert ja nichts am Ist-Zustand
und darauf zu vertrauen, daß aus einem Volk von
desinteressierten Nichtwählern auf einmal engagierte
Demokraten werden, hielte ich schon für sehr mutig.

ja, das hielte ich auch für sehr mutig.
Die meisten Nichtwähler würden auch dann Nichtwähler bleiben, würde ich vermuten. Sehr viele Wähler, die sich den Vertrag von Lissabon jetzt nicht angesehen haben, hätten sich aber informiert, wenn sie darüber hätten abstimmen sollen. Dann wäre auch in den Medien über einige Kernpunkte verstärkt informiert worden. So hat es nur sehr wenige interssiert. Bei einer Abstimmung wäre das Interesse und die Information um ein vielfaches höher gewesen.

Gruß Rainer

#40

Hallo Chistian,

R-Allergie? Hallo Ainer, :smile:

Die meisten Nichtwähler würden auch dann Nichtwähler bleiben,
würde ich vermuten. Sehr viele Wähler, die sich den Vertrag
von Lissabon jetzt nicht angesehen haben, hätten sich aber
informiert, wenn sie darüber hätten abstimmen sollen. Dann
wäre auch in den Medien über einige Kernpunkte verstärkt
informiert worden. So hat es nur sehr wenige interssiert. Bei
einer Abstimmung wäre das Interesse und die Information um ein
vielfaches höher gewesen.

auch hier wieder: richtig, in einer idealen Welt. Wie wenig ideal die Welt ist, konnte man beim „Wahlkampf“ in Irland beobachten, wo mit Verdrehungen und glatten Lügen Stimmung gegen das Werk gemacht wurde, so daß sie am Ende abgelehnt wurde. Bei informierten Bürgern hätte das eigentlich nicht passieren dürfen, aber siehe da…

Du siehst doch auch hier, mit welchem Eifer hier Diskussionen auch von Leuten geführt werden, die keinen blassen Dunst von der Sache haben, über die sie gerade reden. Ich will mich gar nicht darin versteigen, mich auf einen Bevölkerungsanteil festzulegen, aber so oder so ist mir der Anteil der Ahnungslosen dann doch zu hoch.

Gruß
Christian