Mal grundsätzlich in einer Zeit, in der sich dieses Gründsätzliche an zwei ganz unterschiedlichen Dingen zeigt:
die AfD (deren stärkster Gegenpol die Grünen sind) ist in Umfragen mehr oder minder stärkste Partei in Ostdeutschland - die Grünen (deren stärkster Gegenpol die AfD ist) ist in Umfragen stärkste Partei in Westdeutschland.
offenbar ist nun klar, wer Lübcke ermordet hat. An der Tat oder auch nur an der gezeigte Freude einiger darüber rechtfertigt das gar nichts, allein schon weil es zwischen Sagen und Schießen keine logische Verbindung gibt, aber zugespitzt kann man feststellen: der eine wollte die anderen eliminiert haben ("… kann jederzeit dieses Land verlassen"), die anderen den einen (physisch). Totale Spaltung, Dialog ausgeschlossen.
Mit dem neonazistischen Täter und seinesgleichen ist Dialog ohnehin nicht möglich, aber m.E. steht die Tat (zu der eben auch die Entrüstung über die Aussage und das Aufrechterhalten dieser Aussage und Mobilisieren mit dieser Aussage -u.a. auf PI, aber auch auf Erika Steinbachs Twitter-Kanal, also außerhalb der neonazistischen Szene- dazu gehört) für Allgemeineres.
Was sind die beiden großen Spaltungs-Diskurs?
Der Flüchtlingsdiskurs (der erst allmählich wieder an Spaltkraft verliert) und nun der Klimadiskurs (der wohl an Spaltkraft noch gewinnen wird)?
Im Hintergrund sowieso die West-Ost-Spaltung, die auch verknüpft ist mit einer zunehmenden Stadt-Land-Spaltung, wie sie sich in Nachbarländern bereit stärker manifestiert.
Alles immer nur auf Facebook und Youtube zu schieben, ist Quatsch, es geht auch um tiefe inhaltliche und sozialstrukturelle Spaltungen des Landes.
Ja, jetzt war das aber nun kein Ossi.
Das könnte bedeutet, dass die genannten Schubladen doch nicht so fest verschlossen sind, oder dass die Ossis noch nicht die Fertigkeiten haben, mit etwas modernem als dem Faustkeil umzugehen?
Was, meinst du, trifft zu?
Leider werde ich nicht so an der Diskussion dran bleiben können.
Die Ossi/Wessi-Klischees und -Stereotypen sind natürlich Blödsinn, diese politische Spaltung, die ich im ersten Punkt anspreche, ist aber schlicht unleugbare Realität - und m.E. durchaus eine mit politischer Sprengkraft.
Du (miss)verstehst meinen Beitrag als „Ossi-Bashing“.
Mitnichten war er so gemeint.
ich denke, das Thema an sich ist völlig egal. Bisher war es noch immer so, dass bei den großen Themen jede Partei einen Platz für sich gesehen hat und das auch mehr oder weniger glaubwürdig rübergebracht hat. Natürlich haben manche Parteien bei manchen Themen einen kleinen Startvorteil. So ist es kein Wunder, dass AfD (und auch FPÖ) mit einer harten Einwanderungspolitik gepaart mit den ständig wiederkehrenden rechtsextremen Einzelfällen sein Stammklientel am leichtesten mobilisieren konnte. Zumal es sich dabei in den meisten Fällen um ein emotionales Thema handelt und und in diesen Kreisen Emotionen deutlich wichtiger als Fakten sind.
Ich gebe dir aber recht, dass die Umwelt das nächste heiße (pun intended) Thema sein wird. Die FPÖ hat sich ja unlängst in Stellung gebracht und angekündigt, dass unter Parteichef Hofer der Umweltschutz ganz, ganz wichtig wird. Man beachte, dass Verkehrsminister Hofer vor wenigen Wochen noch 140 auf den Autobahnen als wünschenswert erachtete. Da fragt man sich schon, für wie dumm man seine Wähler halten kann.
