Deutschland: Warum wurde die SED nicht aufgelöst?

Wissenschaft Geschichte
#1

Hallo, Historikerinnen und Politiker

Weshalb wurde die ‚Sozialistische Einheitspartei Deutschlands‘ 1989 nicht per Dekret
oder Urteil der zuständigen gesamtdeutschen Behörden aufgelöst?

Warum wurde das beträchtliche Vermögen dieser Partei nicht eingezogen?

Weshalb wurde sie zu den Wahlen zugelassen?

Warum wurden Sozialdemokraten, die sich 1946 gegen die Zwangsvereinigung von
‚KPD‘ und ‚SPD‘ zur ‚SED‘ eingesetzt hatten, für die erlittenen Lager- und
Zuchthausstrafen nicht entschädigt?

Erich Ollenhauer: „Zwischen Dezember 1945 und April 1946 wurden in der SBZ
mindestens 20.000 Sozialdemokraten gemaßregelt, für kürzere oder auch für sehr
lange Zeit inhaftiert, ja sogar getötet.“
http://www.spd.de/menu/1682600/…

Weshalb wurden die Verantwortlichen nicht bestraft? Warum wird diese Partei unter
neuem Namen geduldet?

Gruss & Dank
Adam

#2

Hallo, Historikerinnen und Politiker

Weshalb wurde die ‚Sozialistische Einheitspartei Deutschlands‘
1989 nicht per Dekret
oder Urteil der zuständigen gesamtdeutschen Behörden
aufgelöst?

Sie hat sich ja „selbst“ „aufgelöst“, indem die PDS „gegründet“ wurde…und:
Weil wohl in der Satzung KEINE grundgesetzfeindliche Zielsetzung zu finden war.
Jetzt sind die westdeutschen „Altkommunisten“ wie Oscar dazugekommen, wen sie nicht gestorben wären, wären auch noch andere ehem. MdB dabei.

Warum wurde das beträchtliche Vermögen dieser Partei nicht
eingezogen?

Was soll man einziehen, wenn man nicht weiss, wo es ist…Da sollte man die Herren Gysi, Modrow, Schabowski und Krenz fragen. Oder auch noch besser die alten Stasi - Offiziere, die z.T. heute in netten Häusern an der Costa Blanca leben, mit unserer Rente…

Weshalb wurde sie zu den Wahlen zugelassen?

siehe oben

Warum wurden Sozialdemokraten, die sich 1946 gegen die
Zwangsvereinigung von
‚KPD‘ und ‚SPD‘ zur ‚SED‘ eingesetzt hatten, für die
erlittenen Lager- und
Zuchthausstrafen nicht entschädigt?

von Wem? BRD oder „DDR“???

Erich Ollenhauer: „Zwischen Dezember 1945 und April 1946
wurden in der SBZ
mindestens 20.000 Sozialdemokraten gemaßregelt, für kürzere
oder auch für sehr
lange Zeit inhaftiert, ja sogar getötet.“
http://www.spd.de/menu/1682600/…

Weshalb wurden die Verantwortlichen nicht bestraft? Warum wird
diese Partei unter
neuem Namen geduldet?

Verurteilung geht nur nach damaligem DDR Recht, und das sieht für Kader keine Bestrafung vor. So lang kein Völkerrecht verletzt wurde, passiert nichts auf juristischem Sektor. Moralisch: siehe SED,PDS,Die Linke

siehe auch oben, weil wir ein Rechtsstaat sind…die NPD gibt es ja auch…

Sorry, etwas sarkastisch, aber so ist ein Rechtsstaat halt.
Gruß
WH

#3

Hallo Adam,

Weshalb wurde die ‚Sozialistische Einheitspartei Deutschlands‘
1989 nicht per Dekret
oder Urteil der zuständigen gesamtdeutschen Behörden
aufgelöst?

Welche gesamtdeutsche Behörde hätte 1989, als die DDR noch ein souveräner Staat war, die SED auflösen können?

Warum wurde das beträchtliche Vermögen dieser Partei nicht
eingezogen?

Das ist so nicht richtig. 1993 wurde mit der Treuhand ein Vertrag geschlossen, daß jegliches Altvermögen der SED dem Staat zufällt. Der Haken dabei war (und ist) nur, daß die zuständigen Genossen natürlich nicht gerade daran interessiert waren, offenzulegen, wo überall Gelder vorhanden sind.

Weshalb wurde sie zu den Wahlen zugelassen?

Nicht die SED, sondern ihre Nachfolgeorganisation PDS wurde Dezember 1990 zu den Bundestagswahlen zugelassen, weil sie den formalen Bestimmungen für die Zulassung zur Bundestagswahl genügte.
Die Bestimmungen kannst Du z.B. hier nachlesen:
http://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahl2005/in…

Warum wurden Sozialdemokraten, die sich 1946 gegen die
Zwangsvereinigung von
‚KPD‘ und ‚SPD‘ zur ‚SED‘ eingesetzt hatten, für die
erlittenen Lager- und
Zuchthausstrafen nicht entschädigt?

Auch das ist nicht ganz richtig. SED-Opfer erhalten z.B. eine „Entschädigung“ in Höhe von 250,- Euro monatlich. Das dies erstens nur unter bestimmten Bedingungen geschieht und zweitens eine beschämend geringe Summe ist, ist die andere Seite, die man durchaus diskutieren sollte (was aber leider an der Praxis nichts ändern wird). Beim Geld hört eben die Solidarität auf.

Weshalb wurden die Verantwortlichen nicht bestraft? Warum wird
diese Partei unter
neuem Namen geduldet?

Etliche Verantwortliche wurden ja bestraft, aber nach Einigungsvertrag kann nur bestraft werden, was sowohl in der DDR als auch in der BRD strafbar war. Zudem müssen verwertbare Beweise vorliegen usw., eben die ganzen Kriterien, die aus der BRD einen Rechtsstaat machen.

Warum die PDS, bzw. Die Linke geduldet wurde (und wird)? Hatten wir schon oben und außerdem muss für ein Parteienverbot zumindest die Verfassungswidrigkeit festgestellt werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot

Viele Grüße
Marvin

#4

Hallo, Historikerinnen und Politiker

Sie hat sich ja „selbst“ „aufgelöst“, indem die PDS
„gegründet“ wurde.

Nein, das war keine Auflösund, sondern eine schlichte Umbenennung. Ein Auflösung und eine Neugründung hätten einen ziemlichen Rattenschwanz an Bürokratie nach sich gezogen. Zudem war weder der Wille, noch ein Schuldbewusstsein da, um eine Auflösung der SED tatsächlich in Betracht zu ziehen.

Gruß Andreas

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#5

Weshalb wurde die ‚Sozialistische Einheitspartei Deutschlands‘
1989 nicht per Dekret
oder Urteil der zuständigen gesamtdeutschen Behörden
aufgelöst?

Zum einen weil das '89 nicht möglich war (wie schon angesprochen wurde) und zum anderen weil man alles getan hat, um nicht den Eindruck von „Siegerjustiz“ aufkommen zu lassen. Mitunter deshalb ist ja der DDR-Staatsterror bis heute nicht rechtlich aufgearbeitet worden.

Gruß Andreas

#6

Herzlichen Dank an alle
Herzlichen Dank an alle.

Gruss
Adam