Die AfD hat natürlich schon vorher zum Thema Umweltschutz Stellung bezogen, nur haben sie das Problem, dass man hier mit Emotionen nicht weit kommt und mit Fakten haben es die Kameraden halt nicht so:
Die Grundsatzprogramme von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, CSU, FDP, Die Linke und SPD geben den Stand der Wissenschaft zu Klima und Klimawandel insgesamt zutreffend wieder und entsprechen im Wesentlichen dem Sachstand der weltweiten Forschung. Einzelne Unkorrektheiten resultieren augenscheinlich aus dem – für Politik nicht untypischen – Versuch der Vereinfachung und betreffen nicht grundsätzliche Zusammenhänge.
Das Grundsatzprogramm der AfD hingegen enthält fast keine Aussage, die mit dem Stand der Forschung zu Klima und Klimawandel vereinbar ist.
Stattdessen finden sich in erheblicher Zahl eklatant falsche und irreführende Aussagen. Dies gilt nicht nur für Fragen, bei denen das Wissen der Klimaforschung tatsächlich (noch) mit Unsicherheiten behaftet ist. Aussagen der AfD zum Klimawandel stehen auch im Widerspruch zu grundlegenden Erkenntnissen, über die in der Wissenschaft seit längerer Zeit ein nahezu vollständiger Konsens herrscht.
Ich denke, das Thema Klimaschutz ist für Populisten eher ungeeignet, da es einfach zu kompliziert ist und es schwer fallen dürfte, einfache Konzepte als tragfähige Lösungen zu präsentieren. Den Kernwählern ist das natürlich egal und es wird auch in Zukunft genügen Einzelfälle geben, dass das rechtsextreme Spektrum der Wählerschaft bei Laune gehalten wird. Der Höhenflug der AfD dürfte aber auf absehbare Zeit vorbei sein. Also im Westen. Den Osten kenne ich viel zu wenig, um mir hier eine Erklärung zu erlauben, was dort in den Köpfen so abgeht. Das überlassen ich den Experten hier
Das stimmt.
Es geht mir aber eigentlich nicht um die Parteien selbst, sondern um das, was hinter dieser Entwicklung steht, dass wir
a) erstmals in Nachkriegsdeutschland die Situation haben, dass in in ganz Deutschland keine der beiden (ehemals) großen Volksparteien mehr die Umfragen anführt, sondern zwei Parteien, die gewisse Ähnlichkeiten im Politikstil miteinander haben,
und
b) zugleich die inhaltlichen Antipoden des gegenwärtigen politischen Spektrums sind.
Das zeigt aus meiner Sicht ein Maß an Spaltung auf, die das Nachkriegsdeutschland nie erlebt hat: (Rot und Schwarz waren fast immer koalitionsfähig, Grün und AfD werden lange Zeit nicht einmal dialogfähig sein.)
Diese Spaltung (inklusive der Emotionalisierung dabei) ist der Punkt meiner Frage.
Wobei mein Punkt nicht das Umwelt-/Klimahema selbst ist, sondern wie es auftritt.
Es wird vermutlich wie das Flüchtlingsthema ein Thema werden, das allem übergeordnet sein wird, das sehr emotional beladen ist, das stark polarisiert, und bei dem wiederum die miteinander-dialogunfähigen AfD und Grünen die Pole bilden.
[quote]Die FPÖ hat sich ja unlängst in Stellung gebracht und angekündigt, dass unter [Parteichef][1] Hofer der Umweltschutz ganz, ganz wichtig wird. Man beachte, dass *[Verkehrsminister][2]
Hofer vor wenigen Wochen noch 140 auf den Autobahnen als wünschenswert erachtete. Da fragt man sich schon, für wie dumm man seine Wähler halten kann.
[/quote]
Das ist aber etwas sehr österreichisches aus meiner Sicht.
In Deutschland so nicht zu erwarten.
Die Grünen haben ganz plötzlich (sehr stark im Wahlkampf van der Bellens; aber auch in der NR-Wahl) die „Heimat“ entdeckt, und die FPÖ nun die „Umwelt“
Das sehe ich schon auch so, sehe den Grund dafür aber nicht darin, dass die AfD halt zu dumm oder zu böse ist, den wissenschaftlichen Konsens anzuerkennen.
Der Grund liegt m.E. eher darin, dass das eine Extrem das andere bedingt.
In einer Situation, in der eine AfD-Position wie „Ja, es wird ein teilweise anthropogener Klimawandel stattfinden, wir müssen uns national dagegen wappnen, aber auf keinen Fall sollten wir mit unserem lächerlichen 2%-Anteil an den weltweiten Emissionen eine Energiewende initiieren und damit der deutschen Wirtschaften schaden“ (solche Aussagen gibts ja von der AfD) nicht zieht, wird meist halt gleich „geleugnet“.
Aber gerade das Klimaschutz-Thema wird doch vereinfacht bis zum geht nicht mehr.
M.E. ist es ein ideales Thema für Populisten, gerade weil es an sich so komplex ist, so dass es im Grund einer Fakten-Diskussion von vorn herein ein gutes Stück weit enthoben ist, und so fast zum reinen „Narrativ“ wird.
Da kann jeder problemlos Fakten und Zahlen in seine „Erzählung“ einfügen, wie er will bzw. wie das jeweilige Klientel es wünscht.
Vielleicht habe ich die Botschaft zwischen dem fettgedruckten Teil nicht verstanden:
Jedenfalls ist die Aussage angesichts der offiziell bekannten recht dünnen Faktenlage zum Fall Lübcke sehr gewagt. Bislang hat man nur Indizien, kein Motiv (es könnte ein unpolitisches persönliches sein), und die Vergangenheit eines möglichen Täters. Von einer Gruppe oder RAF-like, also innenpolitisch hochrelevant, ist gar keine Rede.
Von Seiten der Medien (ÖR, Online-Presse) wird sehr viel Wind gemacht, von politischer Seite ist es dagegen ungewöhnlich ruhig (es ist vielleicht auch noch zu früh für die anstehenden Landtagswahlen, die rumstehende Sau wird erst kurz vor Wahltermin politisch geschlachtet).
In allen drei Varianten (persönliches Motiv, Einzeltäter politisch oder Gruppe politisch) ist kein gesellschaftlich spaltendes Potential vorhanden.
ist wohl die Feststellung, dass es
keine politische Mitte gibt
alle „Parteien der sog. Mitte“ mehr oder weniger alles bedienen und mitnehmen möchten vom rechten bis zum linken Rand
die verschiedenen Themen wie Migration, Klima mit dem Parteibuch betrachtet werden
bei verschiedenen Themen wie Migration, Klima einerseits durchaus eine konservative und andererseits eine progressive Einstellung parallel bestehen kann
Und dass jede abweichende Ansicht politisch als indiskutabel betrachtet wird.
So ein Grundsatzprogramm richtet sich ja in erster Linie an die Wähler. Also wenn , dann hält die AfD ihre Wähler für dumm oder böse. Kann aber natürlich auch sein, dass man sich in seiner monothematischen Blase so wohl fühlte, dass man sich in anderen Bereichen erst gar keine Mühe gab.
Jedes Thema wird in der Politik vereinfacht und der Kern guter Politik ist doch auch, dass man komplexe Zusammenhänge möglichst schlüssig (meinetwegen auch einfach) darlegen kann. Ich persönlich sehe aber nicht, wie die AfD in der Lage sein soll, ihrer Wählerschaft ähnlich einfache Lösungen zu bieten, wie das noch bei der Migration der Fall war. Was mein Link oben und verschiedenste Untersuchungen immer wieder und wieder belegen, ist die Bereitschaft rechtspopulistischer Parteien ungeniert zu Lügen zu greifen, wenn es dem eigenen Zweck nutzt. Das klappt halt bei emotionalen Themen wie Migration imho deutlich besser bei (eigentlich) wissenschaftlichen Themen wie dem Klima.
Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass es Wählern rechtspopulistischer Parteien hauptsächlich um den Teil mit dem ‚rechts‘ geht. Das nennt man dann Kernwähler und ich bin mir ziemlich sicher, dass etwa die CSU selbst dann auf über 30% käme, wenn sie eine vergammelte Weißwurst als Spitzenkandidaten aufstellen würden
Anhänger der rechtsradikalen AfD sind deutlich anfälliger für Fake News als Wähler anderer Parteien und als der Durchschnitt der Bevölkerung. Die Stiftung Neue Verantwortung (SNV) hat eine repräsentative Umfrage unter Wählern durchgeführt und dabei gängige rechte Fake News aus dem Wahlkampf auf ihre Richtigkeit abgefragt.
[…]
Dabei sind die Fake-News-Versteher und -Verbreiter diejenigen, welche „den Medien“ selbst am wenigsten vertrauen. Während das Bevölkerungsmittel laut der Umfrage die Medien zu 63 Prozent für sehr oder eher glaubwürdig hält, sind es bei den AfD-Anhängern nur 26 Prozent.
Die Grünen erleben ihren Höhenflug natürlich auch deswegen, weil Klima genau ihr Thema ist. Es ist aber (in Teilen) auch ein sehr intellektuelles Thema und da haben die Grünen imho auch die Nase vorn. AfD ist ja nur im Osten stark und ich vermute mal, das wäre auf jeden Fall so, egal welches Thema gerade besonders aktuell ist.
Alles richtig, wir wissen noch nichts sicher, aber als Beispiel für meine Frage taugt der Fall Lübcke ja auch, wenn es tatsächlich eine „unpolitische Ermordung“ gewesen sein sollte. Lübckes Aussage selbst, die Morddrohungen, die Dekontextualisierung und Instrumentalisierung seiner Aussage, die freudigen Reaktionen auf seine Ermordung - das alles ist ja gewiss.
Ich würde nicht sagen, dass es keine politische Mitte mehr gäbe.
Sie ist aber sicher instabiler geworden.
Was es aber immer weniger zu geben scheint, ist das was der Soziologe Schelsky in den 50ern einmal in einem berühmt gewordenen Buch als die künftige „nivellierte Mittelstandsgesellschaft“ prophezeit hat.
Ich denke, wir bewegen uns in Richtung politische wie sozialstrukturelle Polarisierung zu.
(Ich bin ja eh immer der Meinung, dass man Politisches nur verstehen kann, wenn man die zu Grunde liegenden sozialstrukturellen Bewegungen versteht),
Rechts/links ist aber halt auch wohl nicht mehr der Hauptgegensatz, der das politische Spektrum strukturiert.
Ja, kann.
Wobei man bei beiden Themen wohl festhalten muss, dass die sog. „progressive Einstellung“ die Deutungshoheit hat.
Darum hats bei der sog. Flüchtlingskrise einige Zeit gedauert bis CDU/CSU und FDP eine konservativere Haltung (auch innerparteilich) durchsetzen konnten, und ähnlich wirds beim Klimathema dauern bis sich diese Parteien davon lösen können, davon angetrieben zu werden, quasi den Grünen das Thema weg zu nehmen.
Jede nicht, aber die politische Auseinandersetzung liegt tatsächlich ziemlich flach.
Entweder ist alles alternativlos, oder alles mögliche wird rein technokratisch abgehandelt (so wie die Große Koalition „funktioniert“), oder Tabus werden bereits innerhalb des demokratischen Spektrums errichtet, und die Skandalokratie mit ihren Korrektheitsnormen engt den politischen Diskurs ohnehin ein.
Eine Partei, die keinerlei Aussicht auf Regierungsbeteiligung im Bund hat, tut sich sehr leicht damit, weitgehend monothematisch zu bleiben und beim Rest an undifferenzierten Positionen festzuhalten.
In der Klimapolitik?
Das wird sie natürlich nicht können, wenn sie mal auch nur annähernd irgendwas entscheiden oder wenigstens mittragen müsste.
Gilt aber auch für die Grünen, die im Fall einer Regierungsbeteiligung nach der nächsten BTW sicherlich deutlich komplexere Positionen vorbringen werden.
[quote]Was mein Link oben und verschiedenste [Untersuchungen][1] immer [wieder][2] und [wieder][3]
belegen, ist die Bereitschaft rechtspopulistischer Parteien ungeniert zu Lügen zu greifen, wenn es dem eigenen Zweck nutzt.
(soll nicht die rechten Lügen der AfD whataboutisieren, sondern aussagen, dass es nicht per se an links/rechts hängt; hier in Europa erleben wir derzeit natürlich den Populismus besonders in rechter Form, aber so einige Südamerikaner haben ihn auch anders erlebt)
Ich halte Klima absolut nicht für ein wissenschaftliches Thema.
Im Gegenteil, „Klima“ dürfte im politischen Diskurs so ziemlich der leerste aller Signifikanten sein (im Sinne Laclaus; siehe den obigen NZZ-Artikel, der übrigens aber falsch damit liegt, den „leeren Signifikanten“ als „Lüge“ zu verstehen) - gleich neben „Freiheit“ und „Gerechtigkeit“.
Erscheint mir übertrieben.
Die obere Graphik zeigt übrigens schön, dass sich da, wo es nicht unmittelbar um das Kernthema „Flüchtlinge“ ging (1. und 5. Lügen-Item) AfD-Wähler deutlich weniger von den anderen abheben.
Naja, es wird ja Gründe haben, weshalb die Linkspartei sich als „Ostpartei“ hat ablösen lassen.
Die Ansicht, der Osten würde halt auf jeden Fall nach rechts tendieren, scheint ja offenkundig falsch zu sein, wenn man in die Zeit vor 2013 zurück geht.
das ist schon ein starkes Stück, dass du in die Aussage von Herrn Lübke Elimination hinein interpetierst. Du willst doch sicher nicht behaupten, dass diese couragierte Ansage die andere Seite der Medaille ist und somit einen feigen Mord rechtfertigt???
Der Mord wäre durch keine Aussage und keine Lesart dieser Aussage auch nur im leisesten Ansatz gerechtfertigt. Nicht einmal die Jubelposts sind zu entschuldigen.
Bei der Lesart „eliminiert“ bleibe ich aber, und ich finde es kein „starkes Stück“, sondern, wie expressis verbis geschrieben, eine "Zuspitzung.
Der Duden listet dafür Synonyme auf wie ausschließen, aussondern, aussortieren, ausstoßen, verjagen, verstoßen. Auf eine Aussage der Art „ihr könnt das Land verlassen, wenns euch nicht passt“ passt das schlichtweg überaus gut - noch dazu im Kontext „totale Spaltung, (aus dem) Dialog ausgeschlossen“.
Steinbach oder die Achse-Autoren sind alles mögliche, aber keine Neonazis.
Auf PI wohl einige schon.
Auch die hessische AfD-nahe Politikerin Erika Steinbach hatte den Hass auf Lübcke neu angeheizt. „Zunächst sollten die Asylkritiker die CDU verlassen, bevor sie ihre Heimat aufgeben!“, tweetete sie im Februar dieses Jahres. Zahlreiche Reaktionen bezogen sich auf Walter Lübcke - „ Landesverrat. An die Wand mit dem. Hat ja direkt die Antwort bekommen…“ war neben einem Galgen eine der Reaktionen, die sich laut „t-online.de“ im Juni noch unkommentiert auf Facebook und Twitter fanden.
Das ist wohl dein Wunschdenken, wegen pro-Israel und so, mag vielleicht auch sein, die Frage ist, wo zieht man die Grenze. Die Schubladen von früher sind inzwischen obsolet. Auch wenn manche immernoch daran festhaten, linke wie rechte.
Du schreibst immer wunderbare Besinnungsaufsätze, deren Satzkonstruktionen so lustig wie Kinderpipi über Kiesel hüpfen. Sie haben nur leider nichts mit Politik, Gesellschaft, Kultur oder auch nur fundamentaler Logik zu tun.
Deinen Ausführungen entnehme ich, dass der Mord an LÜbcke gerechtfertigt ist,
wo es doch nichts Verlockenderes gäbe, als mit Neonazis zu diskutieren. Bestrafen nützt übrigens auch nichts, da Nazis ihre Meinung nicht ändern.
Hingegen hilft es immer, das Diskursemistbeet zu gießen, damit noch viele muntere Diskürslein sprießen mit denen Du ähnliche Besinnlichkeitsbrause kredenzen kannst wie hier.
Aber bevor es so weit ist, rollen wir noch einmal bedeutungsschwanger mit den Äuglein denn
Nein, ist er sicher nicht.
Aber tu dich doch einfach mit der Gabi zusammen, und gründet eine Erregungsgruppe.
Du kannst meine Artikel ja scheiße finden.
Sie passen ins aktuelle wewewa seit Jahren nicht mehr gut rein.
Aber besinnlich ist doch nun wirklich gar nichts daran.
